Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde
Gremium: Kreistag Landkreis Börde
Datum: Mi, 16.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:02 - 18:23
Raum: Gesellschaftshaus des AMEOS Klinikums, Kiefholzstraße 27, 39340 Haldensleben
Ort: Gesellschaftshaus des AMEOS Klinikums Haldensleben, Kiefholzstraße 27, 39340 Haldensleben
Anlagen:
Bericht beschließende Ausschüse 2021-06-16
zu 6.8_ LSchuA Votum Dritte ÄndergsSatzung SB
zu 6.8_Änderungsantrag DIE GRÜNEN
zu 6.8_Änderungsantrag Herr Kebernik
zu 6.8_Stellungnahme der Verwaltung zu Änderungsanträgen
zu TOP 6.7 und 6.8_Anfragen SPD-Fraktion
zu 6.9_Änderungantrag DIE GRÜNEN
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der anwesenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom 31.03.2021 - öffentlicher Teil      
Ö 5  
Mitteilung des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse      
Ö 6     öffentliche Vorlagen      
Ö 6.1  
Überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz des Landkreises Börde  
Enthält Anlagen
 0228/20/2021  
Ö 6.2  
Aufnahme von Kommunalkrediten  
0220/20/2021  
Ö 6.3  
Feststellung des Jahresabschlusses für den Eigenbetrieb Straßenbau und -unterhaltung für das Wirtschaftsjahr vom 01. Januar 2018 bis zum 31. Dezember 2018 , Verwendung des Jahresergebnisses und die Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2018  
Enthält Anlagen
 0083/SBU/2019  
Ö 6.4  
Änderung der Besetzung des Ausschusses für Kreisentwicklung und Finanzen  
Enthält Anlagen
 0263/BLR/2021  
    VORLAGE
   

Verfahrensbeteiligte:

 

 

nicht erforderlich

erforderlich

zugestimmt

nicht zugestimmt

zuständiger Justitiar

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag stellt fest, dass

 

Herr Joachim Hoeft

 

durch die Fraktion der SPD als Mitglied des Ausschusses für Kreisentwicklung und Finanzen gemäß der vom Kreistag bestimmten Sitzverteilung bestimmt worden ist.

   
    09.06.2021 - Kreisausschuss
    Ö 6.2 - 
   

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen: 14

Ablehnungen:  0

Enthaltungen:  0

 

Der Kreisausschuss gab die Empfehlung an den Kreistag, den Beschluss über die Vorlage 0263/BLR/2021 zu fassen.

 
   
    16.06.2021 - Kreistag Landkreis Börde
    Ö 6.4 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 0263/BLR/2021   
   

Beschluss:

 

Der Kreistag stellte fest, dass

 

Herr Joachim Hoeft

 

durch die Fraktion der SPD als Mitglied des Ausschusses für Kreisentwicklung und Finanzen gemäß der vom Kreistag bestimmten Sitzverteilung bestimmt worden ist.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmungen: 44

Ablehnungen:  0

Enthaltungen:  0

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 0263/BLR/2021 erhoben.
Ö 6.5  
Änderung der Vertreter des Beirates der Kreisvolkshochschule des Landkreises Börde  
0264/BLR/2021  
Ö 6.6  
Änderung der Besetzung in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Natur- und Kulturlandschaft Drömling/Sachsen-Anhalt"  
0265/80/2021  
Ö 6.7  
Neufassung der Satzung über das Auswahlverfahren zur Aufnahme an einer Gemeinschaftsschule mit Kapazitätsgrenze im Landkreises Börde  
Enthält Anlagen
 0274/40/2021  
Ö 6.8  
Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung der Schulbezirke, Schuleinzugsbereiche und Kapazitätsgrenzen für allgemeinbildende Schulen in Trägerschaft des Landkreises Börde  
Enthält Anlagen
 0276/40/2021  
Ö 6.9  
Evaluierung des Radwegekonzeptes Landkreis Börde im Kontext mit dem Radwegeausbau an Kreisstraßen außerhalb von Ortsdurchfahrten  
Enthält Anlagen
 0266/61/2021  
Ö 6.10  
Antrag der UWG-Fraktion - Forcierung des Radwegebaus im Landkreis Börde  
Enthält Anlagen
 0248/UWG/2021  
Ö 6.11  
Antrag der Fraktion DIE LINKE - Änderung der Prioritäten: Erarbeitung und Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes  
Enthält Anlagen
 0284/Lin/2021  
Ö 6.12  
Information über die Umsetzung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus dem DigitalPakt Schule (DigitalPakt-Richtlinie)  
Enthält Anlagen
 0277/40/2021  
Ö 6.13  
Zeitschiene - Aufstellung des Schulentwicklungsplanes des Landkreises Börde für die Schuljahre 2022/23 bis 2026/27  
Enthält Anlagen
 0279/40/2021  
Ö 6.14  
Information des Örtlichen Teilhabemanagements (ÖThM) - Evaluation des Aktionsplans "Unsere Vision für Inklusion" 1. Fassung  
Enthält Anlagen
 0262/53/2021  
Ö 6.15  
Information über die Breitbandstrategie 2025/2030 des Landkreises Börde  
Enthält Anlagen
 0272/04/2021  
Ö 7  
Anfragen und Anregungen      
N 8     (nichtöffentlich)    
N 9     (nichtöffentlich)    
N 9.1     (nichtöffentlich)   0278/68/2021  
N 10     (nichtöffentlich)    
Ö 11  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 12  
Schließung der Sitzung      
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Bericht beschließende Ausschüse 2021-06-16 (230 KB)    
Anlage 4 2 zu 6.8_ LSchuA Votum Dritte ÄndergsSatzung SB (577 KB)    
Anlage 3 3 zu 6.8_Änderungsantrag DIE GRÜNEN (4736 KB)    
Anlage 5 4 zu 6.8_Änderungsantrag Herr Kebernik (51 KB)    
Anlage 7 5 zu 6.8_Stellungnahme der Verwaltung zu Änderungsanträgen (251 KB)    
Anlage 6 6 zu TOP 6.7 und 6.8_Anfragen SPD-Fraktion (162 KB)    
Anlage 1 7 zu 6.9_Änderungantrag DIE GRÜNEN (773 KB)