Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 12. ordentliche Sitzung des Kreistages Ohrekreis  

 
 
Bezeichnung: 12. ordentliche Sitzung des Kreistages Ohrekreis
Gremium: 4. WP Kreistag Ohrekreis
Datum: Mi, 11.10.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:55

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 05.07.2006      
Ö 4  
Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten des Landkreises      
Ö 5     Beschlussvorlagen      
Ö 5.1  
Abberufung von Frau Helga Steinig als Betriebsleiterin des Eigenbetriebes "Straßenbau und - unterhaltung"  
0DI/312/2006  
Ö 5.2  
Aufnahme eines Kredites (Zur Kreistagssitzung wird eine Anlage mit den aktuellen Konditionen der Banken per 11.10.2006 und dem Entscheidungsvorschlag der Verwaltung vorgelegt.)  
Enthält Anlagen
020/300/2006  
Ö 5.3  
Kommunalfinanzen; Entwurf eines Haushaltsstrukturgesetzes 2007 Überprüfung der verfassungsgemäßen Finanzausstattung der Landkreise nach Art. 88 Abs. 1 der Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt  
0DI/313/2006  
Ö 5.4  
Entlastung des Verwaltungsrates der Ohrekreis-Sparkasse  
BKT/284/2006  
Ö 5.5  
Überplanmäßige Ausgabe für Erstattungen an die ARGE  
099/305/2006  
Ö 5.6  
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über Schulbezirke und Schuleinzugsbereiche für Schulen in Trägerschaft des Landkreises Ohrekreis (außer BbS) vom 7. Juli 2004  
099/296/2006  
Ö 5.7  
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2005 und die Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2005  
Abf/304/2006  
Ö 5.8  
Zustimmung zur Abstimmungserklärung nach § 6 Abs. (3) Verpackungsverordnung mit der Fa. Vfw Aktiengesellschaft, Köln  
Abf/306/2006  
Ö 5.9  
Verlängerungsvereinbarung zur Abstimmungsvereinbarung und zur Vereinbarung über die Kostenbeteiligung an Abfallberatung und Stellflächen von Sammelgroßbehältnissen sowie Systembeschreibung für das Duale System im Landkreis Ohrekreis ab dem 01.01.08zwischen dem Landkreis Ohrekreis und der Der Grüne Punkt - Duales System Deutschland GmbH, Köln -  
Abf/310/2006  
Ö 5.10  
Änderung der Regelung über die Beteiligung des Landkreises an den Verwaltungskosten der ARGE Job-Center Ohrekreis  
0DI/314/2006  
Ö 5.11  
Umstufungen von Straßen im Gebiet der Gemeinde Barleben -Bestätigung durch den Kreistag-  
0DI/317/2006  
    VORLAGE
    Der Kreistag bestätigt den Beschluss des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes „Straßenbau und -unterhaltung“ vom 04

 

 

Der Kreistag bestätigt den Beschluss des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes “Straßenbau und -unterhaltung” vom 04.07.2006 (Beschluss zu Vorlage Nr. SBU/278/2006) über

 

1.         die Abstufung der Kreisstraße K 1169 als Gemeindestraße und

 

2.                  den Abschluss einer Umstufungsvereinbarung mit der Maßgabe, dass als Zeitpunkte für das Wirksamwerden

 

a)   der Abstufung des Streckenabschnitts der Kreisstraße K 1177 im Bereich zwischen der Einmündung auf die Kreisstraße K 1177 (Weiterführung Richtung Wolmirstedt) und der Kreisgrenze Landkreis Ohrekreis/Landeshauptstadt Magdeburg, der 1. Oktober 2006,

b)     der Abstufung der Kreisstraße K 1169 zur Gemeindestraße der 1. Oktober 2006 und

c)   der Aufstufung der Gemeindestraße im Bereich zwischen der östlichen Einmündung auf die Bundesstraße B 189 und der Einmündung auf die Kreisstraße K 1177 (Weiterführung Richtung Wolmirstedt) zur Kreisstraße K 1177 der 1. September 2006

 

bestimmt wird.

 

   
    04.10.2006 - 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
    Ö 4.9 - ungeändert beschlossen
    Der Kreistag bestätigt den Beschluss des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes „Straßenbau und -unterhaltung“ vom 04

 

 

Der Kreistag bestätigt den Beschluss des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes “Straßenbau und -unterhaltung” vom 04.07.2006 (Beschluss zu Vorlage Nr. SBU/278/2006) über

 

1.         die Abstufung der Kreisstraße K 1169 als Gemeindestraße und

 

2.                  den Abschluss einer Umstufungsvereinbarung mit der Maßgabe, dass als Zeitpunkte für das Wirksamwerden

 

a)   der Abstufung des Streckenabschnitts der Kreisstraße K 1177 im Bereich zwischen der Einmündung auf die Kreisstraße K 1177 (Weiterführung Richtung Wolmirstedt) und der Kreisgrenze Landkreis Ohrekreis/Landeshauptstadt Magdeburg, der 1. Oktober 2006,

b)     der Abstufung der Kreisstraße K 1169 zur Gemeindestraße der 1. Oktober 2006 und

c)   der Aufstufung der Gemeindestraße im Bereich zwischen der östlichen Einmündung auf die Bundesstraße B 189 und der Einmündung auf die Kreisstraße K 1177 (Weiterführung Richtung Wolmirstedt) zur Kreisstraße K 1177 der 1. September 2006

 

bestimmt wird.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   einstimmig

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      keine

 

Die Vorlage wurde zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.

   
    11.10.2006 - 4. WP Kreistag Ohrekreis
    Ö 5.11 - geändert beschlossen BESCHLUSS: 0DI/205/2006   
    Der Kreistag bestätigte den Beschluss des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes „Straßenbau und -unterhaltung“ vom 04

 

 

Der Kreistag bestätigte den Beschluss des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes “Straßenbau und -unterhaltung” vom 04.07.2006 (Beschluss zu Vorlage Nr. SBU/278/2006) über

 

1.         die Abstufung der Kreisstraße K 1169 als Gemeindestraße und

 

2.         den Abschluss einer Umstufungsvereinbarung mit der Maßgabe, dass als Zeitpunkte für das Wirksamwerden

 

a)   der Abstufung des Streckenabschnitts der Kreisstraße K 1177 im Bereich zwischen der Einmündung auf die Kreisstraße K 1177 (Weiterführung Richtung Wolmirstedt) und der Kreisgrenze Landkreis Ohrekreis/Landeshauptstadt Magdeburg, der 1. November 2006,

b)  der Abstufung der Kreisstraße K 1169 zur Gemeindestraße der 1. November 2006 und

c)   der Aufstufung der Gemeindestraße im Bereich zwischen der östlichen Einmündung auf die Bundesstraße B 189 und der Einmündung auf die Kreisstraße K 1177 (Weiterführung Richtung Wolmirstedt) zur Kreisstraße K 1177 der 1. September 2006

 

bestimmt wird.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   einstimmig,

Ablehnung:      keine,

Enthaltung:      keine.

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.: 0DI/205/2006 erhoben.

Ö 5.12  
Wechsel in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses  
BKT/323/2006  
Ö 6     Informationsvorlagen      
Ö 7  
Einwohnerfragestunde      
Ö 8  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
N 9     (nichtöffentlich)    
N 9.1     (nichtöffentlich)   099/299/2006  
N 9.2     (nichtöffentlich)   099/311/2006  
N 9.3     (nichtöffentlich)   Abf/318/2006  
N 9.4     (nichtöffentlich)   068/297/2006  
N 9.5     (nichtöffentlich)   068/298/2006  
N 10     (nichtöffentlich)    
N 11     (nichtöffentlich)    
Ö 12  
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages vom 11.10.2006      
Ö 13  
Ort und Zeit der nächsten Sitzung des Kreistages