Vorlage - 731/BKT/2011  

Beschlussvorschlag:

- entfällt -

Sachdarstellung, Begründung:

Gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 2 b) der Hauptsatzung des Landkreises Börde (Kreistagsbeschluss Nr.: 008/DIV/2007 vom 12.07.2007) in Verbindung mit der „Ersten Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Börde“ (Kreistagsbeschluss Nr.: 060/DIV/2007 vom 26.09.2007) bildet der Kreistag den Betriebsausschusses „Abfallentsorgung“ als beschließenden Ausschuss gemäß § 37 a der Landkreisordnung für das Land Sachsen-Anhalt (LKO LSA).

Aufgrund des Ausscheidens von Herrn Michael Stier aus dem Kreistag, rückte gemäß § 30 Absatz 3 der Landkreisordnung des Landes Sachsen-Anhalt Herr Joachim Küstermann als nächstfestgestellter Bewerber zum 01.10.2011 nach.

Zum 30. September 2011 schied Herr Michael Stier (SPD-Fraktion) aus dem Kreistag aus. Bis dahin übte er die Mitgliedschaft im Betriebsausschuss  „Abfallentsorgung“ aus. Diese ist nun durch ein anderes Mitglied der SPD-Fraktion auszuüben.

Die Kreistagsfraktion der SPD teilte mit, dass Herr (muss noch mitgeteilt werden)

anstelle von Herrn Michael Stier ab sofort Mitglied des Betriebsausschusses „Abfallentsorgung“ ist.