Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 2. ordentliche Sitzung des Kreistages Ohrekreis  

 
 
Bezeichnung: 2. ordentliche Sitzung des Kreistages Ohrekreis
Gremium: 4. WP Kreistag Ohrekreis
Datum: Mi, 06.10.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:45

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 2.1  
Verpflichtung der Kreistagsmitglieder, die noch nicht verpflichtet sind      
Ö 3  
Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten des Landkreises      
Ö 4     Beschlussvorlagen      
Ö 4.1  
Aufnahme eines Kredites (Verfasser : Bäker Verfasser 2: Webel)
020/065/2004  
Ö 4.2  
Umschuldung eines Kredites (Verfasser : Bäker Verfasser 2: Webel)  
020/066/2004  
Ö 4.3  
Überplanmäßige Ausgaben für den Bereich Hilfe zum Lebensunterhalt außerhalb von Einrichtungen (Verfasser : Lüder Verfasser 2: Hoeft Verfasser 3: Bredthauer)  
050/061/2004  
Ö 4.4  
Überplanmäßige Ausgaben für Leistungen nach dem Gesetz über die bedarfsgerechte Grundsicherung (Verfasser : Lüder Verfasser 2: Hoeft Verfasser 3: Bredthauer)  
050/062/2004  
Ö 4.5  
Entlastung des Verwaltungsrates der Ohrekreis-Sparkasse (Verfasser : Webel)  
010/059/2004  
Ö 4.6  
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2003 und die Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2003  
Abf/048/2004  
Ö 4.7  
1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2004 für den Eigenbetrieb "Abfallentsorgung" (Verfasser : Peters Verfasser 3: Neuendorf, Ingo)  
Abf/049/2004  
Ö 4.8  
Zustimmung zur Abstimmungserklärung nach § 6 Abs. 3 VerpackV. mit der Landbell AG  
Abf/050/2004  
    VORLAGE
    Der Landkreis Ohrekreis beschließt die Unterzeichnung der Abstimmungserklärung für die Landbell AG, Rheinstr

Der Landkreis Ohrekreis beschließt die Unterzeichnung der  Abstimmungserklärung für die Landbell AG, Rheinstr. 4L, 55116 Mainz 

 

 

   
    29.09.2004 - 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
    Ö 3.9 - ungeändert beschlossen
    Der Landkreis Ohrekreis beschließt die Unterzeichnung der Abstimmungserklärung für die Landbell AG, Rheinstr

Der Landkreis Ohrekreis beschließt die Unterzeichnung der  Abstimmungserklärung für die Landbell AG, Rheinstr. 4L, 55116 Mainz 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   12.

Ablehnung:      -.

Enthaltung:      -.

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.:  -  erhoben.

   
    06.10.2004 - 4. WP Kreistag Ohrekreis
    Ö 4.8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: Abf/048/2004   
    Der Landkreis Ohrekreis beschloss die Unterzeichnung der Abstimmungserklärung für die Landbell AG, Rheinstr

Der Landkreis Ohrekreis beschloss die Unterzeichnung der  Abstimmungserklärung für die Landbell AG, Rheinstr. 4L, 55116 Mainz 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   .einstimmig

Ablehnung:      .keine

Enthaltung:      .keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.: Abf/048/2004 erhoben.

Ö 4.9  
Wahl der Vertrauenspersonen als Beisitzer des Schöffenwahlausschusses - Amtsgericht Haldensleben - (Verfasser : Kaufhold Verfasser 2: Hoeft Verfasser 3: Bredthauer)  
010/052/2004  
Ö 4.10  
Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt (Verfasser : Kaufhold Verfasser 2: Hoeft Verfasser 3: Bredthauer)  
010/053/2004  
Ö 4.11  
Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Magdeburg (Wahlperiode beginnend ab Jan. 2005) (Verfasser : Kaufhold Verfasser 2: Hoeft Verfasser 3: Bredthauer)  
010/054/2004  
Ö 4.12  
Änderungsbeschluss zum Beschluss Nr.: 11/391/2003 zu den Regelungen des Landkreises Ohrekreis zur Förderung der Inanspruchnahme der Altersteilzeit mit dem Ziel der Einsparung von Personalkosten (Verfasser : Sander Verfasser 2: Bäker Verfasser 3: Till)  
11/051/2004  
Ö 4.13  
Umstufungen von Straßen im Zuge des Neubaus der Bundesstraße B189 n -Ortsumgehung Wolmirstedt- 1. Abstufung einer Teilstrecke der Bundesstraße B189 alt zur Kreisstraße K 1177 bzw. K1171 2. Abstufung einer Teilstrecke der Landstraße L 44 alt zur Kreisstraße K 1177 3. Abstufung einer Teilstrecke der K 1167 alt zur Gemeindestraße der Stadt Wolmirstedt
065/058/2004  
Ö 4.14  
Straßenbaumaßnahme Wolmirstedt/Elbeu 2. BA-überplanmäßige Ausgabe (Verfasser : Bäker Verfasser 2: Bredthauer Verfasser 3: Raukca)  
020/067/2004  
Ö 4.15  
Bestätigung der Stellungnahme des Landkreises Ohrekreis zum Entwurf des "Regionalen Entwicklungsplanes für die Planungsregion Magdeburg" Empfehlung des Umwelt- und Wirtschaftsausschusses (Verfasser : Bredthauer)
0DI/047/2004  
Ö 4.16  
Wahl der "weiteren Mitglieder" des Verwaltungsrates der Ohrekreis-Sparkasse (Verfasser : Bredthauer)  
0DI/015/2004  
Ö 4.17  
Wahl des Vertreters der Gruppe der dem Kreistag angehörenden "weiteren Mitglieder" des Verwaltungsrates der Ohrekreis-Sparkasse (Verfasser : Bredthauer)  
DI/016/2004  
Ö 4.18  
Wahl des Vertreters der Gruppe der nicht dem Kreistag angehörenden "übrigen weiteren Mitglieder" des Verwaltungsrates der Ohrekreis-Sparkasse (Verfasser : Bredthauer)  
0DI/017/2004  
Ö 5     Informationsvorlagen      
Ö 5.1  
Interkommunale Zusammenarbeit (Stadt-Umland-Beziehungen) (Verfasser : Bredthauer)  
0DI/057/2004  
Ö 6  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 6.1  
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen (Grundsatzbeschluss) zur Kreisgebietsreform      
N 7     (nichtöffentlich)    
N 7.1     (nichtöffentlich)   0DI/068/2004  
N 8     (nichtöffentlich)    
N 9     (nichtöffentlich)    
Ö 10  
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages am 06.10.2004      
Ö 11  
Ort und Zeit der nächsten Sitzung des Kreistages