Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Umwelt- und Wirtschaftsausschusses

Bezeichnung:	ordentliche Sitzung des Umwelt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium:	4. WP Umwelt- und Wirtschaftsausschuss LK Ohrekreis
Datum:	Do, 21.04.2005	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:35
Raum:	Schloss Hundisburg / Haus des Waldes
Ort:	Hundisburg

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2		Bestätigung des Protokolls zum Umwelt- und Wirtschaftsausschuss vom 31.03.2005
Ö 3		Beschlussvorlagen
Ö 3.1		Haushaltssatzung des Landkreises Ohrekreis für das Haushaltsjahr 2005 (Verfasser : Bäker Verfasser 2: Bredthauer)	020/128/2005
Ö 3.2		Neuorganisation der Kreisverwaltung (Verfasser : Bredthauer)	0DI/142/2005
Ö 3.3		Siebte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung (Verfasser : Bredthauer)	0DI/143/2005
Ö 3.4		Bildung des Eigenbetriebes "Straßenbau und -unterhaltung" (Verfasser : Bredthauer)	0DI/144/2005
Ö 3.5		Bestellung der Betriebsleitung und Bildung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes "Straßenbau und -unterhaltung" (Verfasser : Bredthauer)	0DI/145/2005
Ö 3.6		Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Straßenunterhaltung (Verfasser : Bredthauer)	0DI/146/2005
Ö 3.7		Konzeption für die Durchführung der Abfallentsorgung im Landkreis Ohrekreis (Verfasser : Bredthauer)	Abf/148/2005
Ö 3.8		Entsorgungsvertrag Landkreis Ohrekreis ./. Abfallentsorgungsgesellschaft "Untere Ohre" mbH (Verfasser : Bredthauer)	Abf/149/2005
Ö 3.9		Benutzungsordnung für die Umladestation Wolmirstedt (Verfasser : Bredthauer)	Abf/150/2005
Ö 3.10		Änderung der Abfallentsorgungssatzung (Verfasser : Neuendorf, Ingo)	Abf/151/2005
Ö 3.11		Änderung der Abfallgebührensatzung (Verfasser : Neuendorf, Ingo)	Abf/152/2005
Ö 3.12		Stellungnahme zum Entwurf eines Kommunalneugliederungsgesetzes (Verfasser : Bredthauer)	0DI/147/2005
	VORLAGE
	Der Kreistag bestätigt die als Anlage beigefügte “Stellungnahme des Landkreises Ohrekreis zum Entwurf eines Kommunalneugliederungsgesetzes (KngG) vom 22 Der Kreistag bestätigt die als Anlage beigefügte “Stellungnahme des Landkreises Ohrekreis zum Entwurf eines Kommunalneugliederungsgesetzes (KngG) vom 22.03.2005” vom 29.04.2005.

	21.04.2005 - 4. WP Umwelt- und Wirtschaftsausschuss LK Ohrekreis
	Ö 3.12 - geändert beschlossen
	Die Beschlussvorlage wurde mit dieser Ergänzung bei 1 Stimmenthaltung angenommen Die Beschlussvorlage wurde mit dieser Ergänzung bei 1 Stimmenthaltung angenommen.

	27.04.2005 - 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
	Ö 4.15 - zur Kenntnis genommen
	Der Kreistag bestätigt die als Anlage beigefügte „Stellungnahme des Landkreises Ohrekreis zum Entwurf eines Kommunalneugliederungsgesetzes (KngG) vom 22 Der Kreistag bestätigt die als Anlage beigefügte “Stellungnahme des Landkreises Ohrekreis zum Entwurf eines Kommunalneugliederungsgesetzes (KngG) vom 22.03.2005” vom 29.04.2005. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 11 Ablehnung: keine Enthaltung: keine Die Vorlage wurde zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.

	04.05.2005 - 4. WP Kreistag Ohrekreis
	Ö 5.15 - geändert beschlossen BESCHLUSS: 0DI/120/2005
	Der Kreistag bestätigte die „Stellungnahme des Landkreises Ohrekreis zum Entwurf eines Kommunalneugliederungsgesetzes (KngG) vom 22 Der Kreistag bestätigte mit dieser Ergänzung die “Stellungnahme des Landkreises Ohrekreis zum Entwurf eines Kommunalneugliederungsgesetzes (KngG) vom 22.03.2005” vom 20.04.2005. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig Ablehnung: keine Enthaltung: keine Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.: 0DI/120/2005 erhoben.
Ö 4		Anträge, Anfragen und Anregungen
Ö 4.1		mdl. Information Anhörung gemäß Pkt. 7 Abs. 5 Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Unterstützung von Maßnahmen auf dem Gebiet des Naturschutzes und der Landschaftspflege im Landkreis Ohrekreis vom 07.08.2001
Ö 5		Schließung der Sitzung

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