Tagesordnung - 23. ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde

Bezeichnung:	23. ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde
Gremium:	5. WP Kreistag Landkreis Börde
Datum:	Mi, 07.12.2011	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 17:35
Raum:	Sitzungsraum I/II (Verbinder)
Ort:	Landkreis Börde Außenstelle Oschersleben Triftstraße 9-10, 39387 Oschersleben (Bode), Haus 2,

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Ö 1		Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung
Ö 3		Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 07.09.2011
Ö 4		Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten des Landkreises
Ö 5		Vorlagen öffentlich
Ö 5.1		Haushaltssatzung des Landkreises Börde für das Haushaltsjahr 2012		696/20/2011
Ö 5.2		Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung" für das Wirtschaftsjahr 2012		719/Abf/2011
Ö 5.3		Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßenbau und -unterhaltung 2012		733/SBU/2011
Ö 5.4		Jahresrechnung des Landkreises Börde für das Haushaltsjahr 2010		730/20/2011
Ö 5.5		Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung" zum 31.12.2010 Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2010		692/Abf/2011
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Kreistag beschließt: 1. Die Feststellung des durch den Wirtschaftsprüfer Herr Georg-Rainer Rätze, Magdeburg geprüften Jahresabschlusses zum 31.12.2010 1.1. Bilanzsumme 19.109.801,98 € 1.1.1. Aktivseite A. Anlagenvermögen 500.999,66 € B. Umlaufvermögen 18.606.655,43 € C. Rechnungsabgrenzungsposten 2.146,89 € 1.1.2. Passivseite A. Eigenkapital - 446.182,41 € B. Rückstellungen 17.109.921,58 € C. Verbindlichkeiten 2.445.327,74 € D. Rechnungsabgrenzungsposten 735,07 € 1.2. Jahresgewinn 161.470,68 € 1.2.1. Summe der Erträge 10.841.775,49 € 1.2.2. Summe der Aufwendungen 10.680.304,81 € 2. Die Verwendung des Jahresgewinnes Der Jahresgewinn in Höhe von 161.470,68 € wird auf neue Rechnung vorgetragen. 3. Die Entlastung der Betriebsleitung Die Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr 2010 entlastet.

	20.10.2011 - 5. WP Betriebsausschuss "Abfallentsorgung" LK Börde
	Ö 3.1 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 692/Abf/2011
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Kreistag beschließt: 1. Die Feststellung des durch den Wirtschaftsprüfer Herrn Georg-Rainer Rätze, Magdeburg geprüften Jahresabschlusses zum 31.12.2010 1.1. Bilanzsumme 19.109.801,98 € 1.1.1. Aktivseite A. Anlagenvermögen 500.999,66 € B. Umlaufvermögen 18.606.655,43 € C. Rechnungsabgrenzungsposten 2.146,89 € 1.1.2. Passivseite A. Eigenkapital - 446.182,41 € B. Rückstellungen 17.109.921,58 € C. Verbindlichkeiten 2.445.327,74 € D. Rechnungsabgrenzungsposten 735,07 € 1.2. Jahresgewinn 161.470,68 € 1.2.1. Summe der Erträge 10.841.775,49 € 1.2.2. Summe der Aufwendungen 10.680.304,81 € 2. Die Verwendung des Jahresgewinns Der Jahresgewinn in Höhe von 161.470,68 € wird auf neue Rechnung vorgetragen. 3. Die Entlastung der Betriebsleitung Die Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr 2010 entlastet. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig Ablehnung: keine Enthaltung: keine Die Vorlage 692/Abf/2011 wurde zum Beschluss erhoben.

	30.11.2011 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
	Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen
	Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen und zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen und zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.

	07.12.2011 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
	Ö 5.5 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 692/Abf/2011
	Beschlussvorschlag: Beschluss: Der Kreistag beschloss: 1. Die Feststellung des durch den Wirtschaftsprüfer Herr Georg-Rainer Rätze, Magdeburg geprüften Jahresabschlusses zum 31.12.2010 1.1. Bilanzsumme 19.109.801,98 € 1.1.1. Aktivseite A. Anlagenvermögen 500.999,66 € B. Umlaufvermögen 18.606.655,43 € C. Rechnungsabgrenzungsposten 2.146,89 € 1.1.2. Passivseite A. Eigenkapital - 446.182,41 € B. Rückstellungen 17.109.921,58 € C. Verbindlichkeiten 2.445.327,74 € D. Rechnungsabgrenzungsposten 735,07 € 1.2. Jahresgewinn 161.470,68 € 1.2.1. Summe der Erträge 10.841.775,49 € 1.2.2. Summe der Aufwendungen 10.680.304,81 € 2. Die Verwendung des Jahresgewinnes Der Jahresgewinn in Höhe von 161.470,68 € wird auf neue Rechnung vorgetragen. 3. Die Entlastung der Betriebsleitung Die Betriebsleitung wurde für das Wirtschaftsjahr 2010 entlastet. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig Ablehnung: keine Enthaltung: keine Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 692/Abf/2011 erhoben.
Ö 5.6		Umschuldung von Krediten im Jahr 2012		706/20/2011
Ö 5.7		Vorzeitiger Maßnahmebeginn zur Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Fachkräften in der Jugendarbeit im Landkreis Börde 2012		704/51/2011
Ö 5.8		Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Börde (Grundsatzbeschluss)		715/DIV/2011
Ö 5.9		Zweite Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Börde über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige (Entschädigungssatzung)		716/DIV/2011
Ö 5.10		Bildung des Kreisseniorenbeirates Börde		734/III/2011
Ö 5.11		Schulname für die Kreismusikschule Oschersleben		735/40/2011
Ö 5.12		Antrag auf überplanmäßige Ausgaben des Jugendamtes		740/51/2011
Ö 5.13		Unterwerfungs- und Verpflichtungserklärung der RKD Recycling Kontor Dual GmbH u.Co. KG, Köln		693/Abf/2011
Ö 5.14		Feststellung des Ausscheidens von Herrn Michael Stier aus dem Kreistag		699/BKT/2011
Ö 5.15		Nachrücken des nächstfestgestellten Bewerbers Herr Joachim Küstermann		700/BKT/2011
Ö 5.16		Änderung der Besetzung des Betriebsausschusses "Abfallentsorgung"		731/BKT/2011
Ö 5.17		Änderung im Fraktionsvorsitz der FUWG-Kreistagsfraktion		708/BKT/2011
Ö 5.18		Änderung der Besetzung des Kreisausschusses		709/BKT/2011
Ö 5.19		Änderung der Besetzung des Umwelt- und Wirtschaftsausschusses		710/BKT/2011
Ö 5.20		Änderung der Besetzung des Arbeitskreises Krankenhausversorgung		712/BKT/2011
Ö 5.21		Änderung der Besetzung des Arbeitskreises Landesentwicklungsplan		714/BKT/2011
Ö 5.22		Änderung der Besetzung der Gesellschafterversammlung der Abfallentsorgungsgesellschaft "Untere Ohre" mbH		713/BKT/2011
Ö 5.23		Änderung der Besetzung in der Gesellschafterversammlung "OhreBus" Verkehrsgesellschaft mbH		711/BKT/2011
Ö 5.24		Bericht 2011 über die Beteiligungen des Landkreises Börde an Unternehmen des öffentlichen und privaten Rechts		726/80/2011
Ö 5.25		Informationsvorlage Rettungsdienstbereichsplan Landkreis Börde		727/38/2011
Ö 6		Anträge, Anfragen, Anregungen
Ö 7		Fragestunde für Einwohner
N 8		(nichtöffentlich)
N 8.1		(nichtöffentlich)	736/DIV/2011
N 9		(nichtöffentlich)
Ö 10		Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages vom 07.12.2011
Ö 11		Ort und Zeit der nächsten Sitzung des Kreistages
Ö 12		Schließung der Sitzung

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