Tagesordnung - 64. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses

Bezeichnung:	64. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium:	5. WP Kreisausschuss LK Börde
Datum:	Mi, 15.05.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	15:00 - 16:55
Raum:	- Sitzungsräume I + II -
Ort:	Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben

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Ö 1		Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung
Ö 3		Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 24.04.2013
Ö 4		öffentliche Vorlagen
Ö 4.1		Haushaltssatzung des Landkreises Börde für das Haushaltsjahr 2013		932/20/2013
Ö 4.2		Feststellung des Jahresabschlusses für den Eigenbetrieb Straßenbau und -unterhaltung für das Wirtschaftsjahr vom 01. Januar bis 31. Dezember 2008, Verwendung des Jahresgewinns und die Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2008		943/SBU/2013
Ö 4.3		Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßenbau und -unterhaltung 2013		944/SBU/2013
Ö 4.4		Neuorganisation der ÖPNV-Beteiligungen des Landkreises Börde		935/80/2013
Ö 4.5		Übernahme von Geschäftsanteilen an der Kommunalen Sanierungsgesellschaft mbH "Bördekreis"		930/80/2013
Ö 4.6		Organisationsveränderungen im Bereich Kultur/Bildung		945/LR/2013
Ö 4.7		Umbesetzung "stimmberechtigte Mitglieder" im Jugendhilfeausschuss		939/51/2013
Ö 4.8		Änderung der Besetzung der weiteren Vertreter/innen des Landkreises Börde in der Gesellschafterversammlung der "Ohre Bus" Verkehrsgesellschaft mbH		937/BKT/2013
Ö 4.9		Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt		928/BKT/2013
Ö 4.10		Förderschule für Lernbehinderte "Christian-Wilhelm Harnisch" in Wolmirstedt		917/40/2013
Ö 4.11		1. Namensänderung für Grundschule Wegenstedt / 2. Sekundarschule Barleben im Schuljahr 2013/14 als Ganztagsschule in halboffener Form		929/40/2013
Ö 4.12		Landkreis Börde, Eigenbetrieb "Abfallentsorgung" ./. BellandVision GmbH - Verlängerung der Abstimmungs- und Nebenentgeltvereinbarung einschließlich Systemabstimmung -		923/Abf/2013
Ö 4.13		Zuwendung des Landkreises Börde für Leaderprojekte im Jahr 2013 gemäß der Richtlinie "Leaderprojektförderung"		942/ReM/2013
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Landkreis Börde verwendet Mittel gemäß der Richtlinie „Leaderprojektförderung“ zur Beteiligung an Leaderprojekten in der Reihenfolge der beschlossenen Prioritätenliste vorbehaltlich der Rechtskraft des Haushaltsplanes des Landkreises Börde und Bereitstellung der Mittel.

	02.05.2013 - 5. WP Umwelt- und Wirtschaftsausschuss LK Börde
	Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen


	15.05.2013 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
	Ö 4.13 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 942/ReM/2013
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Landkreis Börde verwendet Mittel gemäß der Richtlinie „Leaderprojektförderung“ zur Beteiligung an Leaderprojekten in der Reihenfolge der beschlossenen Prioritätenliste vorbehaltlich der Rechtskraft des Haushaltsplanes des Landkreises Börde und Bereitstellung der Mittel.
Ö 4.14		Bericht des Beirates der gemeinsamen Einrichtung "Jobcenter Börde"		946/50/2013
Ö 5		Anträge, Anfragen, Anregungen
Ö 6		Mitteilungen der Verwaltung sowie Beantwortung von Anfragen und Anregungen
N 7		(nichtöffentlich)
N 7.1		(nichtöffentlich)	947/11/2013
N 8		(nichtöffentlich)
Ö 9		Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreisausschusses vom 15.05.2013
Ö 10		Schließung der Sitzung

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