Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 19. ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde  

 
 
Bezeichnung: 19. ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde
Gremium: 5. WP Kreistag Landkreis Börde
Datum: Mi, 02.03.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 17:20
Raum: - Sitzungsräume -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben
Anlagen:
Antrag Bü90 Grüne - keine weitere Abfalldeponie im Landkreis Börde
Stellungnahme zu Antrag Bü90 Grüne - keine weitere Abfalldeponie im Landkreis Börde
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 08.12.2010      
Ö 4  
Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten des Landkreises      
Ö 5     Vorlagen öffentlich      
Ö 5.1  
Information über die Umschuldung von Krediten im Haushaltsjahr 2010  
575/20/2011  
Ö 5.2  
Änderung und Fortschreibung der "Konzeption für die Organisation und Durchführung der öffentlichen Abfallentsorgung im Landkreis Börde"  
Enthält Anlagen
 579/Abf/2011  
Ö 5.3  
Änderung der Satzung des Landkreises Börde über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung - AES)  
Enthält Anlagen
 580/Abf/2011  
Ö 5.4  
Änderung der Abfallgebührensatzung - AGS  
Enthält Anlagen
 585/Abf/2011  
Ö 5.5  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung" für das Wirtschaftsjahr 2011  
586/Abf/2011  
Ö 5.6  
Einführung des Digitalfunks über die Integrierte Leitstelle Börde im gesamten Landkreis  
Enthält Anlagen
 596/DII/2011  
Ö 5.7  
Satzung über die Benutzungsentgelte für den Rettungsdienst im Landkreis Börde (Rettungsdienstentgeltsatzung)  
Enthält Anlagen
 598/38/2011  
Ö 5.8  
Änderung der Besetzung des Kultur- und Sozialausschusses  
Enthält Anlagen
 592/BKT/2011  
Ö 5.9  
2. Änderung der Sitzverteilung im Kreisausschuss  
Enthält Anlagen
 594/BKT/2011  
Ö 5.10  
Neubestimmung von Vertretern des Landkreises (Börde) in der Mitgliederversammlung des Vereins "DEUREGIO OSTFALEN" e.V.  
Enthält Anlagen
 595/BKT/2011  
Ö 5.11  
Wahl eines dem Kreistag angehörenden "weiteren Mitgliedes" des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Börde  
Enthält Anlagen
 599/BKT/2011  
Ö 5.12  
Bestimmung der Vertreter des Landkreises Börde im Beirat des "Jobcenters Börde"  
Enthält Anlagen
 600/BKT/2011  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Als Vertreter des Landkreises Börde im Beirat des „Jobcenters Börde“ werden bestimmt:

 

a) Frau Elisabeth Engelbrecht   (Fraktion der CDU)

b) Frau Waltraud Wolff                       (Fraktion der SPD)

c) Frau Heide Schüler                          (Fraktion DIE LINKE.)

d) n. n.                                                 (Fraktion der FDP)

e) Herr Lothar Lortz                            (Fraktion der FUWG)

f) Herr Bodo Zeymer                           (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).

 
   
    23.02.2011 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 4.14 - zur Kenntnis genommen BESCHLUSS: 600/BKT/2011   
    Beschlussvorschlag:

 

Die Vorlage wurde einstimmig zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet

Die Vorlage wurde zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.

 
   
    02.03.2011 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 5.12 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 600/BKT/2011   
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Kreistag bestimmte die folgenden Vertreter des Landkreises Börde für den Beirat des „Jobcenters Börde“:

 

a) Frau Elisabeth Engelbrecht               (Fraktion der CDU)

b) Frau Waltraud Wolff                             (Fraktion der SPD)

c) Herrn Manfred Nörthen                             (Fraktion DIE LINKE.)

d) Herrn Franz-Ulrich Keindorff              (Fraktion der FDP)

e) Herrn Lothar Lortz                                           (Fraktion der FUWG)

f)  Herrn Bodo Zeymer                             (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              einstimmig

Ablehnung:              keine

Enthaltung:              keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 600/BKT/2011 erhoben.
Ö 5.13  
Änderung der Besetzung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung"  
603/BKT/2011  
Ö 6  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 6.1  
Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN "Keine Deponie im Raum Farsleben-Colbitz"      
Ö 7  
Fragestunde für Einwohner      
N 8     (nichtöffentlich)    
N 9     (nichtöffentlich)    
Ö 10  
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages vom 02.03.2011      
Ö 11  
Ort und Zeit der nächsten Sitzung des Kreistages      
Ö 12  
Schließung der Sitzung      
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antrag Bü90 Grüne - keine weitere Abfalldeponie im Landkreis Börde (101 KB)    
Anlage 2 2 Stellungnahme zu Antrag Bü90 Grüne - keine weitere Abfalldeponie im Landkreis Börde (18 KB)