Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Betriebsausschusses Abfallentsorgung  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Betriebsausschusses Abfallentsorgung
Gremium: 5. WP Betriebsausschuss "Abfallentsorgung" LK Börde
Datum: Di, 10.11.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:45
Raum: Beratungsraum Kommunalservice Landkreis Börde AöR
Ort: Schwimmbadstraße 2a, 39326 Wolmirstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Satzung des Landkreises Börde über die Abfallentsorgung  
391/Abf/2009  
Ö 3  
Öffentliche Einrichtung "Abfallentsorgung" des Landkreises Börde - Abfall- gebührenkalkulation 2009  
394/Abf/2009  
Ö 4  
Öffentliche Einrichtung "Abfallentsorgung" des Landkreises Börde - Abfall- gebührenkalkulation 2010 - 2012  
395/Abf/2009  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Betriebsausschuss beschließt die als Anlage im Entwurf (Stand: 04.11.2009) beigefügte „Kalkulation der Gebühren- und Entgeltsätze für die Erhebung von Benutzungsgebühren und Benutzungsentgelten als Gegenleistung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtungen „Abfallentsorgung“ im Landkreis Börde („ Entsorgungsgebiet Kreisgebiet Landkreis Börde“) für den Zeitraum 2010 bis 2012

   
    10.11.2009 - 5. WP Betriebsausschuss "Abfallentsorgung" LK Börde
    Ö 4 - an Verwaltung zurück verwiesen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Betriebsausschuss beschließt die als Anlage im Entwurf (Stand: 04.11.2009) beigefügte „Kalkulation der Gebühren- und Entgeltsätze für die Erhebung von Benutzungsgebühren und Benutzungsentgelten als Gegenleistung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtungen „Abfallentsorgung“ im Landkreis Börde („ Entsorgungsgebiet Kreisgebiet Landkreis Börde“) für den Zeitraum 2010 bis 2012

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   sieben

Ablehnung:      eine

Enthaltung:      drei

 

   
    25.11.2009 - 5. WP Betriebsausschuss "Abfallentsorgung" LK Börde
    Ö 3 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 395/2009/Abf   
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Betriebsausschuss beschließt die als Anlage im Entwurf (Stand: 04.11.2009) beigefügte „Kalkulation der Gebühren- und Entgeltsätze für die Erhebung von Benutzungsgebühren und Benutzungsentgelten als Gegenleistung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtungen „Abfallentsorgung“ im Landkreis Börde („ Entsorgungsgebiet Kreisgebiet Landkreis Börde“) für den Zeitraum 2010 bis 2012

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   dreizehn

Ablehnung:      eine

Enthaltung:      zwei

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss 395/2009/Abf erhoben.

Ö 5  
Satzung des Landkreises Börde über die Erhebung von Abfallgebühren (Abfallgebührensatzung)  
396/Abf/2009  
Ö 6  
Mündlicher Bericht Auswirkung der Abfallgebührenkalkulation 2009 auf den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung" für das Jahr 2009      
Ö 7  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung" für das Jahr 2010  
398/Abf/2009  
Ö 8  
Vertragsänderung Landkreis Börde, Eigenbetrieb "Abfallentsorgung" ./. Fa. Abfallentsorgungs- gesellschaft "Untere Ohre" mbH Wolmirstedt  
399/Abf/2009  
Ö 9  
Vertragsänderung Landkreis Börde, Eigenbetrieb "Abfallentsorgung" ./. Fa. Abfallentsorgung Bördekreis Wanzleben GmbH  
400/Abf/2009  
Ö 10  
Ergänzende Vereinbarung Landkreis Börde, Eigenbetrieb "Abfallentsorgung" ./. Fa. WeVO Wertstoff- verwertung Oschersleben GmbH & Co. KG  
401/Abf/2009  
Ö 11  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
N 12     (nichtöffentlich)   402/Abf/2009  
N 13     (nichtöffentlich)   403/Abf/2009  
N 14     (nichtöffentlich)   404/Abf/2009  
N 15     (nichtöffentlich)    
Ö 16  
Bekanntmachung der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 17  
Schließung der Sitzung