Tagesordnung - 2. ordentliche Sitzung des Kreistages Ohrekreis

Bezeichnung:	2. ordentliche Sitzung des Kreistages Ohrekreis
Gremium:	4. WP Kreistag Ohrekreis
Datum:	Mi, 06.10.2004	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	15:00 - 17:45

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung
Ö 2.1		Verpflichtung der Kreistagsmitglieder, die noch nicht verpflichtet sind
Ö 3		Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten des Landkreises
Ö 4		Beschlussvorlagen
Ö 4.1		Aufnahme eines Kredites (Verfasser : Bäker Verfasser 2: Webel)		020/065/2004
Ö 4.2		Umschuldung eines Kredites (Verfasser : Bäker Verfasser 2: Webel)		020/066/2004
Ö 4.3		Überplanmäßige Ausgaben für den Bereich Hilfe zum Lebensunterhalt außerhalb von Einrichtungen (Verfasser : Lüder Verfasser 2: Hoeft Verfasser 3: Bredthauer)		050/061/2004
Ö 4.4		Überplanmäßige Ausgaben für Leistungen nach dem Gesetz über die bedarfsgerechte Grundsicherung (Verfasser : Lüder Verfasser 2: Hoeft Verfasser 3: Bredthauer)		050/062/2004
Ö 4.5		Entlastung des Verwaltungsrates der Ohrekreis-Sparkasse (Verfasser : Webel)		010/059/2004
Ö 4.6		Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2003 und die Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2003		Abf/048/2004
Ö 4.7		1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2004 für den Eigenbetrieb "Abfallentsorgung" (Verfasser : Peters Verfasser 3: Neuendorf, Ingo)		Abf/049/2004
Ö 4.8		Zustimmung zur Abstimmungserklärung nach § 6 Abs. 3 VerpackV. mit der Landbell AG		Abf/050/2004
Ö 4.9		Wahl der Vertrauenspersonen als Beisitzer des Schöffenwahlausschusses - Amtsgericht Haldensleben - (Verfasser : Kaufhold Verfasser 2: Hoeft Verfasser 3: Bredthauer)		010/052/2004
Ö 4.10		Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt (Verfasser : Kaufhold Verfasser 2: Hoeft Verfasser 3: Bredthauer)		010/053/2004
	VORLAGE
	Der Kreistag wählt gemäß § 28 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) mit der Mehrheit von zwei Dritteln der gesetzlichen Mitgliederzahl aus dem aufgeführten Personenkreis (Anlage 1) Der Kreistag wählt gemäß § 28 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) mit der Mehrheit von zwei Dritteln der gesetzlichen Mitgliederzahl aus dem aufgeführten Personenkreis (Anlage 1) 4 Personen für die Vorschlagsliste an das Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt aus.

	29.09.2004 - 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
	Ö 3.11 - zur Kenntnis genommen
	Der Kreistag wählt gemäß § 28 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) mit der Mehrheit von zwei Dritteln der gesetzlichen Mitgliederzahl aus dem aufgeführten Personenkreis (Anlage 1) Der Kreistag wählt gemäß § 28 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) mit der Mehrheit von zwei Dritteln der gesetzlichen Mitgliederzahl aus dem aufgeführten Personenkreis (Anlage 1) 4 Personen für die Vorschlagsliste an das Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt aus. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 12. Ablehnung: -. Enthaltung: -. Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.: - erhoben.

	06.10.2004 - 4. WP Kreistag Ohrekreis
	Ö 4.10 - geändert beschlossen BESCHLUSS: 010/050/2004
	Der Kreistag wählte gemäß § 28 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) mit der Mehrheit von zwei Dritteln der gesetzlichen Mitgliederzahl 4 Personen für die Vorschlagsliste an das Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt aus: Der Kreistag wählte gemäß § 28 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) mit der Mehrheit von zwei Dritteln der gesetzlichen Mitgliederzahl 4 Personen für die Vorschlagsliste an das Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt aus: 1. Frau Christiane Zimper Am Graben 14 a 1958 39326 Rogätz 2. Herr Roland Hiller Bleicher Weg 19 1948 39326 Niedere Börde, OT Jersleben Dipl. Agraringenieur 3. Herr Jörg Bohne Habichtweg 4a 1953 39167 Niederndodeleben Wartungsmechaniker für EDV; Kundendienstspezif. EDVA 4. Herr Lutz Lauenroth Haldensleber Str. 9 1961 39345 Hasselburg Handwerksmeister. Abstimmungsergebnis: Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.: 010/050/2004 erhoben.
Ö 4.11		Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Magdeburg (Wahlperiode beginnend ab Jan. 2005) (Verfasser : Kaufhold Verfasser 2: Hoeft Verfasser 3: Bredthauer)		010/054/2004
Ö 4.12		Änderungsbeschluss zum Beschluss Nr.: 11/391/2003 zu den Regelungen des Landkreises Ohrekreis zur Förderung der Inanspruchnahme der Altersteilzeit mit dem Ziel der Einsparung von Personalkosten (Verfasser : Sander Verfasser 2: Bäker Verfasser 3: Till)		11/051/2004
Ö 4.13		Umstufungen von Straßen im Zuge des Neubaus der Bundesstraße B189 n -Ortsumgehung Wolmirstedt- 1. Abstufung einer Teilstrecke der Bundesstraße B189 alt zur Kreisstraße K 1177 bzw. K1171 2. Abstufung einer Teilstrecke der Landstraße L 44 alt zur Kreisstraße K 1177 3. Abstufung einer Teilstrecke der K 1167 alt zur Gemeindestraße der Stadt Wolmirstedt		065/058/2004
Ö 4.14		Straßenbaumaßnahme Wolmirstedt/Elbeu 2. BA-überplanmäßige Ausgabe (Verfasser : Bäker Verfasser 2: Bredthauer Verfasser 3: Raukca)		020/067/2004
Ö 4.15		Bestätigung der Stellungnahme des Landkreises Ohrekreis zum Entwurf des "Regionalen Entwicklungsplanes für die Planungsregion Magdeburg" Empfehlung des Umwelt- und Wirtschaftsausschusses (Verfasser : Bredthauer)		0DI/047/2004
Ö 4.16		Wahl der "weiteren Mitglieder" des Verwaltungsrates der Ohrekreis-Sparkasse (Verfasser : Bredthauer)		0DI/015/2004
Ö 4.17		Wahl des Vertreters der Gruppe der dem Kreistag angehörenden "weiteren Mitglieder" des Verwaltungsrates der Ohrekreis-Sparkasse (Verfasser : Bredthauer)		DI/016/2004
Ö 4.18		Wahl des Vertreters der Gruppe der nicht dem Kreistag angehörenden "übrigen weiteren Mitglieder" des Verwaltungsrates der Ohrekreis-Sparkasse (Verfasser : Bredthauer)		0DI/017/2004
Ö 5		Informationsvorlagen
Ö 5.1		Interkommunale Zusammenarbeit (Stadt-Umland-Beziehungen) (Verfasser : Bredthauer)		0DI/057/2004
Ö 6		Anträge, Anfragen, Anregungen
Ö 6.1		Gemeinsamer Antrag der Fraktionen (Grundsatzbeschluss) zur Kreisgebietsreform
N 7		(nichtöffentlich)
N 7.1		(nichtöffentlich)	0DI/068/2004
N 8		(nichtöffentlich)
N 9		(nichtöffentlich)
Ö 10		Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages am 06.10.2004
Ö 11		Ort und Zeit der nächsten Sitzung des Kreistages

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