Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Betriebsausschusses Abfallentsorgung  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Betriebsausschusses Abfallentsorgung
Gremium: 5. WP Betriebsausschuss "Abfallentsorgung" LK Börde
Datum: Di, 10.11.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:45
Raum: Beratungsraum Kommunalservice Landkreis Börde AöR
Ort: Schwimmbadstraße 2a, 39326 Wolmirstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Satzung des Landkreises Börde über die Abfallentsorgung  
391/Abf/2009  
Ö 3  
Öffentliche Einrichtung "Abfallentsorgung" des Landkreises Börde - Abfall- gebührenkalkulation 2009  
394/Abf/2009  
Ö 4  
Öffentliche Einrichtung "Abfallentsorgung" des Landkreises Börde - Abfall- gebührenkalkulation 2010 - 2012  
395/Abf/2009  
Ö 5  
Satzung des Landkreises Börde über die Erhebung von Abfallgebühren (Abfallgebührensatzung)  
396/Abf/2009  
Ö 6  
Mündlicher Bericht Auswirkung der Abfallgebührenkalkulation 2009 auf den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung" für das Jahr 2009      
Ö 7  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung" für das Jahr 2010  
398/Abf/2009  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt:

 

  1. Den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung“ für das Wirtschaftsjahr 2010, bestehend aus:

 

a) dem Erfolgsplan, mit den Gesamteinnahmen in Höhe von 11.333.600 € und den Gesamtausgaben in Höhe von 10.466.100 € (Anlage 1.1.);

b) dem Vermögensplan mit einem Investitionsvolumen in Höhe von 212.200 €

     (Anlage 1.2.)

c) der Stellenübersicht (Anlage 1.3.).

 

2.      Im Wirtschaftsjahr 2010 sind:

 

a)      Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen,

b)      Verpflichtungsermächtigungen und

c)      Kassenkredite

 

nicht vorgesehen.

 

3.      Die fünfjährige Finanzplanung des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung“, beginnend mit dem Wirtschaftsjahr 2009, bestehend aus:

 

a)      dem Investitionsprogramm (Anlage 2.1) und

b)      dem Finanzplan (Anlage 2.2.).

 

 

 

   
    10.11.2009 - 5. WP Betriebsausschuss "Abfallentsorgung" LK Börde
    Ö 7 - an Verwaltung zurück verwiesen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt:

 

  1. Den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung“ für das Wirtschaftsjahr 2010, bestehend aus:

 

a) dem Erfolgsplan, mit den Gesamteinnahmen in Höhe von 11.333.600 € und den Gesamtausgaben in Höhe von 10.466.100 € (Anlage 1.1.);

b) dem Vermögensplan mit einem Investitionsvolumen in Höhe von 212.200 €

     (Anlage 1.2.)

c) der Stellenübersicht (Anlage 1.3.).

 

2.      Im Wirtschaftsjahr 2010 sind:

 

a)      Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen,

b)      Verpflichtungsermächtigungen und

c)      Kassenkredite

 

nicht vorgesehen.

 

3.      Die fünfjährige Finanzplanung des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung“, beginnend mit dem Wirtschaftsjahr 2009, bestehend aus:

 

a)      dem Investitionsprogramm (Anlage 2.1) und

b)      dem Finanzplan (Anlage 2.2.).

 

 

 

 

   
    18.11.2009 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 4.6 - zurückgezogen BESCHLUSS: 398/Abf/2009   
   

 

   
    25.11.2009 - 5. WP Betriebsausschuss "Abfallentsorgung" LK Börde
    Ö 5 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 398/2009/Abf   
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt:

 

  1. Den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung“ für das Wirtschaftsjahr 2010, bestehend aus:

 

a) dem Erfolgsplan, mit den Gesamteinnahmen in Höhe von 11.568.600 € und den Gesamtausgaben in Höhe von 10.660.900 € (Anlage 1.1.);

b) dem Vermögensplan mit einem Investitionsvolumen in Höhe von 212.200 €

     (Anlage 1.2.)

c) der Stellenübersicht (Anlage 1.3.).

 

2.      Im Wirtschaftsjahr 2010 sind:

 

a)      Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen,

b)      Verpflichtungsermächtigungen und

c)      Kassenkredite

 

nicht vorgesehen.

 

3.      Die fünfjährige Finanzplanung des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung“, beginnend mit dem Wirtschaftsjahr 2009, bestehend aus:

 

a)      dem Investitionsprogramm (Anlage 2.1) und

b)      dem Finanzplan (Anlage 2.2.).

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   fünfzehn

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      eine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss 398/2009/Abf erhoben.

   
    25.11.2009 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 5.7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 398/Abf/2009   
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Kreistag beschloss:

 

  1. Den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung“ für das Wirtschaftsjahr 2010, bestehend aus:

 

a) dem Erfolgsplan, mit den Gesamteinnahmen in Höhe von 11.568.600 € und den Gesamtausgaben in Höhe von 10.660.900 € (Anlage 1.1.);

b) dem Vermögensplan mit einem Investitionsvolumen in Höhe von 212.200 €

     (Anlage 1.2.)

c) der Stellenübersicht (Anlage 1.3.).

 

2.      Im Wirtschaftsjahr 2010 sind:

 

a)      Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen,

b)      Verpflichtungsermächtigungen und

c)      Kassenkredite

 

nicht vorgesehen.

 

3.      Die fünfjährige Finanzplanung des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung“, beginnend mit dem Wirtschaftsjahr 2009, bestehend aus:

 

a)      dem Investitionsprogramm (Anlage 2.1) und

b)      dem Finanzplan (Anlage 2.2.).

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   43

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      2

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 398/Abf/2009 erhoben.

Ö 8  
Vertragsänderung Landkreis Börde, Eigenbetrieb "Abfallentsorgung" ./. Fa. Abfallentsorgungs- gesellschaft "Untere Ohre" mbH Wolmirstedt  
399/Abf/2009  
Ö 9  
Vertragsänderung Landkreis Börde, Eigenbetrieb "Abfallentsorgung" ./. Fa. Abfallentsorgung Bördekreis Wanzleben GmbH  
400/Abf/2009  
Ö 10  
Ergänzende Vereinbarung Landkreis Börde, Eigenbetrieb "Abfallentsorgung" ./. Fa. WeVO Wertstoff- verwertung Oschersleben GmbH & Co. KG  
401/Abf/2009  
Ö 11  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
N 12     (nichtöffentlich)   402/Abf/2009  
N 13     (nichtöffentlich)   403/Abf/2009  
N 14     (nichtöffentlich)   404/Abf/2009  
N 15     (nichtöffentlich)    
Ö 16  
Bekanntmachung der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 17  
Schließung der Sitzung