Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 15. ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde  

 
 
Bezeichnung: 15. ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde
Gremium: 6. WP Kreistag Landkreis Börde
Datum: Mi, 16.08.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:42
Raum: - Sitzungsräume -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben
Anlagen:
zu TOP 5 - Bericht beschließende Ausschüsse 2017-08-16
02 Termine Kreistag und Kreisausschuss 2018
zu TOP 6.10 - Beantwortung der Anfrage von Regina Blenkle (FUWG) - Zweckvereinbarung Breitband
zu TOP 6.4 - Beantwortung der Anfragen zur Unternehmenssatzung der KsB AöR
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der anwesenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom 17.05.2017 - öffentlicher Teil      
Ö 5  
Mitteilung des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse      
Ö 6     öffentliche Vorlagen      
Ö 6.1  
Landratswahl 2018 - Berufung einer/eines Kreiswahlleiterin/s und einer/eines Stellvertretenden Kreiswahlleiterin/s  
2017/BKT/0436  
Ö 6.2  
Landratswahl 2018 - Bestimmung des Wahltages und der Wahlzeit sowie des Stichwahltages und der Wahlzeit  
2017/BKT/0451  
Ö 6.3  
Dritte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Börde  
Enthält Anlagen
 2017/BKT/0457  
Ö 6.4  
Antrag aller Fraktionen des Kreistages zur Änderung der Satzung des Landkreises über die Anstalt des öffentlichen Rechts "Kommunalservice Landkreis Börde AöR" (Unternehmenssatzung "KsB AöR")  
Enthält Anlagen
 2017/80/0468  
Ö 6.5  
Bestellung einer Gleichstellungsbeauftragten für den Landkreis Börde  
2017/11/0465  
Ö 6.6  
Feststellung des Jahresabschlusses für den Eigenbetrieb Straßenbau und -unterhaltung für das Wirtschaftsjahr vom 01. Januar bis 31. Dezember 2016, Verwendung des Jahresergebnisses und die Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2016  
Enthält Anlagen
 2017/SBU/0455  
Ö 6.7  
Entlastung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Börde für das Geschäftsjahr 2016  
Enthält Anlagen
 2017/BKT/0456  
Ö 6.8  
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Aufwendung  
2017/68/0470  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Kreistag beschließt die Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Aufwendung zur Beseitigung des Unwetterschadens an der Ohrelandhalle in Haldensleben im Budget 34003 (Bewirtschaftung Kultur), Konto 5211681 in Höhe von 250.000,00 Euro.

 
   
    10.08.2017 - Kreisausschuss
    Ö 6.7 - zur Kenntnis genommen BESCHLUSS: 2017/68/0470   
   
   
    16.08.2017 - 6. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 6.8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 2017/68/0470   
   

Beschluss:

 

Der Kreistag beschloss die Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Aufwendung zur Beseitigung des Unwetterschadens an der Ohrelandhalle in Haldensleben im Budget 34003 (Bewirtschaftung Kultur), Konto 5211681 in Höhe von 250.000,00 Euro.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:einundvierzig

Ablehnung:keine

Enthaltung:eine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 2017/68/0470 erhoben.
Ö 6.9  
Schenkung des ur- und frühgeschichtlichen Scherbenkomplex sowie der eiszeitlichen Sammlung des Kreismuseums Wolmirstedt an das Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie in Halle (Saale) und das Museum für Naturkunde Magdeburg  
Enthält Anlagen
 2017/SKS/0466  
Ö 6.10  
Abschluss einer Zweckvereinbarung zur Geschäftsbesorgung zwischen dem Landkreis Börde und den Gemeinden der Arbeitsgemeinschaft ARGE-Breitband  
Enthält Anlagen
 2017/63/0438-1  
Ö 6.11  
Fortführung der Mitgliedschaft des Landkreises Börde in der Kommunalen IT-Union eG (KITU)  
2017/80/0450  
Ö 7  
Anfragen und Anregungen      
N 8     (nichtöffentlich)    
N 9     (nichtöffentlich)    
N 9.1     (nichtöffentlich)   2017/68/0473  
N 10     (nichtöffentlich)    
Ö 11  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 12  
Schließung der Sitzung      
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 zu TOP 5 - Bericht beschließende Ausschüsse 2017-08-16 (32 KB)    
Anlage 3 2 02 Termine Kreistag und Kreisausschuss 2018 (13 KB)    
Anlage 4 4 zu TOP 6.10 - Beantwortung der Anfrage von Regina Blenkle (FUWG) - Zweckvereinbarung Breitband (126 KB)    
Anlage 5 5 zu TOP 6.4 - Beantwortung der Anfragen zur Unternehmenssatzung der KsB AöR (64 KB)