Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 31. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: 31. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: Kreisausschuss
Datum: Do, 10.08.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:06 - 16:50
Raum: Lesesaal der Burg Oschersleben (Archiv)
Ort: An der Burg 1, 39387 Oschersleben (Bode)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Kreisausschusses vom 12.07.2017 - öffentlicher Teil      
Ö 5  
Mitteilung des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten      
Ö 6     öffentliche Vorlagen      
Ö 6.1  
Landratswahl 2018 - Bestimmung des Wahltages und der Wahlzeit sowie des Stichwahltages und der Wahlzeit  
2017/BKT/0451  
Ö 6.2  
Dritte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Börde  
Enthält Anlagen
2017/BKT/0457  
Ö 6.3  
Antrag aller Fraktionen des Kreistages zur Änderung der Satzung des Landkreises über die Anstalt des öffentlichen Rechts "Kommunalservice Landkreis Börde AöR" (Unternehmenssatzung "KsB AöR")  
Enthält Anlagen
2017/80/0468  
Ö 6.4  
Bestellung einer Gleichstellungsbeauftragten für den Landkreis Börde  
2017/11/0465  
Ö 6.5  
Feststellung des Jahresabschlusses für den Eigenbetrieb Straßenbau und -unterhaltung für das Wirtschaftsjahr vom 01. Januar bis 31. Dezember 2016, Verwendung des Jahresergebnisses und die Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2016  
Enthält Anlagen
2017/SBU/0455  
Ö 6.6  
Entlastung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Börde für das Geschäftsjahr 2016  
Enthält Anlagen
2017/BKT/0456  
Ö 6.7  
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Aufwendung  
2017/68/0470  
Ö 6.8  
Informationen zu Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuweisungen im 1. Halbjahr 2017  
Enthält Anlagen
2017/20/0467  
Ö 6.9  
Schenkung des ur- und frühgeschichtlichen Scherbenkomplex sowie der eiszeitlichen Sammlung des Kreismuseums Wolmirstedt an das Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie in Halle (Saale) und das Museum für Naturkunde Magdeburg  
Enthält Anlagen
2017/SKS/0466  
Ö 6.10  
Abschluss einer Zweckvereinbarung zur Geschäftsbesorgung zwischen dem Landkreis Börde und den Gemeinden der Arbeitsgemeinschaft ARGE-Breitband  
Enthält Anlagen
2017/63/0438-1  
Ö 6.11  
Fortführung der Mitgliedschaft des Landkreises Börde in der Kommunalen IT-Union eG (KITU)  
2017/80/0450  
Ö 6.12  
Zuwendung des Landkreises Börde für Leaderprojekte im Jahr 2017 gemäß der Richtlinie "LEADER-Projektförderung"  
Enthält Anlagen
2017/80/0463  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreisausschuss beschließt, dass der Landkreis Börde Mittel gemäß der Richtlinie „Leaderprojektförderung“ zur Beteiligung an Leaderprojekten für folgende Projekte:

 

  1. Errichtung eines barrierefreien Zugangs zum Pfarrhaus in Langenweddingen
  2. „Wer tanzt bleibt jung, wer jung ist tanzt“ -  integratives Projekt des OK-Live Ensemble
  3. Zertifizierte Natur- und Landschaftsführer/innen im Naturpark Drömling
  4. Erhaltung eines denkmalgeschützten Gebäudes im Zentrum der Gemeinde Calvörde, OT Flecken Calvörde
  5. Fertigstellung des Bürgerhauses „Flocke“ in Jersleben

 

im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel im Haushaltsplan 2017 des Landkreises Börde verwendet.

 

Die Förderhöhe, die Höhe der Aufwendungen je Projekt, die Mittelbewirtschaftung / Haushaltsvollzug sind der Anlage 1 zu entnehmen, die Bestandteil dieses Beschlusses sind. Die Gründe der jeweiligen Auswahlentscheidung sind den Anlagen 2 bis 6 zu entnehmen, die Bestandteil dieses Beschlusses sind.

 

Die einzelnen Anträge, Projektbeschreibungen, Finanzierungspläne, Stellungnahmen sowie gesonderte Beschlüsse der LAG-Mitgliederversammlungen (soweit erforderlich) befinden sich im Anhang.

 

   
    09.08.2017 - Umwelt- und Wirtschaftsausschuss
    Ö 5.2 - 
   
   
    10.08.2017 - Kreisausschuss
    Ö 6.12 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 2017/80/0463   
   

Beschluss:

 

Der Kreisausschuss beschloss, dass der Landkreis Börde Mittel gemäß der Richtlinie „Leaderprojektförderung“ zur Beteiligung an Leaderprojekten für folgende Projekte:

 

  1. Errichtung eines barrierefreien Zugangs zum Pfarrhaus in Langenweddingen
  2. „Wer tanzt bleibt jung, wer jung ist tanzt“ -  integratives Projekt des OK-Live Ensemble
  3. Zertifizierte Natur- und Landschaftsführer/innen im Naturpark Drömling
  4. Erhaltung eines denkmalgeschützten Gebäudes im Zentrum der Gemeinde Calvörde, OT Flecken Calvörde
  5. Fertigstellung des Bürgerhauses „Flocke“ in Jersleben

 

im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel im Haushaltsplan 2017 des Landkreises Börde verwendet.

 

Die Förderhöhe, die Höhe der Aufwendungen je Projekt, die Mittelbewirtschaftung / Haushaltsvollzug sind der Anlage 1 zur Vorlage Nr. 2017/80/0463 zu entnehmen, die Bestandteil dieses Beschlusses sind. Die Gründe der jeweiligen Auswahlentscheidung sind den Anlagen 2 bis 6 zur Vorlage Nr. 2017/80/0463 zu entnehmen, die Bestandteil dieses Beschlusses sind.

 

Die einzelnen Anträge, Projektbeschreibungen, Finanzierungspläne, Stellungnahmen sowie gesonderte Beschlüsse der LAG-Mitgliederversammlungen (soweit erforderlich) befinden sich im Anhang zur Vorlage Nr. 2017/80/0463.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:dreizehn

Ablehnung:keine

Enthaltung:keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 2017/80/0463 erhoben.

Ö 7  
Anfragen und Anregungen      
N 8     (nichtöffentlich)    
N 9     (nichtöffentlich)    
N 9.1     (nichtöffentlich)   2017/ZVS/0471  
N 9.2     (nichtöffentlich)   2017/68/0473  
N 10     (nichtöffentlich)    
Ö 11  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 12  
Schließung der Sitzung