Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 12. ordentliche Sitzung des Kreistages Ohrekreis  

 
 
Bezeichnung: 12. ordentliche Sitzung des Kreistages Ohrekreis
Gremium: 4. WP Kreistag Ohrekreis
Datum: Mi, 11.10.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:55
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 05.07.2006      
Ö 4  
Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten des Landkreises      
Ö 5     Beschlussvorlagen      
Ö 5.1  
Abberufung von Frau Helga Steinig als Betriebsleiterin des Eigenbetriebes "Straßenbau und - unterhaltung"  
0DI/312/2006  
Ö 5.2  
Aufnahme eines Kredites (Zur Kreistagssitzung wird eine Anlage mit den aktuellen Konditionen der Banken per 11.10.2006 und dem Entscheidungsvorschlag der Verwaltung vorgelegt.)  
Enthält Anlagen
 020/300/2006  
Ö 5.3  
Kommunalfinanzen; Entwurf eines Haushaltsstrukturgesetzes 2007 Überprüfung der verfassungsgemäßen Finanzausstattung der Landkreise nach Art. 88 Abs. 1 der Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt  
0DI/313/2006  
Ö 5.4  
Entlastung des Verwaltungsrates der Ohrekreis-Sparkasse  
BKT/284/2006  
Ö 5.5  
Überplanmäßige Ausgabe für Erstattungen an die ARGE  
099/305/2006  
Ö 5.6  
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über Schulbezirke und Schuleinzugsbereiche für Schulen in Trägerschaft des Landkreises Ohrekreis (außer BbS) vom 7. Juli 2004  
099/296/2006  
Ö 5.7  
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2005 und die Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2005  
Abf/304/2006  
Ö 5.8  
Zustimmung zur Abstimmungserklärung nach § 6 Abs. (3) Verpackungsverordnung mit der Fa. Vfw Aktiengesellschaft, Köln  
Abf/306/2006  
Ö 5.9  
Verlängerungsvereinbarung zur Abstimmungsvereinbarung und zur Vereinbarung über die Kostenbeteiligung an Abfallberatung und Stellflächen von Sammelgroßbehältnissen sowie Systembeschreibung für das Duale System im Landkreis Ohrekreis ab dem 01.01.08zwischen dem Landkreis Ohrekreis und der Der Grüne Punkt - Duales System Deutschland GmbH, Köln -  
Abf/310/2006  
Ö 5.10  
Änderung der Regelung über die Beteiligung des Landkreises an den Verwaltungskosten der ARGE Job-Center Ohrekreis  
0DI/314/2006  
Ö 5.11  
Umstufungen von Straßen im Gebiet der Gemeinde Barleben -Bestätigung durch den Kreistag-  
0DI/317/2006  
Ö 5.12  
Wechsel in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses  
BKT/323/2006  
Ö 6     Informationsvorlagen      
Ö 7  
Einwohnerfragestunde      
Ö 8  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
N 9     (nichtöffentlich)    
N 9.1     (nichtöffentlich)   099/299/2006  
N 9.2     (nichtöffentlich)   099/311/2006  
N 9.3     (nichtöffentlich)   Abf/318/2006  
N 9.4     (nichtöffentlich)   068/297/2006  
N 9.5     (nichtöffentlich)   068/298/2006  
N 10     (nichtöffentlich)    
N 11     (nichtöffentlich)    
Ö 12  
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages vom 11.10.2006      
Ö 13  
Ort und Zeit der nächsten Sitzung des Kreistages