Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 64. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: 64. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: 5. WP Kreisausschuss LK Börde
Datum: Mi, 15.05.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:55
Raum: - Sitzungsräume I + II -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 24.04.2013      
Ö 4  
öffentliche Vorlagen      
Ö 4.1  
Haushaltssatzung des Landkreises Börde für das Haushaltsjahr 2013  
932/20/2013  
Ö 4.2  
Feststellung des Jahresabschlusses für den Eigenbetrieb Straßenbau und -unterhaltung für das Wirtschaftsjahr vom 01. Januar bis 31. Dezember 2008, Verwendung des Jahresgewinns und die Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2008  
Enthält Anlagen
943/SBU/2013  
Ö 4.3  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßenbau und -unterhaltung 2013  
Enthält Anlagen
944/SBU/2013  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt:

 

1.  den Wirtschaftsplan 2013 des Eigenbetriebes „Straßenbau und –unterhaltung“ bestehend aus:

 

A.  dem Erfolgsplan (Anlage 1.1) mit Gesamteinnahmen in Höhe von 11.201.260,00 EUR

                                                               und Gesamtausgaben  in Höhe von 11.223.000,00 EUR

B.  dem Vermögensplan (Anlage 1.2)

                                                 mit einem Investitionsvolumen in Höhe von   3.722.500,00 EUR

C.  der Stellenübersicht (Anlage 1.3)

 

2.  die Finanzplanung des Eigenbetriebes bestehend aus:

 

D.  dem Investitionsprogramm (Anlage 1.4)

 

Im Wirtschaftsjahr 2013 sind:

a)  Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nicht vorgesehen

b)  ein Kassenkredit ist nicht geplant

 

 

   
    08.05.2013 - 5. WP Betriebsausschuss "Straßenbau und -unterhaltung" LK Börde
    Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt:

 

1.  den Wirtschaftsplan 2013 des Eigenbetriebes „Straßenbau und –unterhaltung“ bestehend aus:

 

A.  dem Erfolgsplan (Anlage 1.1) mit Gesamteinnahmen in Höhe von 11.201.260,00 EUR

                                                               und Gesamtausgaben  in Höhe von 11.223.000,00 EUR

B.  dem Vermögensplan (Anlage 1.2)

                                                 mit einem Investitionsvolumen in Höhe von   3.722.500,00 EUR

C.  der Stellenübersicht (Anlage 1.3)

 

2.  die Finanzplanung des Eigenbetriebes bestehend aus:

 

D.  dem Investitionsprogramm (Anlage 1.4)

 

Im Wirtschaftsjahr 2013 sind:

a)  Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nicht vorgesehen

b)  ein Kassenkredit ist nicht geplant

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              13

Ablehnung:                0

Enthaltung:                1

 

Die Vorlage wurde an den Kreisausschuss weitergeleitet.

   
    15.05.2013 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

   
    22.05.2013 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 944/SBU/2013   
    Beschlussvorschlag:

Beschluss:

 

Der Kreistag beschloss:

 

1.  den Wirtschaftsplan 2013 des Eigenbetriebes „Straßenbau und –unterhaltung“ bestehend aus:

 

A.  dem Erfolgsplan (Anlage 1.1) mit Gesamteinnahmen in Höhe von 11.201.260,00 EUR

                                                               und Gesamtausgaben  in Höhe von 11.223.000,00 EUR

B.  dem Vermögensplan (Anlage 1.2)

                                                 mit einem Investitionsvolumen in Höhe von   3.722.500,00 EUR

C.  der Stellenübersicht (Anlage 1.3)

 

2.  die Finanzplanung des Eigenbetriebes bestehend aus:

 

D.  dem Investitionsprogramm (Anlage 1.4)

 

Im Wirtschaftsjahr 2013 sind:

a)  Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nicht vorgesehen

b)  ein Kassenkredit ist nicht geplant

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              mehrheitlich

Ablehnung:              0

Enthaltung:              1

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss 944/SBU/2013 erhoben.

Ö 4.4  
Neuorganisation der ÖPNV-Beteiligungen des Landkreises Börde  
935/80/2013  
Ö 4.5  
Übernahme von Geschäftsanteilen an der Kommunalen Sanierungsgesellschaft mbH "Bördekreis"  
Enthält Anlagen
930/80/2013  
Ö 4.6  
Organisationsveränderungen im Bereich Kultur/Bildung  
Enthält Anlagen
945/LR/2013  
Ö 4.7  
Umbesetzung "stimmberechtigte Mitglieder" im Jugendhilfeausschuss  
939/51/2013  
Ö 4.8  
Änderung der Besetzung der weiteren Vertreter/innen des Landkreises Börde in der Gesellschafterversammlung der "Ohre Bus" Verkehrsgesellschaft mbH  
Enthält Anlagen
937/BKT/2013  
Ö 4.9  
Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt  
Enthält Anlagen
928/BKT/2013  
Ö 4.10  
Förderschule für Lernbehinderte "Christian-Wilhelm Harnisch" in Wolmirstedt  
Enthält Anlagen
917/40/2013  
Ö 4.11  
1. Namensänderung für Grundschule Wegenstedt / 2. Sekundarschule Barleben im Schuljahr 2013/14 als Ganztagsschule in halboffener Form  
Enthält Anlagen
929/40/2013  
Ö 4.12  
Landkreis Börde, Eigenbetrieb "Abfallentsorgung" ./. BellandVision GmbH - Verlängerung der Abstimmungs- und Nebenentgeltvereinbarung einschließlich Systemabstimmung -  
Enthält Anlagen
923/Abf/2013  
Ö 4.13  
Zuwendung des Landkreises Börde für Leaderprojekte im Jahr 2013 gemäß der Richtlinie "Leaderprojektförderung"  
Enthält Anlagen
942/ReM/2013  
Ö 4.14  
Bericht des Beirates der gemeinsamen Einrichtung "Jobcenter Börde"  
Enthält Anlagen
946/50/2013  
Ö 5  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung sowie Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
N 7     (nichtöffentlich)    
N 7.1     (nichtöffentlich)   947/11/2013  
N 8     (nichtöffentlich)    
Ö 9  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreisausschusses vom 15.05.2013      
Ö 10  
Schließung der Sitzung