Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde

Bezeichnung:	ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde
Gremium:	Kreistag Landkreis Börde
Datum:	Mi, 16.06.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:02 - 18:23
Raum:	Gesellschaftshaus des AMEOS Klinikums, Kiefholzstraße 27, 39340 Haldensleben
Ort:	Gesellschaftshaus des AMEOS Klinikums Haldensleben, Kiefholzstraße 27, 39340 Haldensleben

Anlagen:

Bericht beschließende Ausschüse 2021-06-16

zu 6.8_ LSchuA Votum Dritte ÄndergsSatzung SB

zu 6.8_Änderungsantrag DIE GRÜNEN

zu 6.8_Änderungsantrag Herr Kebernik

zu 6.8_Stellungnahme der Verwaltung zu Änderungsanträgen

zu TOP 6.7 und 6.8_Anfragen SPD-Fraktion

zu 6.9_Änderungantrag DIE GRÜNEN

TOP	Betreff	Vorlage

Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der anwesenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom 31.03.2021 - öffentlicher Teil
Ö 5	Mitteilung des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
Ö 6	öffentliche Vorlagen
Ö 6.1	Überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz des Landkreises Börde		0228/20/2021
Ö 6.2	Aufnahme von Kommunalkrediten		0220/20/2021
Ö 6.3	Feststellung des Jahresabschlusses für den Eigenbetrieb Straßenbau und -unterhaltung für das Wirtschaftsjahr vom 01. Januar 2018 bis zum 31. Dezember 2018 , Verwendung des Jahresergebnisses und die Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2018		0083/SBU/2019
Ö 6.4	Änderung der Besetzung des Ausschusses für Kreisentwicklung und Finanzen		0263/BLR/2021
Ö 6.5	Änderung der Vertreter des Beirates der Kreisvolkshochschule des Landkreises Börde		0264/BLR/2021
Ö 6.6	Änderung der Besetzung in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Natur- und Kulturlandschaft Drömling/Sachsen-Anhalt"		0265/80/2021
Ö 6.7	Neufassung der Satzung über das Auswahlverfahren zur Aufnahme an einer Gemeinschaftsschule mit Kapazitätsgrenze im Landkreises Börde		0274/40/2021
Ö 6.8	Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung der Schulbezirke, Schuleinzugsbereiche und Kapazitätsgrenzen für allgemeinbildende Schulen in Trägerschaft des Landkreises Börde		0276/40/2021
Ö 6.9	Evaluierung des Radwegekonzeptes Landkreis Börde im Kontext mit dem Radwegeausbau an Kreisstraßen außerhalb von Ortsdurchfahrten		0266/61/2021
Ö 6.10	Antrag der UWG-Fraktion - Forcierung des Radwegebaus im Landkreis Börde		0248/UWG/2021
Ö 6.11	Antrag der Fraktion DIE LINKE - Änderung der Prioritäten: Erarbeitung und Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes		0284/Lin/2021
Ö 6.12	Information über die Umsetzung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus dem DigitalPakt Schule (DigitalPakt-Richtlinie)		0277/40/2021
Ö 6.13	Zeitschiene - Aufstellung des Schulentwicklungsplanes des Landkreises Börde für die Schuljahre 2022/23 bis 2026/27		0279/40/2021
Ö 6.14	Information des Örtlichen Teilhabemanagements (ÖThM) - Evaluation des Aktionsplans "Unsere Vision für Inklusion" 1. Fassung		0262/53/2021
Ö 6.15	Information über die Breitbandstrategie 2025/2030 des Landkreises Börde		0272/04/2021
Ö 7	Anfragen und Anregungen
N 8	(nichtöffentlich)
N 9	(nichtöffentlich)
N 9.1	(nichtöffentlich)	0278/68/2021
N 10	(nichtöffentlich)
Ö 11	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 12	Schließung der Sitzung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Bericht beschließende Ausschüse 2021-06-16 (230 KB)
	2	zu 6.8_ LSchuA Votum Dritte ÄndergsSatzung SB (577 KB)
	3	zu 6.8_Änderungsantrag DIE GRÜNEN (4736 KB)
	4	zu 6.8_Änderungsantrag Herr Kebernik (51 KB)
	5	zu 6.8_Stellungnahme der Verwaltung zu Änderungsanträgen (251 KB)
	6	zu TOP 6.7 und 6.8_Anfragen SPD-Fraktion (162 KB)
	7	zu 6.9_Änderungantrag DIE GRÜNEN (773 KB)

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