Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Umwelt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Umwelt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: 4. WP Umwelt- und Wirtschaftsausschuss LK Ohrekreis
Datum: Do, 21.04.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:35
Raum: Schloss Hundisburg / Haus des Waldes
Ort: Hundisburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls zum Umwelt- und Wirtschaftsausschuss vom 31.03.2005      
Ö 3  
Beschlussvorlagen      
Ö 3.1  
Haushaltssatzung des Landkreises Ohrekreis für das Haushaltsjahr 2005 (Verfasser : Bäker Verfasser 2: Bredthauer)
020/128/2005  
Ö 3.2  
Neuorganisation der Kreisverwaltung (Verfasser : Bredthauer)  
0DI/142/2005  
Ö 3.3  
Siebte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung (Verfasser : Bredthauer)  
0DI/143/2005  
Ö 3.4  
Bildung des Eigenbetriebes "Straßenbau und -unterhaltung" (Verfasser : Bredthauer)  
0DI/144/2005  
Ö 3.5  
Bestellung der Betriebsleitung und Bildung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes "Straßenbau und -unterhaltung" (Verfasser : Bredthauer)  
0DI/145/2005  
Ö 3.6  
Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Straßenunterhaltung (Verfasser : Bredthauer)  
0DI/146/2005  
    VORLAGE
    1

 

1.   Mit dem Ziel der Erhöhung der Effizienz der Aufgabenerfüllung erklärt der Landkreis Ohrekreis seine grundsätzliche Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit dem Landkreis Bördekreis und dem Landesbetrieb Bau Sachsen-Anhalt unter Einbeziehung Dritter auf dem Gebiet der gemeinsamen Unterhaltung von Bundes-, Landes- und Kreisstraßen und hierzu

 

a)  im Rahmen eines örtlich und zeitlich begrenzten Modellprojektes Möglichkeiten der gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung in geeigneten Rechtsformen unter Einbeziehung alternativer Finanzierungsmöglichkeiten zu untersuchen und

 

b)      verbindliche Vereinbarungen in geeigneten Rechtsformen zu treffen.

 

2.   Die Kreisverwaltung wird beauftragt, mit Unterstützung des Landkreistages Sachsen-An-halt Gespräche über Möglichkeiten der gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung aufzunehmen sowie den zuständigen Ausschüssen und dem Kreistag hierüber zu berichten.

 

   
    21.04.2005 - 4. WP Umwelt- und Wirtschaftsausschuss LK Ohrekreis
    Ö 3.6 - ungeändert beschlossen
   

 

Die Beschlussvorlage wurde einstimmig angenommen

Die Beschlussvorlage wurde einstimmig angenommen.

   
    27.04.2005 - 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
    Ö 4.7 - zur Kenntnis genommen
    1

 

1.   Mit dem Ziel der Erhöhung der Effizienz der Aufgabenerfüllung erklärt der Landkreis Ohrekreis seine grundsätzliche Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit dem Landkreis Bördekreis und dem Landesbetrieb Bau Sachsen-Anhalt unter Einbeziehung Dritter auf dem Gebiet der gemeinsamen Unterhaltung von Bundes-, Landes- und Kreisstraßen und hierzu

 

a)  im Rahmen eines örtlich und zeitlich begrenzten Modellprojektes Möglichkeiten der gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung in geeigneten Rechtsformen unter Einbeziehung alternativer Finanzierungsmöglichkeiten zu untersuchen und

 

b)      verbindliche Vereinbarungen in geeigneten Rechtsformen zu treffen.

 

2.   Die Kreisverwaltung wird beauftragt, mit Unterstützung des Landkreistages Sachsen-An-halt Gespräche über Möglichkeiten der gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung aufzunehmen sowie den zuständigen Ausschüssen und dem Kreistag hierüber zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   11

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      keine

 

Die Vorlage wurde zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.

   
    04.05.2005 - 4. WP Kreistag Ohrekreis
    Ö 5.7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 0DI/112/2005   
    1

 

1.   Mit dem Ziel der Erhöhung der Effizienz der Aufgabenerfüllung erklärte der Landkreis Ohrekreis seine grundsätzliche Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit dem Landkreis Bördekreis und dem Landesbetrieb Bau Sachsen-Anhalt unter Einbeziehung Dritter auf dem Gebiet der gemeinsamen Unterhaltung von Bundes-, Landes- und Kreisstraßen und hierzu

a)  im Rahmen eines örtlich und zeitlich begrenzten Modellprojektes Möglichkeiten der gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung in geeigneten Rechtsformen unter Einbeziehung alternativer Finanzierungsmöglichkeiten zu untersuchen und

b)      verbindliche Vereinbarungen in geeigneten Rechtsformen zu treffen.

 

2.   Die Kreisverwaltung wurde beauftragt, mit Unterstützung des Landkreistages Sachsen-Anhalt Gespräche über Möglichkeiten der gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung aufzunehmen sowie den zuständigen Ausschüssen und dem Kreistag hierüber zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   einstimmig

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.: 0DI/112/2005 erhoben.

Ö 3.7  
Konzeption für die Durchführung der Abfallentsorgung im Landkreis Ohrekreis (Verfasser : Bredthauer)  
Abf/148/2005  
Ö 3.8  
Entsorgungsvertrag Landkreis Ohrekreis ./. Abfallentsorgungsgesellschaft "Untere Ohre" mbH (Verfasser : Bredthauer)  
Abf/149/2005  
Ö 3.9  
Benutzungsordnung für die Umladestation Wolmirstedt (Verfasser : Bredthauer)  
Enthält Anlagen
Abf/150/2005  
Ö 3.10  
Änderung der Abfallentsorgungssatzung (Verfasser : Neuendorf, Ingo)  
Enthält Anlagen
Abf/151/2005  
Ö 3.11  
Änderung der Abfallgebührensatzung (Verfasser : Neuendorf, Ingo)  
Enthält Anlagen
Abf/152/2005  
Ö 3.12  
Stellungnahme zum Entwurf eines Kommunalneugliederungsgesetzes (Verfasser : Bredthauer)  
0DI/147/2005  
Ö 4     Anträge, Anfragen und Anregungen      
Ö 4.1  
mdl. Information Anhörung gemäß Pkt. 7 Abs. 5 Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Unterstützung von Maßnahmen auf dem Gebiet des Naturschutzes und der Landschaftspflege im Landkreis Ohrekreis vom 07.08.2001      
Ö 5  
Schließung der Sitzung