Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Umwelt- und Wirtschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Umwelt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium: 4. WP Umwelt- und Wirtschaftsausschuss LK Ohrekreis
Datum: Do, 21.04.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:35
Raum: Schloss Hundisburg / Haus des Waldes
Ort: Hundisburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls zum Umwelt- und Wirtschaftsausschuss vom 31.03.2005      
Ö 3  
Beschlussvorlagen      
Ö 3.1  
Haushaltssatzung des Landkreises Ohrekreis für das Haushaltsjahr 2005 (Verfasser : Bäker Verfasser 2: Bredthauer)
020/128/2005  
Ö 3.2  
Neuorganisation der Kreisverwaltung (Verfasser : Bredthauer)  
0DI/142/2005  
Ö 3.3  
Siebte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung (Verfasser : Bredthauer)  
0DI/143/2005  
Ö 3.4  
Bildung des Eigenbetriebes "Straßenbau und -unterhaltung" (Verfasser : Bredthauer)  
0DI/144/2005  
    VORLAGE
    1

 

 

1.   Auf der Grundlage des als Anlage I. beigefügten Berichtes “Bildung des Eigenbetriebes ‚Straßenbau und -unterhaltung’ und ihre Auswirkungen (Analyse gemäß § 123 GO LSA i.V.m. § 65 LKO LSA)” vom 14.03.2005 mit Anlagen bildet der Landkreis Ohrekreis den “Eigenbetrieb ‚Straßenbau und -unterhaltung’”.

 

2.   Der Kreistag beschließt die als Anlage I. 4. beigefügte “Satzung des Landkreises Ohrekreis für den Eigenbetrieb ‚Straßenbau und –unterhaltung’” (Entwurf; Stand : 08.04.2005).

 

 

   
    21.04.2005 - 4. WP Umwelt- und Wirtschaftsausschuss LK Ohrekreis
    Ö 3.4 - ungeändert beschlossen
    1

 

 

1.   Auf der Grundlage des als Anlage I. beigefügten Berichtes “Bildung des Eigenbetriebes ‚Straßenbau und -unterhaltung’ und ihre Auswirkungen (Analyse gemäß § 123 GO LSA i.V.m. § 65 LKO LSA)” vom 14.03.2005 mit Anlagen bildet der Landkreis Ohrekreis den “Eigenbetrieb ‚Straßenbau und -unterhaltung’”.

 

2.   Der Kreistag beschließt die als Anlage I. 4. beigefügte “Satzung des Landkreises Ohrekreis für den Eigenbetrieb ‚Straßenbau und –unterhaltung’” (Entwurf; Stand : 08.04.2005).

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   .

Ablehnung:      .

Enthaltung:      .

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.:    erhoben.

   
    27.04.2005 - 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
    Ö 4.4 - zur Kenntnis genommen
    1

 

 

1.   Auf der Grundlage des als Anlage I. beigefügten Berichtes “Bildung des Eigenbetriebes ‚Straßenbau und -unterhaltung’ und ihre Auswirkungen (Analyse gemäß § 123 GO LSA i.V.m. § 65 LKO LSA)” vom 14.03.2005 mit Anlagen bildet der Landkreis Ohrekreis den “Eigenbetrieb ‚Straßenbau und -unterhaltung’”.

 

2.   Der Kreistag beschließt die als Anlage I. 4. beigefügte “Satzung des Landkreises Ohrekreis für den Eigenbetrieb ‚Straßenbau und –unterhaltung’” (Entwurf; Stand : 08.04.2005).

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   11

Ablehnung:     

Enthaltung:     

 

Die Vorlage wurde zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.

   
    04.05.2005 - 4. WP Kreistag Ohrekreis
    Ö 5.4 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 0DI/109/2005   
    1

 

 

1.   Auf der Grundlage des Berichtes “Bildung des Eigenbetriebes ‚Straßenbau und -unterhaltung’ und ihre Auswirkungen (Analyse gemäß § 123 GO LSA i.V.m. § 65 LKO LSA)” vom 14.03.2005 mit Anlagen bildet der Landkreis Ohrekreis den “Eigenbetrieb ‚Straßenbau und -unterhaltung’”.

 

2.   Der Kreistag beschloss die “Satzung des Landkreises Ohrekreis für den Eigenbetrieb ‚Straßenbau und –unterhaltung’”.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   mehrheitlich

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      1

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.: 0DI/109/2005 erhoben.

Ö 3.5  
Bestellung der Betriebsleitung und Bildung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes "Straßenbau und -unterhaltung" (Verfasser : Bredthauer)  
0DI/145/2005  
Ö 3.6  
Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Straßenunterhaltung (Verfasser : Bredthauer)  
0DI/146/2005  
Ö 3.7  
Konzeption für die Durchführung der Abfallentsorgung im Landkreis Ohrekreis (Verfasser : Bredthauer)  
Abf/148/2005  
Ö 3.8  
Entsorgungsvertrag Landkreis Ohrekreis ./. Abfallentsorgungsgesellschaft "Untere Ohre" mbH (Verfasser : Bredthauer)  
Abf/149/2005  
Ö 3.9  
Benutzungsordnung für die Umladestation Wolmirstedt (Verfasser : Bredthauer)  
Enthält Anlagen
Abf/150/2005  
Ö 3.10  
Änderung der Abfallentsorgungssatzung (Verfasser : Neuendorf, Ingo)  
Enthält Anlagen
Abf/151/2005  
Ö 3.11  
Änderung der Abfallgebührensatzung (Verfasser : Neuendorf, Ingo)  
Enthält Anlagen
Abf/152/2005  
Ö 3.12  
Stellungnahme zum Entwurf eines Kommunalneugliederungsgesetzes (Verfasser : Bredthauer)  
0DI/147/2005  
Ö 4     Anträge, Anfragen und Anregungen      
Ö 4.1  
mdl. Information Anhörung gemäß Pkt. 7 Abs. 5 Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Unterstützung von Maßnahmen auf dem Gebiet des Naturschutzes und der Landschaftspflege im Landkreis Ohrekreis vom 07.08.2001      
Ö 5  
Schließung der Sitzung