Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 6. ordentliche Sitzung des Kreistages Ohrekreis  

 
 
Bezeichnung: 6. ordentliche Sitzung des Kreistages Ohrekreis
Gremium: 4. WP Kreistag Ohrekreis
Datum: Mi, 06.07.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:10

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift des Kreistages über die Sitzung vom 04.05.2005      
Ö 4  
Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten des Landkreises      
Ö 5  
Beschlussvorlagen      
Ö 5.1  
4. Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Ohrekreis für den "Eigenbetrieb Ohrekreis-Klinikum" (Verfasser : Herzig)  
DII/164/2005  
Ö 5.2  
Bestellung von Beschäftigtenvertretern als Mitglieder des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes "Ohrekreis-Klinikum" (Verfasser : Herzig)  
DII/156/2005  
Ö 5.3  
Erste Satzung zur Änderung der Satzung über Schulbezirke und Schuleinzugsbereiche für Schulen in Trägerschaft des Landkreises Ohrekreis (außer BbS) vom 7. Juli 2004 (Verfasser : Siedow Verfasser 2: Schulze Verfasser 3: Hoeft)  
Enthält Anlagen
040/165/2005  
    VORLAGE
    Der Kreistag beschließt die Erste Änderung der Satzung über Schulbezirke und Schuleinzugsbereiche für Schulen in Trägerschaft des Landkreises Ohrekreis (außer BbS) vom 7

 

Der Kreistag beschließt die Erste Satzung zur Änderung der Satzung über Schulbezirke und Schuleinzugsbereiche für Schulen in Trägerschaft des Landkreises Ohrekreis (außer BbS) vom 7. Juli 2004.

   
    29.06.2005 - 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
    Ö 4.3 - ungeändert beschlossen
    Der Kreistag beschließt die Erste Satzung zur Änderung der Satzung über Schulbezirke und Schuleinzugsbereiche für Schulen in Trägerschaft des Landkreises Ohrekreis (außer BbS) vom 7

 

Der Kreistag beschließt die Erste Satzung zur Änderung der Satzung über Schulbezirke und Schuleinzugsbereiche für Schulen in Trägerschaft des Landkreises Ohrekreis (außer BbS) vom 7. Juli 2004.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   13.

Ablehnung:         -.

Enthaltung:         -.

 

Die Vorlage wurde vom Kreisausschuss mit der zu erstellenden Ergänzung weitergeleitet.

   
    06.07.2005 - 4. WP Kreistag Ohrekreis
    Ö 5.3 - geändert beschlossen BESCHLUSS: 040/127/2005   
    Der Kreistag beschloss die Erste Satzung zur Änderung der Satzung über Schulbezirke und Schuleinzugsbereiche für Schulen in Trägerschaft des Landkreises Ohrekreis (außer BbS) vom 7

 

Der Kreistag beschloss die Erste Satzung zur Änderung der Satzung über Schulbezirke und Schuleinzugsbereiche für Schulen in Trägerschaft des Landkreises Ohrekreis (außer BbS) vom 7. Juli 2004 mit der durch den Kreisausschuss vorgeschlagenen Ergänzung, den § 3a “Schulbezirk der Sekundarschule der Gemeinde Barleben” einzufügen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   mehrheitlich

Ablehnung:      8

Enthaltung:      3

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.: 040/127/2005 erhoben.

Ö 5.4  
2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Kreisvolkshochschule des Landkreises Ohrekreis (Verfasser : Baumeister Verfasser 2: Schulze Verfasser 3: Hoeft)  
Enthält Anlagen
040/171/2005  
Ö 5.5  
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Musikschule des Landkreises Ohrekreis (Verfasser : Baumeister Verfasser 2: Schulze Verfasser 3: Hoeft)  
Enthält Anlagen
040/172/2005  
Ö 5.6  
Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs (Verfasser : Friedrich Verfasser 2: Hevekerl Verfasser 3: Bredthauer)  
Enthält Anlagen
080/175/2005  
Ö 5.7  
Außerplanmäßige Ausgabe für den Eigenbetrieb "Straßenbau und -unterhaltung" (Verfasser : Bäker Verfasser 2: Bredthauer)  
020/173/2005  
Ö 5.8  
Überplanmäßige Ausgaben für den Bereich Krankenhilfe außerhalb von Einrichtungen (Verfasser : Lüder Verfasser 2: Bredthauer Verfasser 3: Hoeft)  
050/176/2005  
Ö 5.9  
Stellungnahme des Landkreises Ohrekreis zum Entwurf eines Gesetzes zur Bestimmung des Kreissitzes des Landkreises Börde (Börde-Kreissitz-Gesetz - BördeKrsG) vom 18.05.2005 (Verfasser : Bredthauer)  
Enthält Anlagen
0DI/177/2005  
Ö 6  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
N 7     (nichtöffentlich)    
N 8     (nichtöffentlich)    
N 8.1     (nichtöffentlich)   068/167/2005  
N 8.2     (nichtöffentlich)   0DI/157/2005  
N 8.3     (nichtöffentlich)   0DI/158/2005  
N 8.4     (nichtöffentlich)   0DI/159/2005  
N 8.5     (nichtöffentlich)   0DI/160/2005  
N 8.6     (nichtöffentlich)   0DI/161/2005  
Ö 9  
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages am 06.07.2005      
Ö 10  
Ort und Zeit der nächsten Sitzung des Kreistages