Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 6. ordentliche Sitzung des Kreistages Ohrekreis  

 
 
Bezeichnung: 6. ordentliche Sitzung des Kreistages Ohrekreis
Gremium: 4. WP Kreistag Ohrekreis
Datum: Mi, 06.07.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:10

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift des Kreistages über die Sitzung vom 04.05.2005      
Ö 4  
Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten des Landkreises      
Ö 5  
Beschlussvorlagen      
Ö 5.1  
4. Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Ohrekreis für den "Eigenbetrieb Ohrekreis-Klinikum" (Verfasser : Herzig)  
DII/164/2005  
Ö 5.2  
Bestellung von Beschäftigtenvertretern als Mitglieder des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes "Ohrekreis-Klinikum" (Verfasser : Herzig)  
DII/156/2005  
Ö 5.3  
Erste Satzung zur Änderung der Satzung über Schulbezirke und Schuleinzugsbereiche für Schulen in Trägerschaft des Landkreises Ohrekreis (außer BbS) vom 7. Juli 2004 (Verfasser : Siedow Verfasser 2: Schulze Verfasser 3: Hoeft)  
Enthält Anlagen
040/165/2005  
Ö 5.4  
2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Kreisvolkshochschule des Landkreises Ohrekreis (Verfasser : Baumeister Verfasser 2: Schulze Verfasser 3: Hoeft)  
Enthält Anlagen
040/171/2005  
Ö 5.5  
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Musikschule des Landkreises Ohrekreis (Verfasser : Baumeister Verfasser 2: Schulze Verfasser 3: Hoeft)  
Enthält Anlagen
040/172/2005  
Ö 5.6  
Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs (Verfasser : Friedrich Verfasser 2: Hevekerl Verfasser 3: Bredthauer)  
Enthält Anlagen
080/175/2005  
Ö 5.7  
Außerplanmäßige Ausgabe für den Eigenbetrieb "Straßenbau und -unterhaltung" (Verfasser : Bäker Verfasser 2: Bredthauer)  
020/173/2005  
Ö 5.8  
Überplanmäßige Ausgaben für den Bereich Krankenhilfe außerhalb von Einrichtungen (Verfasser : Lüder Verfasser 2: Bredthauer Verfasser 3: Hoeft)  
050/176/2005  
Ö 5.9  
Stellungnahme des Landkreises Ohrekreis zum Entwurf eines Gesetzes zur Bestimmung des Kreissitzes des Landkreises Börde (Börde-Kreissitz-Gesetz - BördeKrsG) vom 18.05.2005 (Verfasser : Bredthauer)  
Enthält Anlagen
0DI/177/2005  
Ö 6  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
N 7     (nichtöffentlich)    
N 8     (nichtöffentlich)    
N 8.1     (nichtöffentlich)   068/167/2005  
N 8.2     (nichtöffentlich)   0DI/157/2005  
N 8.3     (nichtöffentlich)   0DI/158/2005  
N 8.4     (nichtöffentlich)   0DI/159/2005  
N 8.5     (nichtöffentlich)   0DI/160/2005  
N 8.6     (nichtöffentlich)   0DI/161/2005  
Ö 9  
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages am 06.07.2005      
Ö 10  
Ort und Zeit der nächsten Sitzung des Kreistages