Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Vorlage - 0248/UWG/2021  

 
 
Betreff: Antrag der UWG-Fraktion - Forcierung des Radwegebaus im Landkreis Börde
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag
Einreicher:Mewes, Klaus Fraktionsvorsitzender UWG
Federführend:Kreistagsfraktion der FUWG Bearbeiter/-in: Fehlhauer, Marie
Beratungsfolge:
Kreisausschuss Vorberatung
14.04.2021 
ordentliche Sitzung des Kreisausschusses      
Kreistag Landkreis Börde Entscheidung
16.06.2021    ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde      
Anlagen:
Anlage 1_Antrag der UWG-Fraktion_Radwege
Anlage 2_Stellungnahme der Verwaltung_Radwege

Verfahrensbeteiligte:

 

 

nicht erforderlich

erforderlich

zugestimmt

nicht zugestimmt

zuständiger Justitiar

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Landrat wird beauftragt, die materiellen, finanziellen, personellen und organisatorischen Voraussetzungen zu schaffen, um verstärkt die Planung und Realisierung von Radwegen in Umsetzung des Radwegekonzeptes des Landkreises Börde zu gewährleisten.

Neben der Inanspruchnahme von 75% bis 90% Förderung sollen dafür mindestens 350,- T€/a an Eigenmitteln jährlich eingesetzt werden. Zielstellung soll es dabei sein, in den nächsten Jahren mindestens 5-7 km/a Radwege neu zu bauen.

Gleichzeitig ist die Kooperation mit Bund und Land zur Entwicklung und Vernetzung von Radwegen an Bundes- und Landesstraßen zu verstärken. Zur kostengünstigen Erweiterung des Radwegenetzes ist der ländliche Wegebau zu verstärken. Zur unterstützenden Mitwirkung sind die jeweils betroffenen Kommunen frühzeitig in die Vorbereitung und Planung einzubeziehen.

 

Ein entsprechender Vorschlag dazu ist dem Kreistag bis 9/2021 vorzulegen.

 


 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja

Nein

Höhe der gesamten finanziellen Auswirkungen:

 

Produkt:

 

Planmäßig: Die erforderlichen Mittel sind im Produkt eingeplant.

Überplanmäßig: Die erforderlichen Mittel sind teilweise im Produkt eingeplant, eine Deckung erfolgt durch:

Außerplanmäßig: Die erforderlichen Mittel sind nicht eingeplant.

Erläuterungen:

-

 

Personelle Auswirkungen:

 

Ja

Nein

Erläuterungen:

-

 

 

Sachdarstellung, Begründung:

 

Der Landkreis besitzt im Vergleich zu den restlichen Kreisen und kreisfreien Städten des Landes Sachsen-Anhalts mit 109/km² Radwegen die schlechteste Netzdichte.“

 

Gemäß der Radwegekonzeption des Landkreises Börde von 01/2019 sollen vorrangig ca. 27,4 km, mittelfristig ca. 17,7 km und langfristig ca. 89 km Radwege gebaut werden. Trotz verstärkter Förderung von Bund und Land – auch für Planung und Grundstücksankauf – sind nach jetzigen Planungen keine neuen Radwege bis 2024 vorgesehen, obwohl der Bedarf an Radwegen für Arbeit, Freizeit, Tourismus, Erholung und Sport deutlich gestiegen ist.

 

Die Anbindung von Schulen, öffentlichen Einrichtungen und Orten von touristischer bzw. kultureller Bedeutung sowie die Anbindung an den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) sind bei der Planung besonders zu berücksichtigen.  Zu beachten sind ebenfalls die besonderen Anforderungen für Pedelec-Fahrende.


 


Anlagen:

 

Anlage 1 – Antrag der UWG-Fraktion

Anlage 2 – Stellungnahme der Verwaltung 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1_Antrag der UWG-Fraktion_Radwege (447 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2_Stellungnahme der Verwaltung_Radwege (456 KB)