Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - ordentliche Sitzung des Betriebsausschusses Abfallentsorgung  

 
 
Bezeichnung: ordentliche Sitzung des Betriebsausschusses Abfallentsorgung
Gremium: 5. WP Betriebsausschuss "Abfallentsorgung" LK Börde
Datum: Di, 10.11.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:45
Raum: Beratungsraum Kommunalservice Landkreis Börde AöR
Ort: Schwimmbadstraße 2a, 39326 Wolmirstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Satzung des Landkreises Börde über die Abfallentsorgung  
391/Abf/2009  
Ö 3  
Öffentliche Einrichtung "Abfallentsorgung" des Landkreises Börde - Abfall- gebührenkalkulation 2009  
394/Abf/2009  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Betriebsausschuss beschließt die als Anlage im Entwurf (Stand: 04.11.2009) beigefügte „Kalkulation der Gebühren- und Entgeltsätze für die Erhebung von Benutzungsgebühren und Benutzungsentgelte als Gegenleistung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtungen „Abfallentsorgung“ im Landkreis Börde („ Entsorgungsgebiet Kreisgebiet Landkreis Börde“) rückwirkend für den Zeitraum vom 01. Januar 2009 bis zum 31. Dezember 2009

   
    10.11.2009 - 5. WP Betriebsausschuss "Abfallentsorgung" LK Börde
    Ö 3 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 394/2009/Abf   
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Betriebsausschuss beschließt die als Anlage im Entwurf (Stand: 04.11.2009) beigefügte „Kalkulation der Gebühren- und Entgeltsätze für die Erhebung von Benutzungsgebühren und Benutzungsentgelte als Gegenleistung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtungen „Abfallentsorgung“ im Landkreis Börde („ Entsorgungsgebiet Kreisgebiet Landkreis Börde“) rückwirkend für den Zeitraum vom 01. Januar 2009 bis zum 31. Dezember 2009

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   acht

Ablehnung:      eine

Enthaltung:      eine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss 394/2009/Abf erhoben.

Ö 4  
Öffentliche Einrichtung "Abfallentsorgung" des Landkreises Börde - Abfall- gebührenkalkulation 2010 - 2012  
395/Abf/2009  
Ö 5  
Satzung des Landkreises Börde über die Erhebung von Abfallgebühren (Abfallgebührensatzung)  
396/Abf/2009  
Ö 6  
Mündlicher Bericht Auswirkung der Abfallgebührenkalkulation 2009 auf den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung" für das Jahr 2009      
Ö 7  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung" für das Jahr 2010  
398/Abf/2009  
Ö 8  
Vertragsänderung Landkreis Börde, Eigenbetrieb "Abfallentsorgung" ./. Fa. Abfallentsorgungs- gesellschaft "Untere Ohre" mbH Wolmirstedt  
399/Abf/2009  
Ö 9  
Vertragsänderung Landkreis Börde, Eigenbetrieb "Abfallentsorgung" ./. Fa. Abfallentsorgung Bördekreis Wanzleben GmbH  
400/Abf/2009  
Ö 10  
Ergänzende Vereinbarung Landkreis Börde, Eigenbetrieb "Abfallentsorgung" ./. Fa. WeVO Wertstoff- verwertung Oschersleben GmbH & Co. KG  
401/Abf/2009  
Ö 11  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
N 12     (nichtöffentlich)   402/Abf/2009  
N 13     (nichtöffentlich)   403/Abf/2009  
N 14     (nichtöffentlich)   404/Abf/2009  
N 15     (nichtöffentlich)    
Ö 16  
Bekanntmachung der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 17  
Schließung der Sitzung