Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 19. ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde  

 
 
Bezeichnung: 19. ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde
Gremium: 5. WP Kreistag Landkreis Börde
Datum: Mi, 02.03.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 17:20
Raum: - Sitzungsräume -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben
Anlagen:
Antrag Bü90 Grüne - keine weitere Abfalldeponie im Landkreis Börde
Stellungnahme zu Antrag Bü90 Grüne - keine weitere Abfalldeponie im Landkreis Börde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 08.12.2010      
Ö 4  
Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten des Landkreises      
Ö 5     Vorlagen öffentlich      
Ö 5.1  
Information über die Umschuldung von Krediten im Haushaltsjahr 2010  
575/20/2011  
Ö 5.2  
Änderung und Fortschreibung der "Konzeption für die Organisation und Durchführung der öffentlichen Abfallentsorgung im Landkreis Börde"  
Enthält Anlagen
579/Abf/2011  
Ö 5.3  
Änderung der Satzung des Landkreises Börde über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung - AES)  
Enthält Anlagen
580/Abf/2011  
Ö 5.4  
Änderung der Abfallgebührensatzung - AGS  
Enthält Anlagen
585/Abf/2011  
Ö 5.5  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung" für das Wirtschaftsjahr 2011  
586/Abf/2011  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Kreistag beschließt:

 

1. Den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung“ für das Wirtschaftsjahr 2011, bestehend aus:

 

a) dem Erfolgsplan, mit den Gesamteinnahmen in Höhe von 10.885.100 € und den Gesamtausgaben in Höhe von 10.678.900 € (Anlage 1.1.);

b) dem Vermögensplan mit einem Finanzierungsbedarf in Höhe von 4.203.700 €

     (Anlage 1.2.)

c) der Stellenübersicht (Anlage 1.3.).

 

2.      Im Wirtschaftsjahr 2011 sind:

 

a)      Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen,

b)      Verpflichtungsermächtigungen und

c)      Kassenkredite

 

nicht vorgesehen.

 

 3.  Die fünfjährige Finanzplanung des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung“, be-  ginnend mit dem Wirtschaftsjahr 2010, bestehend aus:

 

a)      dem Investitionsprogramm (Anlage 2.1) und

b)      dem Finanzplan (Anlage 2.2.).

 

   
    17.02.2011 - 5. WP Betriebsausschuss "Abfallentsorgung" LK Börde
    Ö 2.3 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 586/Abf/2011   
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Kreistag beschließt:

 

1. Den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung“ für das Wirtschaftsjahr 2011, bestehend aus:

 

a) dem Erfolgsplan, mit den Gesamteinnahmen in Höhe von 10.885.100 € und den Gesamtausgaben in Höhe von 10.678.900 € (Anlage 1.1.);

b) dem Vermögensplan mit einem Finanzierungsbedarf in Höhe von 4.203.700 €

     (Anlage 1.2.)

c) der Stellenübersicht (Anlage 1.3.).

 

2.      Im Wirtschaftsjahr 2011 sind:

 

a)      Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen,

b)      Verpflichtungsermächtigungen und

c)      Kassenkredite

 

nicht vorgesehen.

 

3.  Die fünfjährige Finanzplanung des Eigenbetriebes Abfallentsorgung, be-  ginnend mit dem Wirtschaftsjahr 2010, bestehend aus:

 

a)      dem Investitionsprogramm (Anlage 2.1) und

b)      dem Finanzplan (Anlage 2.2.).

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              zehn

Ablehnung:              eine

Enthaltung:              keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss 586/Abf/2011 erhoben.

   
    23.02.2011 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 4.6 - zur Kenntnis genommen BESCHLUSS: 586/Abf/2011   
    Beschlussvorschlag:

 

Abstimmungsergebnis:

Die Vorlage wurde einstimmig zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.

 

   
    02.03.2011 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 5.5 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 586/Abf/2011   
    Beschlussvorschlag:

Beschluss:

Der Kreistag beschloss:

1. Den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung“ für das Wirtschaftsjahr 2011, bestehend aus:

a)              dem Erfolgsplan, mit den Gesamteinnahmen in Höhe von 10.885.100 € und den Gesamtausgaben in Höhe von 10.678.900 €;

b)              dem Vermögensplan mit einem Finanzierungsbedarf in Höhe von 4.203.700 €

c)              der Stellenübersicht.

2. Im Wirtschaftsjahr 2011 sind:

a)              Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen,

b)              Verpflichtungsermächtigungen und

c)              Kassenkredite

nicht vorgesehen.

3. Die fünfjährige Finanzplanung des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung“, beginnend mit dem Wirtschaftsjahr 2010, bestehend aus:

a)              dem Investitionsprogramm und

b)              dem Finanzplan.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              mehrheitlich

Ablehnung:              1

Enthaltung:              keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 586/Abf/2011 erhoben.

Ö 5.6  
Einführung des Digitalfunks über die Integrierte Leitstelle Börde im gesamten Landkreis  
Enthält Anlagen
596/DII/2011  
Ö 5.7  
Satzung über die Benutzungsentgelte für den Rettungsdienst im Landkreis Börde (Rettungsdienstentgeltsatzung)  
Enthält Anlagen
598/38/2011  
Ö 5.8  
Änderung der Besetzung des Kultur- und Sozialausschusses  
Enthält Anlagen
592/BKT/2011  
Ö 5.9  
2. Änderung der Sitzverteilung im Kreisausschuss  
Enthält Anlagen
594/BKT/2011  
Ö 5.10  
Neubestimmung von Vertretern des Landkreises (Börde) in der Mitgliederversammlung des Vereins "DEUREGIO OSTFALEN" e.V.  
Enthält Anlagen
595/BKT/2011  
Ö 5.11  
Wahl eines dem Kreistag angehörenden "weiteren Mitgliedes" des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Börde  
Enthält Anlagen
599/BKT/2011  
Ö 5.12  
Bestimmung der Vertreter des Landkreises Börde im Beirat des "Jobcenters Börde"  
Enthält Anlagen
600/BKT/2011  
Ö 5.13  
Änderung der Besetzung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung"  
603/BKT/2011  
Ö 6  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 6.1  
Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN "Keine Deponie im Raum Farsleben-Colbitz"      
Ö 7  
Fragestunde für Einwohner      
N 8     (nichtöffentlich)    
N 9     (nichtöffentlich)    
Ö 10  
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages vom 02.03.2011      
Ö 11  
Ort und Zeit der nächsten Sitzung des Kreistages      
Ö 12  
Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antrag Bü90 Grüne - keine weitere Abfalldeponie im Landkreis Börde (101 KB)    
Anlage 2 2 Stellungnahme zu Antrag Bü90 Grüne - keine weitere Abfalldeponie im Landkreis Börde (18 KB)