Vorlage - 945/LR/2013  

Beschlussvorschlag:

entfällt

Sachdarstellung, Begründung:

Die Mitglieder des Kreistages werden gemäß § 51 (2) LKO LSA (Unterrichtung des Kreistages über wichtige den Landkreis und seine Verwaltung betreffenden Angelegenheiten) über die Fortführung beabsichtigter Neugliederungsmaßnahmen im Bereich Kultur/Bildung informiert und um Kenntnisnahme gebeten:

Der Landrat hat die Verwaltung beauftragt, die Möglichkeiten der Zusammenfassung von Kultur-, Bildungs- und ähnlichen Einrichtungen, wie Museen, Musikschule und Kreisvolkshochschule in rechtlich und/oder wirtschaftlich eigenständigen Organisationsformen des privaten und/oder des öffentlichen Rechts zu untersuchen und bis zum 30.06. 2013 einen Ergebnis- und einen Analysebericht gemäß § 123 GO LSA vorzulegen.

Damit werden die bereits in Vorbereitung der Kreisgebietsreform begonnenen Untersuchungen fortgeführt.

Die beabsichtigten Neugliederungsmaßnahmen wurden in Vorbereitung der Fusion der damaligen Landkreise Bördekreis und Ohrekreis im gebildeten Gemeinschaftsrat mehrfach beraten.

Der Kreistag des damaligen Landkreises Ohrekreis wurde in seiner Sitzung am 04.05.2005 über die zu untersuchenden Organisationsänderungen informiert.

Die Mitglieder des Vorstandes des Kreisverbandes des Städte- und Gemeindebundes, die gleichzeitig Mitglied des KT sind, haben anlässlich der Beratungen am 14.02.2013 und 22.02.2013 über ausgewählte Entwicklungsziele des Landkreises die Empfehlung ausgesprochen, die Gründung eines Kulturbetriebes vorzubereiten, um die Wirtschaftlichkeit der Aufgabenerfüllung zu verbessern.

Der zur Bildung eines Kulturbetriebes erforderliche Beschlussvorschlag und der Ergebnisbericht, zugleich der Analysebericht gemäß § 123 GO LSA, werden dem Kreistag und seinen Gremien zeitnah zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt.

Anlagen:

Beschluss und Beschlussvorlage 0D1/142/2005 - Neuorganisation der Kreisverwaltung