Tagesordnung - 6. ordentliche Sitzung des Kreistages Ohrekreis

Bezeichnung:	6. ordentliche Sitzung des Kreistages Ohrekreis
Gremium:	4. WP Kreistag Ohrekreis
Datum:	Mi, 06.07.2005	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	15:00 - 16:10

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung
Ö 3		Einwendungen gegen die Niederschrift des Kreistages über die Sitzung vom 04.05.2005
Ö 4		Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten des Landkreises
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		4. Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Ohrekreis für den "Eigenbetrieb Ohrekreis-Klinikum" (Verfasser : Herzig)		DII/164/2005
Ö 5.2		Bestellung von Beschäftigtenvertretern als Mitglieder des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes "Ohrekreis-Klinikum" (Verfasser : Herzig)		DII/156/2005
Ö 5.3		Erste Satzung zur Änderung der Satzung über Schulbezirke und Schuleinzugsbereiche für Schulen in Trägerschaft des Landkreises Ohrekreis (außer BbS) vom 7. Juli 2004 (Verfasser : Siedow Verfasser 2: Schulze Verfasser 3: Hoeft)		040/165/2005
Ö 5.4		2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Kreisvolkshochschule des Landkreises Ohrekreis (Verfasser : Baumeister Verfasser 2: Schulze Verfasser 3: Hoeft)		040/171/2005
Ö 5.5		2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Musikschule des Landkreises Ohrekreis (Verfasser : Baumeister Verfasser 2: Schulze Verfasser 3: Hoeft)		040/172/2005
Ö 5.6		Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs (Verfasser : Friedrich Verfasser 2: Hevekerl Verfasser 3: Bredthauer)		080/175/2005
Ö 5.7		Außerplanmäßige Ausgabe für den Eigenbetrieb "Straßenbau und -unterhaltung" (Verfasser : Bäker Verfasser 2: Bredthauer)		020/173/2005
Ö 5.8		Überplanmäßige Ausgaben für den Bereich Krankenhilfe außerhalb von Einrichtungen (Verfasser : Lüder Verfasser 2: Bredthauer Verfasser 3: Hoeft)		050/176/2005
	VORLAGE
	Der Kreistag stimmt der überplanmäßigen Ausgabe für nachfolgend aufgeführte Haushaltsstellen mit der angebotenen Deckungsquelle zu Der Kreistag stimmt der überplanmäßigen Ausgabe für nachfolgend aufgeführte Haushaltsstellen mit der angebotenen Deckungsquelle zu. Siehe Anlage:

	29.06.2005 - 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
	Ö 4.8 - ungeändert beschlossen
	Der Kreistag stimmt der überplanmäßigen Ausgabe für nachfolgend aufgeführte Haushaltsstellen mit der angebotenen Deckungsquelle zu Der Kreistag stimmt der überplanmäßigen Ausgabe für nachfolgend aufgeführte Haushaltsstellen mit der angebotenen Deckungsquelle zu. Siehe Anlage: Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 13. Ablehnung: -. Enthaltung: -. Der Kreisausschuss leitet die Vorlage zur Beschlussfassung an den Kreistag weiter.

	06.07.2005 - 4. WP Kreistag Ohrekreis
	Ö 5.8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 050/132/2005
	Der Kreistag stimmte der überplanmäßigen Ausgabe für den Bereich Krankenhilfe außerhalb von Einrichtungen zu Der Kreistag stimmte der überplanmäßigen Ausgabe für den Bereich Krankenhilfe außerhalb von Einrichtungen zu. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: mehrheitlich Ablehnung: keine Enthaltung: 2 Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.: 050/132/2005 erhoben.
Ö 5.9		Stellungnahme des Landkreises Ohrekreis zum Entwurf eines Gesetzes zur Bestimmung des Kreissitzes des Landkreises Börde (Börde-Kreissitz-Gesetz - BördeKrsG) vom 18.05.2005 (Verfasser : Bredthauer)		0DI/177/2005
Ö 6		Anträge, Anfragen, Anregungen
N 7		(nichtöffentlich)
N 8		(nichtöffentlich)
N 8.1		(nichtöffentlich)	068/167/2005
N 8.2		(nichtöffentlich)	0DI/157/2005
N 8.3		(nichtöffentlich)	0DI/158/2005
N 8.4		(nichtöffentlich)	0DI/159/2005
N 8.5		(nichtöffentlich)	0DI/160/2005
N 8.6		(nichtöffentlich)	0DI/161/2005
Ö 9		Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages am 06.07.2005
Ö 10		Ort und Zeit der nächsten Sitzung des Kreistages

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