Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 2. ordentliche Sitzung des Kreistages Ohrekreis  

 
 
Bezeichnung: 2. ordentliche Sitzung des Kreistages Ohrekreis
Gremium: 4. WP Kreistag Ohrekreis
Datum: Mi, 06.10.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:45

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 2.1  
Verpflichtung der Kreistagsmitglieder, die noch nicht verpflichtet sind      
Ö 3  
Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten des Landkreises      
Ö 4     Beschlussvorlagen      
Ö 4.1  
Aufnahme eines Kredites (Verfasser : Bäker Verfasser 2: Webel)
020/065/2004  
Ö 4.2  
Umschuldung eines Kredites (Verfasser : Bäker Verfasser 2: Webel)  
020/066/2004  
Ö 4.3  
Überplanmäßige Ausgaben für den Bereich Hilfe zum Lebensunterhalt außerhalb von Einrichtungen (Verfasser : Lüder Verfasser 2: Hoeft Verfasser 3: Bredthauer)  
050/061/2004  
Ö 4.4  
Überplanmäßige Ausgaben für Leistungen nach dem Gesetz über die bedarfsgerechte Grundsicherung (Verfasser : Lüder Verfasser 2: Hoeft Verfasser 3: Bredthauer)  
050/062/2004  
Ö 4.5  
Entlastung des Verwaltungsrates der Ohrekreis-Sparkasse (Verfasser : Webel)  
010/059/2004  
Ö 4.6  
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2003 und die Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2003  
Abf/048/2004  
Ö 4.7  
1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2004 für den Eigenbetrieb "Abfallentsorgung" (Verfasser : Peters Verfasser 3: Neuendorf, Ingo)  
Abf/049/2004  
Ö 4.8  
Zustimmung zur Abstimmungserklärung nach § 6 Abs. 3 VerpackV. mit der Landbell AG  
Abf/050/2004  
Ö 4.9  
Wahl der Vertrauenspersonen als Beisitzer des Schöffenwahlausschusses - Amtsgericht Haldensleben - (Verfasser : Kaufhold Verfasser 2: Hoeft Verfasser 3: Bredthauer)  
010/052/2004  
Ö 4.10  
Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt (Verfasser : Kaufhold Verfasser 2: Hoeft Verfasser 3: Bredthauer)  
010/053/2004  
Ö 4.11  
Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Magdeburg (Wahlperiode beginnend ab Jan. 2005) (Verfasser : Kaufhold Verfasser 2: Hoeft Verfasser 3: Bredthauer)  
010/054/2004  
Ö 4.12  
Änderungsbeschluss zum Beschluss Nr.: 11/391/2003 zu den Regelungen des Landkreises Ohrekreis zur Förderung der Inanspruchnahme der Altersteilzeit mit dem Ziel der Einsparung von Personalkosten (Verfasser : Sander Verfasser 2: Bäker Verfasser 3: Till)  
11/051/2004  
Ö 4.13  
Umstufungen von Straßen im Zuge des Neubaus der Bundesstraße B189 n -Ortsumgehung Wolmirstedt- 1. Abstufung einer Teilstrecke der Bundesstraße B189 alt zur Kreisstraße K 1177 bzw. K1171 2. Abstufung einer Teilstrecke der Landstraße L 44 alt zur Kreisstraße K 1177 3. Abstufung einer Teilstrecke der K 1167 alt zur Gemeindestraße der Stadt Wolmirstedt
065/058/2004  
Ö 4.14  
Straßenbaumaßnahme Wolmirstedt/Elbeu 2. BA-überplanmäßige Ausgabe (Verfasser : Bäker Verfasser 2: Bredthauer Verfasser 3: Raukca)  
020/067/2004  
Ö 4.15  
Bestätigung der Stellungnahme des Landkreises Ohrekreis zum Entwurf des "Regionalen Entwicklungsplanes für die Planungsregion Magdeburg" Empfehlung des Umwelt- und Wirtschaftsausschusses (Verfasser : Bredthauer)
0DI/047/2004  
Ö 4.16  
Wahl der "weiteren Mitglieder" des Verwaltungsrates der Ohrekreis-Sparkasse (Verfasser : Bredthauer)  
0DI/015/2004  
    VORLAGE
    I

 

I.    Der Kreistag bestimmt gemäß den §§ 9 Abs.2 Nr.2, 11 Abs.1 Sätze 1 bis 4 des Sparkas-sengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (SpkG-LSA) in Verbindung mit § 4 Abs.1 b) der “Satzung der Kreissparkasse des Landkreises Ohrekreis (Ohrekreis-Sparkasse)“ die Zahl der “weiteren Mitglieder“ des Verwaltungsrates, die aus der Mitte des Kreistages zu wählen sind, mit “sechs“.

 

II.   Der Kreistag wählt gemäß den §§ 9 Abs.2 Nr.2, 11 Abs.1 Sätze 1 bis 4 des Sparkassengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (SpkG-LSA) in Verbindung mit § 4 Abs.1 b) der “Satzung der Kreissparkasse des Landkreises Ohrekreis (Ohrekreis-Sparkasse)“ und den §§ 35 Abs.1 und 43 der Landkreisordnung für das Land Sachsen-Anhalt (LKO LSA) sowie dem Beschluss zu Ziffer I. dieser Beschlußvorlage nachfolgend benannte Personen als “weitere Mitglieder“ des Verwaltungsrates :

 

      1.   als weitere Vertreter, die dem Kreistag angehören :

 

a)          auf Vorschlag der Fraktion der CDU :

 

                        Herrn Norbert Eichler,

                        Herrn Dr. Victor Fostitsch,

                        Herrn Gisbert Frosch,

                        Herrn Ralf Geisthardt.

 

            b)         auf Vorschlag der Fraktion der PDS :

 

                        Frau Roswitha Schulz            ,

 

      c)         auf Vorschlag der Fraktion der SPD :

 

                        Herrn Gerold Buß,                  

 

 

 

      2.   als “übrige weitere Vertreter”, die nicht dem Kreistag angehören :

 

a)          auf Vorschlag der Fraktion der PDS/SPD:

 

                        (Losentscheid) Frau Sabine Wojzeschinski

 

            b)         auf Vorschlag der Fraktion der FUWG/GRÜNE:

 

                        Herrn Klaus Busse,

 

c)          auf Vorschlag der Fraktion der FDP:

 

                  Herrn Dr. Thomas Schultze.

 

 

   
    06.10.2004 - 4. WP Kreistag Ohrekreis
    Ö 4.16 - geändert beschlossen BESCHLUSS: 0DI/056/2004   
    I

 

I.    Der Kreistag bestimmte gemäß den §§ 9 Abs.2 Nr.2, 11 Abs.1 Sätze 1 bis 4 des Sparkas-sengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (SpkG-LSA) in Verbindung mit § 4 Abs.1 b) der “Satzung der Kreissparkasse des Landkreises Ohrekreis (Ohrekreis-Sparkasse)“ die Zahl der “weiteren Mitglieder“ des Verwaltungsrates, die aus der Mitte des Kreistages zu wählen sind, mit “sechs“.

 

II.   Der Kreistag wählte gemäß den §§ 9 Abs.2 Nr.2, 11 Abs.1 Sätze 1 bis 4 des Sparkassengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (SpkG-LSA) in Verbindung mit § 4 Abs.1 b) der “Satzung der Kreissparkasse des Landkreises Ohrekreis (Ohrekreis-Sparkasse)“ und den §§ 35 Abs.1 und 43 der Landkreisordnung für das Land Sachsen-Anhalt (LKO LSA) sowie dem Beschluss zu Ziffer I. dieser Beschlußvorlage nachfolgend benannte Personen als “weitere Mitglieder“ des Verwaltungsrates :

 

      1.   als “weitere Vertreter“, die dem Kreistag angehören :

 

a)          auf Vorschlag der Fraktion der CDU :

 

                        Herrn Norbert Eichler,

                        Herrn Dr. Victor Fostitsch,

                        Herrn Gisbert Frosch,

                        Herrn Ralf Geisthardt.

 

            b)         auf Vorschlag der Fraktion der PDS :

 

                        Frau Roswitha Schulz            ,

 

      c)         auf Vorschlag der Fraktion der SPD :

 

                        Herrn Gerold Buß,                  

 

      2.   als “übrige weitere Vertreter”, die nicht dem Kreistag angehören :

 

a)          auf Vorschlag der Fraktion der PDS/SPD:

 

                        (Losentscheid) Frau Sabine Wojzeschinski

 

            b)         auf Vorschlag der Fraktion der FUWG/GRÜNE:

 

                        Herrn Klaus Busse,

 

c)          auf Vorschlag der Fraktion der FDP:

 

                  Herrn Thomas Schultze.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   . einstimmig

Ablehnung:      .keine

Enthaltung:      .keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.: 0DI/056/2004    erhoben.

Ö 4.17  
Wahl des Vertreters der Gruppe der dem Kreistag angehörenden "weiteren Mitglieder" des Verwaltungsrates der Ohrekreis-Sparkasse (Verfasser : Bredthauer)  
DI/016/2004  
Ö 4.18  
Wahl des Vertreters der Gruppe der nicht dem Kreistag angehörenden "übrigen weiteren Mitglieder" des Verwaltungsrates der Ohrekreis-Sparkasse (Verfasser : Bredthauer)  
0DI/017/2004  
Ö 5     Informationsvorlagen      
Ö 5.1  
Interkommunale Zusammenarbeit (Stadt-Umland-Beziehungen) (Verfasser : Bredthauer)  
0DI/057/2004  
Ö 6  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 6.1  
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen (Grundsatzbeschluss) zur Kreisgebietsreform      
N 7     (nichtöffentlich)    
N 7.1     (nichtöffentlich)   0DI/068/2004  
N 8     (nichtöffentlich)    
N 9     (nichtöffentlich)    
Ö 10  
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages am 06.10.2004      
Ö 11  
Ort und Zeit der nächsten Sitzung des Kreistages