Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 6. ordentliche Sitzung des Kreistages Ohrekreis  

 
 
Bezeichnung: 6. ordentliche Sitzung des Kreistages Ohrekreis
Gremium: 4. WP Kreistag Ohrekreis
Datum: Mi, 06.07.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:10

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift des Kreistages über die Sitzung vom 04.05.2005      
Ö 4  
Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten des Landkreises      
Ö 5  
Beschlussvorlagen      
Ö 5.1  
4. Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Ohrekreis für den "Eigenbetrieb Ohrekreis-Klinikum" (Verfasser : Herzig)  
DII/164/2005  
Ö 5.2  
Bestellung von Beschäftigtenvertretern als Mitglieder des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes "Ohrekreis-Klinikum" (Verfasser : Herzig)  
DII/156/2005  
Ö 5.3  
Erste Satzung zur Änderung der Satzung über Schulbezirke und Schuleinzugsbereiche für Schulen in Trägerschaft des Landkreises Ohrekreis (außer BbS) vom 7. Juli 2004 (Verfasser : Siedow Verfasser 2: Schulze Verfasser 3: Hoeft)  
Enthält Anlagen
040/165/2005  
Ö 5.4  
2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Kreisvolkshochschule des Landkreises Ohrekreis (Verfasser : Baumeister Verfasser 2: Schulze Verfasser 3: Hoeft)  
Enthält Anlagen
040/171/2005  
Ö 5.5  
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Musikschule des Landkreises Ohrekreis (Verfasser : Baumeister Verfasser 2: Schulze Verfasser 3: Hoeft)  
Enthält Anlagen
040/172/2005  
Ö 5.6  
Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs (Verfasser : Friedrich Verfasser 2: Hevekerl Verfasser 3: Bredthauer)  
Enthält Anlagen
080/175/2005  
Ö 5.7  
Außerplanmäßige Ausgabe für den Eigenbetrieb "Straßenbau und -unterhaltung" (Verfasser : Bäker Verfasser 2: Bredthauer)  
020/173/2005  
    VORLAGE
    Der Kreistag beschließt

 

Der Kreistag beschließt

 

1.      eine außerplanmäßige Ausgabe im Verwaltungshaushalt in Höhe von 1.870.100,00 EUR als Zuschuss an den Eigenbetrieb “Straßenbau und –unterhaltung” bei der Haushaltsstelle 87000.71500.

2.      eine außerplanmäßige Ausgabe im Vermögenshaushalt in Höhe von 1.322.076,83 EUR als Zuschuss für Investitionen an Kreisstraßen und im Eigenbetrieb “Straßenbau und –unterhaltung” bei der Haushaltsstelle 87000.98500.

Zur Deckung werden die im Haushalt des Landkreises geplanten Personal- und Sachkosten sowie die Haushaltsausgabereste und die Mittel des Landkreises für Investitionen im Bereich Kreisstraßen eingesetzt, die in der Begründung im Einzelnen dargestellt sind.

   
    29.06.2005 - 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
    Ö 4.7 - ungeändert beschlossen
    Der Kreistag beschließt

 

Der Kreistag beschließt

 

1.      eine außerplanmäßige Ausgabe im Verwaltungshaushalt in Höhe von 1.870.100,00 EUR als Zuschuss an den Eigenbetrieb “Straßenbau und –unterhaltung” bei der Haushaltsstelle 87000.71500.

2.      eine außerplanmäßige Ausgabe im Vermögenshaushalt in Höhe von 1.322.076,83 EUR als Zuschuss für Investitionen an Kreisstraßen und im Eigenbetrieb “Straßenbau und –unterhaltung” bei der Haushaltsstelle 87000.98500.

Zur Deckung werden die im Haushalt des Landkreises geplanten Personal- und Sachkosten sowie die Haushaltsausgabereste und die Mittel des Landkreises für Investitionen im Bereich Kreisstraßen eingesetzt, die in der Begründung im Einzelnen dargestellt sind.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   13.

Ablehnung:         -.

Enthaltung:         -.

 

Die Vorlage wurde zur Beschlussfassung mit der getroffenen Veränderung an den Kreistag weitergeleitet.

   
    06.07.2005 - 4. WP Kreistag Ohrekreis
    Ö 5.7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 020/131/2005   
    Der Kreistag beschloss:

 

Der Kreistag beschloss:

1.      eine außerplanmäßige Ausgabe im Verwaltungshaushalt in Höhe von 1.870.100,00 EUR als Zuschuss an den Eigenbetrieb “Straßenbau und –unterhaltung” bei der Haushaltsstelle 87000.71500.

2.      eine außerplanmäßige Ausgabe im Vermögenshaushalt in Höhe von 1.322.076,83 EUR als Zuschuss für Investitionen an Kreisstraßen und im Eigenbetrieb “Straßenbau und –unterhaltung” bei der Haushaltsstelle 87000.98500.
Zur Deckung werden die im Haushalt des Landkreises geplanten Personal- und Sachkosten sowie die Haushaltsausgabereste und die Mittel des Landkreises für Investitionen im Bereich Kreisstraßen eingesetzt, die in der Begründung im Einzelnen dargestellt sind.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   mehrheitlich

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      1

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.: 020/131/2005 erhoben.

Ö 5.8  
Überplanmäßige Ausgaben für den Bereich Krankenhilfe außerhalb von Einrichtungen (Verfasser : Lüder Verfasser 2: Bredthauer Verfasser 3: Hoeft)  
050/176/2005  
Ö 5.9  
Stellungnahme des Landkreises Ohrekreis zum Entwurf eines Gesetzes zur Bestimmung des Kreissitzes des Landkreises Börde (Börde-Kreissitz-Gesetz - BördeKrsG) vom 18.05.2005 (Verfasser : Bredthauer)  
Enthält Anlagen
0DI/177/2005  
Ö 6  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
N 7     (nichtöffentlich)    
N 8     (nichtöffentlich)    
N 8.1     (nichtöffentlich)   068/167/2005  
N 8.2     (nichtöffentlich)   0DI/157/2005  
N 8.3     (nichtöffentlich)   0DI/158/2005  
N 8.4     (nichtöffentlich)   0DI/159/2005  
N 8.5     (nichtöffentlich)   0DI/160/2005  
N 8.6     (nichtöffentlich)   0DI/161/2005  
Ö 9  
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages am 06.07.2005      
Ö 10  
Ort und Zeit der nächsten Sitzung des Kreistages