Vorlage - 2017/80/0463  

Beschlussvorschlag:

Der Kreisausschuss beschließt, dass der Landkreis Börde Mittel gemäß der Richtlinie „Leaderprojektförderung“ zur Beteiligung an Leaderprojekten für folgende Projekte:

1. Errichtung eines barrierefreien Zugangs zum Pfarrhaus in Langenweddingen
2. „Wer tanzt bleibt jung, wer jung ist tanzt“ -  integratives Projekt des OK-Live Ensemble
3. Zertifizierte Natur- und Landschaftsführer/innen im Naturpark Drömling
4. Erhaltung eines denkmalgeschützten Gebäudes im Zentrum der Gemeinde Calvörde, OT Flecken Calvörde
5. Fertigstellung des Bürgerhauses „Flocke“ in Jersleben

im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel im Haushaltsplan 2017 des Landkreises Börde verwendet.

Die Förderhöhe, die Höhe der Aufwendungen je Projekt, die Mittelbewirtschaftung / Haushaltsvollzug sind der Anlage 1 zu entnehmen, die Bestandteil dieses Beschlusses sind. Die Gründe der jeweiligen Auswahlentscheidung sind den Anlagen 2 bis 6 zu entnehmen, die Bestandteil dieses Beschlusses sind.

Die einzelnen Anträge, Projektbeschreibungen, Finanzierungspläne, Stellungnahmen sowie gesonderte Beschlüsse der LAG-Mitgliederversammlungen (soweit erforderlich) befinden sich im Anhang.

Sachdarstellung, Begründung:

Der Landkreis Börde stellt regelmäßig Mittel für die Förderung von Vorhaben der Lokalen Aktionsgruppen (LAG) CLLD/LEADER bereit. Die Vergabe erfolgt gemäß der Richtlinie vom 01.06.2016 des Landkreises Börde zur Förderung von Projekten, die der Verwirklichung von Leaderkonzepten dienen (LEADER-Projektförderung). Mit der LEADER-Projektförderung unterstützt der Landkreis Börde die „Lokalen Entwicklungsstrategien“ der Lokalen Aktionsgruppen. Er fördert mit eigenen Mitteln unmittelbar die ländliche Entwicklung im Rahmen des „Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzepts für die Region Magdeburg“ (ILEK). Die Bewilligung der Förderung ist eine freiwillige Leistung des Landkreises und erfolgt aufgrund pflichtgemäßen Ermessens im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel.

Für das Jahr 2017 stehen Fördermittel des Landkreises in Höhe von 145.000 Euro zur Verfügung. Aus diesem Fördertopf wurden in diesem Jahr bereits 6 Projekte gebunden, über die der Landrat auf Grund der Höhe der Förderung gemäß Pkt. 6.2. Satz 3 Richtlinie LEADER-Projektförderung entscheiden konnte. Bisher wurden Mittel in Höhe von 8608,50.Euro vergeben.

Zu Beschlusszeitpunkt stehen noch Mittel in Höhe von 136.391,50 Euro zur Verfügung.

Mit dem Beschluss werden Mittel in Höhe von 86.550,00 Euro gebunden.

Damit stehen in 2017 noch Mittel in Höhe von 49.841,50 Euro zur Verfügung.

Gemäß der Richtlinie LEADER-Projektförderung des Landkreises sind Projekte förderfähig, wenn sie sich auf die Lokale Entwicklungsstrategie (LES) beziehen und im kreislichen Interesse liegen.

Dem Beschlussvorschlag liegen folgende Vorgehensweise und Erwägungen zu Grunde:

Zunächst wurde geprüft, ob die unter Nr. 1 bis 5 aufgeführten Projekte und Vorhaben die (formellen) Voraussetzungen gemäß der Richtlinie des Landkreises Börde zur  LEADER-Projektförderung vom 01.06.2016 erfüllen und mit ihrer Durchführung die Ziele der jeweiligen Lokalen Entwicklungsstrategie der LAG verwirklicht werden, auf dessen Gebiet das Projekt ausgeführt wird.

Das besondere kreisliche Interesse wurde nach den Kriterien gemäß Pkt. 2.2. a) und b) der Richtlinie LEADER-Projektförderung bewertet. Daneben wurden die Maßgaben des Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzeptes für die Region Magdeburg 2014-2020 (ILEK) zur Bewertung herangezogen. Die ausführlichen Bewertungen sind den Anlagen 2 bis 6 zu entnehmen.

Die unter Nr. 1 bis 5 aufgeführten Projekte und Vorhaben erfüllen jedes für sich die zuvor genannten Voraussetzungen und Maßgaben.

Es wird deshalb vorgeschlagen, die Projekte antragsgemäß mit Fördermitteln in der jeweils in Anlage 1 genannten Höhe (gesamt 86.550,00 Euro) zu unterstützen.

Anlagen:

Anlage 1:         Projektübersicht, Mittelbewirtschaftung/Haushaltsvollzug

Anlage 2 bis 6: Projektbewertung/-auswahl

Anhang:Projektanträge