Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 23. ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde  

 
 
Bezeichnung: 23. ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde
Gremium: 5. WP Kreistag Landkreis Börde
Datum: Mi, 07.12.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:35
Raum: Sitzungsraum I/II (Verbinder)
Ort: Landkreis Börde Außenstelle Oschersleben Triftstraße 9-10, 39387 Oschersleben (Bode), Haus 2,

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 07.09.2011      
Ö 4  
Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten des Landkreises      
Ö 5     Vorlagen öffentlich      
Ö 5.1  
Haushaltssatzung des Landkreises Börde für das Haushaltsjahr 2012  
Enthält Anlagen
696/20/2011  
Ö 5.2  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung" für das Wirtschaftsjahr 2012  
719/Abf/2011  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt:

 

1.    Den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung“ für das Wirtschaftsjahr 2012 bestehend aus:

 

a)      dem Erfolgsplan, mit den Gesamteinnahmen in Höhe von 10.681.000 € und den Gesamtausgaben in Höhe von 9.911.200 € (Anlage 1.1.),

b)      dem Vermögensplan mit einem Finanzierungsbedarf in Höhe von 1.194.200 € (Anlage 1.2.) und

c)      der Stellenübersicht (Anlage 1.3.).

 

2.    Im Wirtschaftsjahr 2012 sind:

 

a)      Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen,

b)      Verpflichtungsermächtigungen und

c)      Kassenkredite

 

nicht vorgesehen.

 

   
    17.11.2011 - 5. WP Betriebsausschuss "Abfallentsorgung" LK Börde
    Ö 6.1 - 
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Betriebsausschuss beschließt:

 

1.   Den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung“ für das Wirtschaftsjahr 2012 bestehend aus:

 

a)      dem Erfolgsplan, mit den Gesamteinnahmen in Höhe von 10.681.000 € und den Gesamtausgaben in Höhe von 9.911.200 € (Anlage 1.1.),

b)      dem Vermögensplan mit einem Finanzierungsbedarf in Höhe von 1.194.200 € (Anlage 1.2.) und

c)      der Stellenübersicht (Anlage 1.3.).

 

2.   Im Wirtschaftsjahr 2012 sind:

 

a)      Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen,

b)      Verpflichtungsermächtigungen und

c)      Kassenkredite

 

nicht vorgesehen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              einstimmig

Ablehnung:              keine

Enthaltung:              keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss 719/Abf/2011 erhoben.

   
    30.11.2011 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen
   

 

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen und zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen und zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.

   
    07.12.2011 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 5.2 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 719/Abf/2011   
    Beschlussvorschlag:

Beschluss:

 

Der Kreistag beschloss:

 

1.   Den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung“ für das Wirtschaftsjahr 2012 bestehend aus:

 

a)      dem Erfolgsplan, mit den Gesamteinnahmen in Höhe von 10.681.000 € und den Gesamtausgaben in Höhe von 9.911.200 € (Anlage 1.1.),

b)      dem Vermögensplan mit einem Finanzierungsbedarf in Höhe von 1.194.200 € (Anlage 1.2.) und

c)      der Stellenübersicht (Anlage 1.3.).

 

2.   Im Wirtschaftsjahr 2012 sind:

 

a)      Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen,

b)      Verpflichtungsermächtigungen und

c)      Kassenkredite

 

nicht vorgesehen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              einstimmig

Ablehnung:              keine

Enthaltung:              keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 719/Abf/2011 erhoben.

Ö 5.3  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßenbau und -unterhaltung 2012  
Enthält Anlagen
733/SBU/2011  
Ö 5.4  
Jahresrechnung des Landkreises Börde für das Haushaltsjahr 2010  
Enthält Anlagen
730/20/2011  
Ö 5.5  
Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung" zum 31.12.2010 Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2010  
692/Abf/2011  
Ö 5.6  
Umschuldung von Krediten im Jahr 2012  
706/20/2011  
Ö 5.7  
Vorzeitiger Maßnahmebeginn zur Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Fachkräften in der Jugendarbeit im Landkreis Börde 2012  
704/51/2011  
Ö 5.8  
Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Börde (Grundsatzbeschluss)  
Enthält Anlagen
715/DIV/2011  
Ö 5.9  
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Börde über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige (Entschädigungssatzung)  
Enthält Anlagen
716/DIV/2011  
Ö 5.10  
Bildung des Kreisseniorenbeirates Börde  
734/III/2011  
Ö 5.11  
Schulname für die Kreismusikschule Oschersleben  
Enthält Anlagen
735/40/2011  
Ö 5.12  
Antrag auf überplanmäßige Ausgaben des Jugendamtes  
Enthält Anlagen
740/51/2011  
Ö 5.13  
Unterwerfungs- und Verpflichtungserklärung der RKD Recycling Kontor Dual GmbH u.Co. KG, Köln  
693/Abf/2011  
Ö 5.14  
Feststellung des Ausscheidens von Herrn Michael Stier aus dem Kreistag  
699/BKT/2011  
Ö 5.15  
Nachrücken des nächstfestgestellten Bewerbers Herr Joachim Küstermann  
Enthält Anlagen
700/BKT/2011  
Ö 5.16  
Änderung der Besetzung des Betriebsausschusses "Abfallentsorgung"  
731/BKT/2011  
Ö 5.17  
Änderung im Fraktionsvorsitz der FUWG-Kreistagsfraktion  
708/BKT/2011  
Ö 5.18  
Änderung der Besetzung des Kreisausschusses  
709/BKT/2011  
Ö 5.19  
Änderung der Besetzung des Umwelt- und Wirtschaftsausschusses  
710/BKT/2011  
Ö 5.20  
Änderung der Besetzung des Arbeitskreises Krankenhausversorgung  
712/BKT/2011  
Ö 5.21  
Änderung der Besetzung des Arbeitskreises Landesentwicklungsplan  
714/BKT/2011  
Ö 5.22  
Änderung der Besetzung der Gesellschafterversammlung der Abfallentsorgungsgesellschaft "Untere Ohre" mbH  
713/BKT/2011  
Ö 5.23  
Änderung der Besetzung in der Gesellschafterversammlung "OhreBus" Verkehrsgesellschaft mbH  
711/BKT/2011  
Ö 5.24  
Bericht 2011 über die Beteiligungen des Landkreises Börde an Unternehmen des öffentlichen und privaten Rechts  
Enthält Anlagen
726/80/2011  
Ö 5.25  
Informationsvorlage Rettungsdienstbereichsplan Landkreis Börde  
Enthält Anlagen
727/38/2011  
Ö 6  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 7  
Fragestunde für Einwohner      
N 8     (nichtöffentlich)    
N 8.1     (nichtöffentlich)   736/DIV/2011  
N 9     (nichtöffentlich)    
Ö 10  
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages vom 07.12.2011      
Ö 11  
Ort und Zeit der nächsten Sitzung des Kreistages      
Ö 12  
Schließung der Sitzung