Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Umwelt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Umwelt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: 4. WP Umwelt- und Wirtschaftsausschuss LK Ohrekreis
Datum: Do, 21.04.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:35
Raum: Schloss Hundisburg / Haus des Waldes
Ort: Hundisburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls zum Umwelt- und Wirtschaftsausschuss vom 31.03.2005      
Ö 3  
Beschlussvorlagen      
Ö 3.1  
Haushaltssatzung des Landkreises Ohrekreis für das Haushaltsjahr 2005 (Verfasser : Bäker Verfasser 2: Bredthauer)
020/128/2005  
    VORLAGE
    Der Kreistag beschließt die Haushaltssatzung des Landkreises Ohrekreis für das Haushaltsjahr 2005 und ermächtigt den Landrat zur Abwicklung des Haushaltsplanes 2005

 

Der Kreistag beschließt die Haushaltssatzung des Landkreises Ohrekreis für das Haushaltsjahr 2005 und ermächtigt den Landrat zur Abwicklung des Haushaltsplanes 2005.

   
    30.03.2005 - 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
    Ö 4.3 - 
    Der Kreistag beschließt die Haushaltssatzung des Landkreises Ohrekreis für das Haushaltsjahr 2005 und ermächtigt den Landrat zur Abwicklung des Haushaltsplanes 2005

 

Der Kreistag beschließt die Haushaltssatzung des Landkreises Ohrekreis für das Haushaltsjahr 2005 und ermächtigt den Landrat zur Abwicklung des Haushaltsplanes 2005.

 

   
    21.04.2005 - 4. WP Umwelt- und Wirtschaftsausschuss LK Ohrekreis
    Ö 3.1 - geändert beschlossen
    Zu diesem TOP wurde Herr Heinzel, Leiter des Hauses des Waldes und Herr Tomaszyk, Intendant der Europa Philharmonie, eingeladen

 

 

   
    27.04.2005 - 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
    Ö 4.2 - geändert beschlossen
    1

 

1.      Der Kreisausschuss schließt sich der Beschlussempfehlung des Kultur- und Sozialausschusses mit folgenden Änderungen an:

 

a)      Der Planansatz “Sommerakademie Hundisburg” wird von 35.100 Euro um 6.000 Euro auf 41.100 Euro erhöht.

b)      Soweit darüber hinaus zur Durchführung ausgewählter Projekte des Vereins “Junge Europa Philharmonie” e.V. eine weitere Förderung durch den Landkreis erforderlich ist, wird hierüber im Rahmen der Haushaltsdurchführung ( überplanmäßige Ausgaben) bis zu einer Fördergesamthöhe von 55.100 Euro entschieden.

c)      Der Planansatz “Förderung des Sports” wird um 6.000 Euro auf die im Haushaltsplan 2004 festgesetzte Höhe verringert.

2.      Der Kreisausschuss lehnt die Empfehlung des Umwelt- und Wirtschaftsausschusses zur Erhöhung des Förderansatzes und zur Erhöhung der Kreisumlage ab.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   12

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      keine

 

Der Kreisausschuss leitete die Vorlage mit dem geänderten Beschlussvorschlag an den Kreistag weiter.

   
    04.05.2005 - 4. WP Kreistag Ohrekreis
    Ö 5.2 - geändert beschlossen BESCHLUSS: 020/108/2005   
    Der Kreistag beschloss die Haushaltssatzung des Landkreises Ohrekreis für das Haushaltsjahr 2005 und ermächtigte den Landrat zur Abwicklung des Haushaltsplanes 2005 mit folgenden Änderungen:

 

Auf der Grundlage dieses Beschlussvorschlages beschloss der Kreistag die Haushaltssatzung des Landkreises Ohrekreis für das Haushaltsjahr 2005 und ermächtigte den Landrat zur Abwicklung des Haushaltsplanes 2005 mit folgenden Änderungen:

1.      Einstellung der Maßnahme Ausbau der Kreisstraße K 1177 Ortslage Wolmirstedt,

2.      Erhöhung der Zuwendung des Vereins “Junge Europaphilharmonie” von 5.100 Euro auf 41.100 Euro,

3.      Erhöhung der Zuwendung für den Sport um 2.000 Euro,

4.      Erhöhung der Einnahmen aus Landeszuweisungen um 1.300 Euro,

5.      Verringerung des Planansatzes Bewirtschaftungskosten Sekundarschule Barleben um 38.700 Euro,

6.      Erhöhung Unterhaltungskosten Gymnasium Wolmirstedt um 12.000 Euro.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   mehrheitlich

Ablehnung:      7

Enthaltung:      2

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.: 020/108/2005 erhoben.

Ö 3.2  
Neuorganisation der Kreisverwaltung (Verfasser : Bredthauer)  
0DI/142/2005  
Ö 3.3  
Siebte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung (Verfasser : Bredthauer)  
0DI/143/2005  
Ö 3.4  
Bildung des Eigenbetriebes "Straßenbau und -unterhaltung" (Verfasser : Bredthauer)  
0DI/144/2005  
Ö 3.5  
Bestellung der Betriebsleitung und Bildung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes "Straßenbau und -unterhaltung" (Verfasser : Bredthauer)  
0DI/145/2005  
Ö 3.6  
Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Straßenunterhaltung (Verfasser : Bredthauer)  
0DI/146/2005  
Ö 3.7  
Konzeption für die Durchführung der Abfallentsorgung im Landkreis Ohrekreis (Verfasser : Bredthauer)  
Abf/148/2005  
Ö 3.8  
Entsorgungsvertrag Landkreis Ohrekreis ./. Abfallentsorgungsgesellschaft "Untere Ohre" mbH (Verfasser : Bredthauer)  
Abf/149/2005  
Ö 3.9  
Benutzungsordnung für die Umladestation Wolmirstedt (Verfasser : Bredthauer)  
Enthält Anlagen
Abf/150/2005  
Ö 3.10  
Änderung der Abfallentsorgungssatzung (Verfasser : Neuendorf, Ingo)  
Enthält Anlagen
Abf/151/2005  
Ö 3.11  
Änderung der Abfallgebührensatzung (Verfasser : Neuendorf, Ingo)  
Enthält Anlagen
Abf/152/2005  
Ö 3.12  
Stellungnahme zum Entwurf eines Kommunalneugliederungsgesetzes (Verfasser : Bredthauer)  
0DI/147/2005  
Ö 4     Anträge, Anfragen und Anregungen      
Ö 4.1  
mdl. Information Anhörung gemäß Pkt. 7 Abs. 5 Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Unterstützung von Maßnahmen auf dem Gebiet des Naturschutzes und der Landschaftspflege im Landkreis Ohrekreis vom 07.08.2001      
Ö 5  
Schließung der Sitzung