Tagesordnung - 6. ordentliche Sitzung des Kreistages Ohrekreis

Bezeichnung:	6. ordentliche Sitzung des Kreistages Ohrekreis
Gremium:	4. WP Kreistag Ohrekreis
Datum:	Mi, 06.07.2005	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	15:00 - 16:10

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung
Ö 3		Einwendungen gegen die Niederschrift des Kreistages über die Sitzung vom 04.05.2005
Ö 4		Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten des Landkreises
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		4. Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Ohrekreis für den "Eigenbetrieb Ohrekreis-Klinikum" (Verfasser : Herzig)		DII/164/2005
Ö 5.2		Bestellung von Beschäftigtenvertretern als Mitglieder des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes "Ohrekreis-Klinikum" (Verfasser : Herzig)		DII/156/2005
Ö 5.3		Erste Satzung zur Änderung der Satzung über Schulbezirke und Schuleinzugsbereiche für Schulen in Trägerschaft des Landkreises Ohrekreis (außer BbS) vom 7. Juli 2004 (Verfasser : Siedow Verfasser 2: Schulze Verfasser 3: Hoeft)		040/165/2005
Ö 5.4		2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Kreisvolkshochschule des Landkreises Ohrekreis (Verfasser : Baumeister Verfasser 2: Schulze Verfasser 3: Hoeft)		040/171/2005
Ö 5.5		2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Musikschule des Landkreises Ohrekreis (Verfasser : Baumeister Verfasser 2: Schulze Verfasser 3: Hoeft)		040/172/2005
	VORLAGE
	Der Kreistag beschließt die 2 Der Kreistag beschließt die 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Musikschule des Landkreises Ohrekreis

	29.06.2005 - 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
	Ö 4.5 - ungeändert beschlossen
	Der Kreistag beschließt die 2 Der Kreistag beschließt die 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Musikschule des Landkreises Ohrekreis Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 13. Ablehnung: -. Enthaltung: -. Die Vorlage wurde zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.

	06.07.2005 - 4. WP Kreistag Ohrekreis
	Ö 5.5 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 040/129/2005
	Der Kreistag beschloss die 2 Der Kreistag beschloss die 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Musikschule des Landkreises Ohrekreis. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: mehrheitlich Ablehnung: 3 Enthaltung: 1 Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.: 040/129/2005 erhoben.
Ö 5.6		Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs (Verfasser : Friedrich Verfasser 2: Hevekerl Verfasser 3: Bredthauer)		080/175/2005
Ö 5.7		Außerplanmäßige Ausgabe für den Eigenbetrieb "Straßenbau und -unterhaltung" (Verfasser : Bäker Verfasser 2: Bredthauer)		020/173/2005
Ö 5.8		Überplanmäßige Ausgaben für den Bereich Krankenhilfe außerhalb von Einrichtungen (Verfasser : Lüder Verfasser 2: Bredthauer Verfasser 3: Hoeft)		050/176/2005
Ö 5.9		Stellungnahme des Landkreises Ohrekreis zum Entwurf eines Gesetzes zur Bestimmung des Kreissitzes des Landkreises Börde (Börde-Kreissitz-Gesetz - BördeKrsG) vom 18.05.2005 (Verfasser : Bredthauer)		0DI/177/2005
Ö 6		Anträge, Anfragen, Anregungen
N 7		(nichtöffentlich)
N 8		(nichtöffentlich)
N 8.1		(nichtöffentlich)	068/167/2005
N 8.2		(nichtöffentlich)	0DI/157/2005
N 8.3		(nichtöffentlich)	0DI/158/2005
N 8.4		(nichtöffentlich)	0DI/159/2005
N 8.5		(nichtöffentlich)	0DI/160/2005
N 8.6		(nichtöffentlich)	0DI/161/2005
Ö 9		Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages am 06.07.2005
Ö 10		Ort und Zeit der nächsten Sitzung des Kreistages

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