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Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE
Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde
Bezeichnung:
ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde
Gremium:
Kreistag Landkreis Börde
Datum:
Mi,
08.03.2023
Status:
öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:
16:00 - 17:27
Raum:
- Sitzungssaal Börde I + II -
Ort:
Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Bornsche Straße 2, 39340 Haldensleben
Anlagen:
zu TOP 5_Bericht beschließende Ausschüsse
zu TOP 6.1_Präsentation Haushalt
zu TOP 6.1 und 6.8_Änderungsanträge aus der Kreisausschusssitzung am 01.03.2023
zu TOP 6.1_Beantwortung der Anfrage von Herrn Keindorff - Stand Jahresabschlüsse der Gemeinden
zu TOP 6.1_Beantwortung der Anfrage von Herrn Schmette - Rücklage für aktuelles Defizit nutzen
zu TOP 6.1_Beantwortung der Anfrage von Herrn Mewes - SB Öffentlichkeitsarbeit
zu TOP 6.1_Beantwortung der Anfrage von Herrn Keindorff - Themen Finanzausgleichgesetz Landkreistag
zu TOP 6.1_Beantwortung der Anfrage von Herrn Stankewitz - Beschluss aus der Stadt Oschersleben zum Verkauf Grundstück
zu TOP 6.1_Beantwortung der Anfrage von Herrn Schlenker - Vorlage 0515_30_2023 nicht öffentlicher Teil
zu TOP 6.1_Beantwortung der Anfrage von Herrn Mewes - Investitionsstau
zu TOP 6.1_Beantwortung der Anfrage von Frau Wolf - Erstattung der Ticketpreise bezüglich SPD-Antrag
zu TOP 6.1_Beantwortung der Anfrage von Herrn Stankewitz - Tarifanpassung BördeBus mbH
zu TOP 6.1_Beantwortung der Anfrage von Herrn Keindorff - ÖPP
TOP
Betreff
Vorlage
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der anwesenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3
Einwohnerfragestunde
Ö 4
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom 25.01.2023 - öffentlicher Teil
Ö 5
Mitteilung des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
Ö 6
öffentliche Vorlagen
Ö 6.1
Erste Nachtragshaushaltssatzung des Landkreises Börde für die Haushaltsjahre 2022/2023
0500/20/2023
Ö 6.2
Information über die Beantragung der Revisionszulassung gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts des Landes Sachsen-Anhalt im Verfahren der Gemeinde Barleben gegen den Landkreis Börde wegen der Kreisumlage 2019
0516/30/2023
Ö 6.3
Beauftragung von Herrn Prof. Dr. Ekkehart Reimer (Universität Heidelberg) mit der rechtlichen Vertretung des Landkreises Börde im Revisionsverfahren Kreisumlage 2019 einschließlich der Nichtzulassungsbeschwerde
0515/30/2023
Ö 6.4
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN - Erhebung einer Gegenklage gegenüber der Gemeinde Barleben bezüglich der Kreisumlage 2019 - Prüfung der Möglichkeit
0514/Grü/2023
Ö 6.5
Aufnahme von Kommunalkrediten 2023
0509/20/2023
Ö 6.6
Delegationsreise des Landrates und des Kreistagsvorsitzenden in die USA vom 16.04.2023 bis 22.04.2023
0504/BLR/2023
Ö 6.7
Planungsvereinbarung zwischen der Landeshauptstadt Magdeburg und dem Landkreis Börde zum gemeinsamen Ausbau der Kreisstraße K1224
0501/66/2023
Ö 6.8
Nutzungs- und Gebührensatzung für das Wohnheim der Berufsbildenden Schulen des Landkreises Börde
0497/40/2023
Ö 6.9
Antrag der SPD - Unterstützung von Schülerinnen und Schülern des Landkreises Börde bei dem Erwerb eines monatlich geltenden Schülerfreizeittickets
0510/SPD/2023
Ö 6.10
Information über die Inanspruchnahme der Verlängerung der Frist für die Umsetzung der gesetzlichen Neuregelung zur Umsatzbesteuerung der Kommunen (§2b UStG)
0508/20/2023
Ö 6.11
Information über die Aufstellung des mittelfristigen Schulentwicklungsplanes für die Berufsbildenden Schulen in Trägerschaft des Landkreises Börde für die SJ 2024/25 bis 2028/29 mit der Langfristprognose für die SJ 2029/30 bis 2033/34
0491/40/2023
Ö 6.12
Bericht 2022 über die Beteiligungen des Landkreises Börde an Unternehmen des öffentlichen und privaten Rechts
0512/80/2023
Ö 7
Anfragen und Anregungen
N 8
(nichtöffentlich)
N 9
(nichtöffentlich)
N 9.1
(nichtöffentlich)
0517/11/2023
N 10
(nichtöffentlich)
Ö 11
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 12
Schließung der Sitzung
Anlagen:
Nr.
Name
1
zu TOP 5_Bericht beschließende Ausschüsse (129 KB)
2
zu TOP 6.1_Präsentation Haushalt (1645 KB)
3
zu TOP 6.1 und 6.8_Änderungsanträge aus der Kreisausschusssitzung am 01.03.2023 (84 KB)
4
zu TOP 6.1_Beantwortung der Anfrage von Herrn Keindorff - Stand Jahresabschlüsse der Gemeinden (615 KB)
5
zu TOP 6.1_Beantwortung der Anfrage von Herrn Schmette - Rücklage für aktuelles Defizit nutzen (343 KB)
6
zu TOP 6.1_Beantwortung der Anfrage von Herrn Mewes - SB Öffentlichkeitsarbeit (464 KB)
7
zu TOP 6.1_Beantwortung der Anfrage von Herrn Keindorff - Themen Finanzausgleichgesetz Landkreistag (4861 KB)
8
zu TOP 6.1_Beantwortung der Anfrage von Herrn Stankewitz - Beschluss aus der Stadt Oschersleben zum Verkauf Grundstück (323 KB)
9
zu TOP 6.1_Beantwortung der Anfrage von Herrn Schlenker - Vorlage 0515_30_2023 nicht öffentlicher Teil (806 KB)
10
zu TOP 6.1_Beantwortung der Anfrage von Herrn Mewes - Investitionsstau (622 KB)
11
zu TOP 6.1_Beantwortung der Anfrage von Frau Wolf - Erstattung der Ticketpreise bezüglich SPD-Antrag (526 KB)
12
zu TOP 6.1_Beantwortung der Anfrage von Herrn Stankewitz - Tarifanpassung BördeBus mbH (677 KB)
13
zu TOP 6.1_Beantwortung der Anfrage von Herrn Keindorff - ÖPP (1262 KB)
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