Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Umwelt- und Wirtschaftsausschusses

Bezeichnung:	ordentliche Sitzung des Umwelt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium:	4. WP Umwelt- und Wirtschaftsausschuss LK Ohrekreis
Datum:	Do, 21.04.2005	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:35
Raum:	Schloss Hundisburg / Haus des Waldes
Ort:	Hundisburg

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2		Bestätigung des Protokolls zum Umwelt- und Wirtschaftsausschuss vom 31.03.2005
Ö 3		Beschlussvorlagen
Ö 3.1		Haushaltssatzung des Landkreises Ohrekreis für das Haushaltsjahr 2005 (Verfasser : Bäker Verfasser 2: Bredthauer)	020/128/2005
Ö 3.2		Neuorganisation der Kreisverwaltung (Verfasser : Bredthauer)	0DI/142/2005
Ö 3.3		Siebte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung (Verfasser : Bredthauer)	0DI/143/2005
Ö 3.4		Bildung des Eigenbetriebes "Straßenbau und -unterhaltung" (Verfasser : Bredthauer)	0DI/144/2005
Ö 3.5		Bestellung der Betriebsleitung und Bildung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes "Straßenbau und -unterhaltung" (Verfasser : Bredthauer)	0DI/145/2005
Ö 3.6		Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Straßenunterhaltung (Verfasser : Bredthauer)	0DI/146/2005
Ö 3.7		Konzeption für die Durchführung der Abfallentsorgung im Landkreis Ohrekreis (Verfasser : Bredthauer)	Abf/148/2005
Ö 3.8		Entsorgungsvertrag Landkreis Ohrekreis ./. Abfallentsorgungsgesellschaft "Untere Ohre" mbH (Verfasser : Bredthauer)	Abf/149/2005
Ö 3.9		Benutzungsordnung für die Umladestation Wolmirstedt (Verfasser : Bredthauer)	Abf/150/2005
Ö 3.10		Änderung der Abfallentsorgungssatzung (Verfasser : Neuendorf, Ingo)	Abf/151/2005
Ö 3.11		Änderung der Abfallgebührensatzung (Verfasser : Neuendorf, Ingo)	Abf/152/2005
	VORLAGE
	Der Kreistag beschließt die vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Ohrekreis Der Kreistag beschließt die vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Ohrekreis.

	21.04.2005 - 4. WP Umwelt- und Wirtschaftsausschuss LK Ohrekreis
	Ö 3.11 - ungeändert beschlossen
	Die Beschlussvorlage wurde einstimmig angenommen Die Beschlussvorlage wurde einstimmig angenommen.

	27.04.2005 - 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
	Ö 4.10 - zur Kenntnis genommen
	Der Kreistag beschließt die vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Ohrekreis Der Kreistag beschließt die vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Ohrekreis. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 11 Ablehnung: keine Enthaltung: keine Die Vorlage wurde zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.

	04.05.2005 - 4. WP Kreistag Ohrekreis
	Ö 5.10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: Abf/115/2005
	Der Kreistag beschloss die vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Ohrekreis Der Kreistag beschloss die vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Ohrekreis. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig Ablehnung: keine Enthaltung: keine Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.: Abf/115/2005 erhoben.
Ö 3.12		Stellungnahme zum Entwurf eines Kommunalneugliederungsgesetzes (Verfasser : Bredthauer)	0DI/147/2005
Ö 4		Anträge, Anfragen und Anregungen
Ö 4.1		mdl. Information Anhörung gemäß Pkt. 7 Abs. 5 Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Unterstützung von Maßnahmen auf dem Gebiet des Naturschutzes und der Landschaftspflege im Landkreis Ohrekreis vom 07.08.2001
Ö 5		Schließung der Sitzung

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