Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde
Gremium: Kreistag Landkreis Börde
Datum: Mi, 08.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:27
Raum: - Sitzungssaal Börde I + II -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Bornsche Straße 2, 39340 Haldensleben
Anlagen:
zu TOP 5_Bericht beschließende Ausschüsse
zu TOP 6.1_Präsentation Haushalt
zu TOP 6.1 und 6.8_Änderungsanträge aus der Kreisausschusssitzung am 01.03.2023
zu TOP 6.1_Beantwortung der Anfrage von Herrn Keindorff - Stand Jahresabschlüsse der Gemeinden
zu TOP 6.1_Beantwortung der Anfrage von Herrn Schmette - Rücklage für aktuelles Defizit nutzen
zu TOP 6.1_Beantwortung der Anfrage von Herrn Mewes - SB Öffentlichkeitsarbeit
zu TOP 6.1_Beantwortung der Anfrage von Herrn Keindorff - Themen Finanzausgleichgesetz Landkreistag
zu TOP 6.1_Beantwortung der Anfrage von Herrn Stankewitz - Beschluss aus der Stadt Oschersleben zum Verkauf Grundstück
zu TOP 6.1_Beantwortung der Anfrage von Herrn Schlenker - Vorlage 0515_30_2023 nicht öffentlicher Teil
zu TOP 6.1_Beantwortung der Anfrage von Herrn Mewes - Investitionsstau
zu TOP 6.1_Beantwortung der Anfrage von Frau Wolf - Erstattung der Ticketpreise bezüglich SPD-Antrag
zu TOP 6.1_Beantwortung der Anfrage von Herrn Stankewitz - Tarifanpassung BördeBus mbH
zu TOP 6.1_Beantwortung der Anfrage von Herrn Keindorff - ÖPP
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der anwesenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom 25.01.2023 - öffentlicher Teil      
Ö 5  
Mitteilung des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse      
Ö 6     öffentliche Vorlagen      
Ö 6.1  
Erste Nachtragshaushaltssatzung des Landkreises Börde für die Haushaltsjahre 2022/2023  
Enthält Anlagen
 0500/20/2023  
Ö 6.2  
Information über die Beantragung der Revisionszulassung gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts des Landes Sachsen-Anhalt im Verfahren der Gemeinde Barleben gegen den Landkreis Börde wegen der Kreisumlage 2019  
Enthält Anlagen
 0516/30/2023  
Ö 6.3  
Beauftragung von Herrn Prof. Dr. Ekkehart Reimer (Universität Heidelberg) mit der rechtlichen Vertretung des Landkreises Börde im Revisionsverfahren Kreisumlage 2019 einschließlich der Nichtzulassungsbeschwerde  
Enthält Anlagen
 0515/30/2023  
Ö 6.4  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN - Erhebung einer Gegenklage gegenüber der Gemeinde Barleben bezüglich der Kreisumlage 2019 - Prüfung der Möglichkeit  
Enthält Anlagen
 0514/Grü/2023  
Ö 6.5  
Aufnahme von Kommunalkrediten 2023  
0509/20/2023  
Ö 6.6  
Delegationsreise des Landrates und des Kreistagsvorsitzenden in die USA vom 16.04.2023 bis 22.04.2023  
0504/BLR/2023  
Ö 6.7  
Planungsvereinbarung zwischen der Landeshauptstadt Magdeburg und dem Landkreis Börde zum gemeinsamen Ausbau der Kreisstraße K1224  
Enthält Anlagen
 0501/66/2023  
Ö 6.8  
Nutzungs- und Gebührensatzung für das Wohnheim der Berufsbildenden Schulen des Landkreises Börde  
Enthält Anlagen
 0497/40/2023  
Ö 6.9  
Antrag der SPD - Unterstützung von Schülerinnen und Schülern des Landkreises Börde bei dem Erwerb eines monatlich geltenden Schülerfreizeittickets  
Enthält Anlagen
 0510/SPD/2023  
Ö 6.10  
Information über die Inanspruchnahme der Verlängerung der Frist für die Umsetzung der gesetzlichen Neuregelung zur Umsatzbesteuerung der Kommunen (§2b UStG)  
0508/20/2023  
Ö 6.11  
Information über die Aufstellung des mittelfristigen Schulentwicklungsplanes für die Berufsbildenden Schulen in Trägerschaft des Landkreises Börde für die SJ 2024/25 bis 2028/29 mit der Langfristprognose für die SJ 2029/30 bis 2033/34  
Enthält Anlagen
 0491/40/2023  
Ö 6.12  
Bericht 2022 über die Beteiligungen des Landkreises Börde an Unternehmen des öffentlichen und privaten Rechts  
Enthält Anlagen
 0512/80/2023  
Ö 7  
Anfragen und Anregungen      
N 8     (nichtöffentlich)    
N 9     (nichtöffentlich)    
N 9.1     (nichtöffentlich)   0517/11/2023  
N 10     (nichtöffentlich)    
Ö 11  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 12  
Schließung der Sitzung      
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 10 1 zu TOP 5_Bericht beschließende Ausschüsse (129 KB)    
Anlage 13 2 zu TOP 6.1_Präsentation Haushalt (1645 KB)    
Anlage 11 3 zu TOP 6.1 und 6.8_Änderungsanträge aus der Kreisausschusssitzung am 01.03.2023 (84 KB)    
Anlage 1 4 zu TOP 6.1_Beantwortung der Anfrage von Herrn Keindorff - Stand Jahresabschlüsse der Gemeinden (615 KB)    
Anlage 2 5 zu TOP 6.1_Beantwortung der Anfrage von Herrn Schmette - Rücklage für aktuelles Defizit nutzen (343 KB)    
Anlage 3 6 zu TOP 6.1_Beantwortung der Anfrage von Herrn Mewes - SB Öffentlichkeitsarbeit (464 KB)    
Anlage 4 7 zu TOP 6.1_Beantwortung der Anfrage von Herrn Keindorff - Themen Finanzausgleichgesetz Landkreistag (4861 KB)    
Anlage 5 8 zu TOP 6.1_Beantwortung der Anfrage von Herrn Stankewitz - Beschluss aus der Stadt Oschersleben zum Verkauf Grundstück (323 KB)    
Anlage 6 9 zu TOP 6.1_Beantwortung der Anfrage von Herrn Schlenker - Vorlage 0515_30_2023 nicht öffentlicher Teil (806 KB)    
Anlage 9 10 zu TOP 6.1_Beantwortung der Anfrage von Herrn Mewes - Investitionsstau (622 KB)    
Anlage 7 11 zu TOP 6.1_Beantwortung der Anfrage von Frau Wolf - Erstattung der Ticketpreise bezüglich SPD-Antrag (526 KB)    
Anlage 8 12 zu TOP 6.1_Beantwortung der Anfrage von Herrn Stankewitz - Tarifanpassung BördeBus mbH (677 KB)    
Anlage 12 13 zu TOP 6.1_Beantwortung der Anfrage von Herrn Keindorff - ÖPP (1262 KB)