Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 23. ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde  

 
 
Bezeichnung: 23. ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde
Gremium: 5. WP Kreistag Landkreis Börde
Datum: Mi, 07.12.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:35
Raum: Sitzungsraum I/II (Verbinder)
Ort: Landkreis Börde Außenstelle Oschersleben Triftstraße 9-10, 39387 Oschersleben (Bode), Haus 2,

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 07.09.2011      
Ö 4  
Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten des Landkreises      
Ö 5     Vorlagen öffentlich      
Ö 5.1  
Haushaltssatzung des Landkreises Börde für das Haushaltsjahr 2012  
Enthält Anlagen
696/20/2011  
Ö 5.2  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung" für das Wirtschaftsjahr 2012  
719/Abf/2011  
Ö 5.3  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßenbau und -unterhaltung 2012  
Enthält Anlagen
733/SBU/2011  
Ö 5.4  
Jahresrechnung des Landkreises Börde für das Haushaltsjahr 2010  
Enthält Anlagen
730/20/2011  
Ö 5.5  
Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung" zum 31.12.2010 Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2010  
692/Abf/2011  
Ö 5.6  
Umschuldung von Krediten im Jahr 2012  
706/20/2011  
Ö 5.7  
Vorzeitiger Maßnahmebeginn zur Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Fachkräften in der Jugendarbeit im Landkreis Börde 2012  
704/51/2011  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Kreistag beschließt den vorzeitigen Maßnahmebeginn ab 01.01.2012 für die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Fachkräften in der Jugendarbeit über die Jugendpauschale auf der Grundlage des Beschlusses des Jugendhilfeausschusses Nr. 691/51/2011 vom 19.09.2011.

 

   
    24.10.2011 - 5. WP Jugendhilfeausschuss LK Börde
    Ö 4.2 - 
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Kreistag beschließt den vorzeitigen Maßnahmebeginn ab 01.01.2012 für die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Fachkräften in der Jugendarbeit über die Jugendpauschale auf der Grundlage des Beschlusses des Jugendhilfeausschusses Nr. 691/51/2011 vom 19.09.2011.

 

Herr Dill stellte die Frage, ob die Träger evtl. mit den Fachkräften ein Zweijahresarbeitsvertrag abschließen können. Frau Bäker berichtet, dass das FAG zu Zeit neu überarbeitet wird und deshalb auch keine Zusagen getätigt werden können.

 

Die Beschlussvorlage wird einstimmig angenommen.

   
    09.11.2011 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen BESCHLUSS: 704/51/2011   
    Die Vorlage wurde von den Mitgliedern des Kreisausschusses zur Kenntnis genommen

 

 

   
    07.12.2011 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 5.7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 704/51/2011   
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Kreistag beschloss den vorzeitigen Maßnahmebeginn ab 01.01.2012 für die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Fachkräften in der Jugendarbeit über die Jugendpauschale auf der Grundlage des Beschlusses des Jugendhilfeausschusses Nr. 691/51/2011 vom 19.09.2011.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              einstimmig

Ablehnung:              keine

Enthaltung:              keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 704/51/2011 erhoben.

Ö 5.8  
Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Börde (Grundsatzbeschluss)  
Enthält Anlagen
715/DIV/2011  
Ö 5.9  
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Börde über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige (Entschädigungssatzung)  
Enthält Anlagen
716/DIV/2011  
Ö 5.10  
Bildung des Kreisseniorenbeirates Börde  
734/III/2011  
Ö 5.11  
Schulname für die Kreismusikschule Oschersleben  
Enthält Anlagen
735/40/2011  
Ö 5.12  
Antrag auf überplanmäßige Ausgaben des Jugendamtes  
Enthält Anlagen
740/51/2011  
Ö 5.13  
Unterwerfungs- und Verpflichtungserklärung der RKD Recycling Kontor Dual GmbH u.Co. KG, Köln  
693/Abf/2011  
Ö 5.14  
Feststellung des Ausscheidens von Herrn Michael Stier aus dem Kreistag  
699/BKT/2011  
Ö 5.15  
Nachrücken des nächstfestgestellten Bewerbers Herr Joachim Küstermann  
Enthält Anlagen
700/BKT/2011  
Ö 5.16  
Änderung der Besetzung des Betriebsausschusses "Abfallentsorgung"  
731/BKT/2011  
Ö 5.17  
Änderung im Fraktionsvorsitz der FUWG-Kreistagsfraktion  
708/BKT/2011  
Ö 5.18  
Änderung der Besetzung des Kreisausschusses  
709/BKT/2011  
Ö 5.19  
Änderung der Besetzung des Umwelt- und Wirtschaftsausschusses  
710/BKT/2011  
Ö 5.20  
Änderung der Besetzung des Arbeitskreises Krankenhausversorgung  
712/BKT/2011  
Ö 5.21  
Änderung der Besetzung des Arbeitskreises Landesentwicklungsplan  
714/BKT/2011  
Ö 5.22  
Änderung der Besetzung der Gesellschafterversammlung der Abfallentsorgungsgesellschaft "Untere Ohre" mbH  
713/BKT/2011  
Ö 5.23  
Änderung der Besetzung in der Gesellschafterversammlung "OhreBus" Verkehrsgesellschaft mbH  
711/BKT/2011  
Ö 5.24  
Bericht 2011 über die Beteiligungen des Landkreises Börde an Unternehmen des öffentlichen und privaten Rechts  
Enthält Anlagen
726/80/2011  
Ö 5.25  
Informationsvorlage Rettungsdienstbereichsplan Landkreis Börde  
Enthält Anlagen
727/38/2011  
Ö 6  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 7  
Fragestunde für Einwohner      
N 8     (nichtöffentlich)    
N 8.1     (nichtöffentlich)   736/DIV/2011  
N 9     (nichtöffentlich)    
Ö 10  
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages vom 07.12.2011      
Ö 11  
Ort und Zeit der nächsten Sitzung des Kreistages      
Ö 12  
Schließung der Sitzung