Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 16. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: 16. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: 5. WP Kreisausschuss LK Börde
Datum: Mi, 10.12.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:05
Raum: - Sitzungsraum I -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 19.11.2008      
Ö 4     Vorlagen      
Ö 4.1  
Leaderprojektförderung des Landkreises Börde für die lokale Aktiongruppe Colbitz-Letzlinger-Heide  
Enthält Anlagen
271/63/2008  
Ö 4.2  
Vereinbarung der Trägerschaft für das Leadermanagement der LAG Bördeland durch den Landkreis Börde  
Enthält Anlagen
272/63/2008  
Ö 4.3  
Vereinbarung der Trägerschaft für das Leadermanagement der LAG Colbitz-Letzlinger-Heide durch den Landkreis Börde.  
Enthält Anlagen
273/63/2008  
Ö 4.4  
Vereinbarung der Trägerschaft für das Leadermanagement LAG Flechtinger Höhenzug durch den Landkreis Börde.  
Enthält Anlagen
274/63/2008  
Ö 4.5  
Vereinbarung der Trägerschaft für das Leadermanagement der LAG Börde durch den Landkreis Börde.  
Enthält Anlagen
275/63/2008  
Ö 4.6  
Anhörungs- und Beteiligungsverfahren zum 1. Entwurf des Landesentwicklungsplanes für das Land Sachsen-Anhalt gemäß § 5 Abs. 2 des Landesplanungsgesetzes - Stellungnahme des Landkreises Börde -  
Enthält Anlagen
276/DIV/2008  
Ö 4.7  
Satzung des Landkreises Börde über die Benutzung von Schulräumen und Sportstätten in kreislicher Trägerschaft (Benutzungssatzung)  
Enthält Anlagen
278/III/2008  
Ö 4.8  
Satzung des Landkreises Börde über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Schulräumen und Sportstätten in kreislicher Trägerschaft (Gebührensatzung)  
Enthält Anlagen
279/III/2008  
Ö 4.9  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßenbau und -unterhaltung 2009  
Enthält Anlagen
281/SBU/2008  
Ö 4.10  
Prioritätenliste für den Kreisstraßenausbau ab 2009  
Enthält Anlagen
282/SBU/2008  
Ö 4.11  
Fortschreibung der "Konzeption für die Organisation und Durchführung der öffentlichen Abfallentsorgung im Landkreis Börde (ab dem 01.01.2008)"  
Enthält Anlagen
285/Abf/2008  
Ö 4.12  
Öffentliche Einrichtung "Abfallentsorgung" Abfallentsorgungssatzung (Entsorgungsgebiet Süd)  
Enthält Anlagen
286/Abf/2008  
Ö 4.13  
Öffentliche Einrichtung "Abfallentsorgung" - Abfallgebührensatzung (Entsorgungssatzung Süd)  
Enthält Anlagen
292/Abf/2008  
Ö 4.14  
Öffentliche Einrichtung "Abfallentsorgung" - Abfallgebührensatzung (Entsorgungsgebiet Nord)  
Enthält Anlagen
293/Abf/2008  
Ö 4.15  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Abfallentsorgung 2009  
Enthält Anlagen
294/Abf/2008  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt:

 

  1. Den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung“ für das Wirtschaftsjahr 2009, bestehend aus:

 

a) dem Erfolgsplan, mit den Gesamteinnahmen in Höhe von 7.995.400 € und den Gesamtausgaben in Höhe von 11.559.700 € (Anlage 1.1.);

b) dem Vermögensplan mit einem Investitionsvolumen in Höhe von 626.100 €

     (Anlage 1.2.)

c) der Stellenübersicht (Anlage 1.3.).

 

2.      Im Wirtschaftsjahr 2009 sind:

 

a)      Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen,

b)      Verpflichtungsermächtigungen und

c)      Kassenkredite

 

nicht vorgesehen.

 

3.      Die fünfjährige Finanzplanung des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung“, beginnend mit dem Wirtschaftsjahr 2008, bestehend aus:

 

a)      dem Investitionsprogramm (Anlage 2.1) und

b)      dem Finanzplan (Anlage 2.2.).

 

   
    03.12.2008 - 5. WP Betriebsausschuss "Abfallentsorgung" LK Börde
    Ö 14 - 
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt:

 

  1. Den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung“ für das Wirtschaftsjahr 2009, bestehend aus:

 

a) dem Erfolgsplan, mit den Gesamteinnahmen in Höhe von 7.995.400 € und den Gesamtausgaben in Höhe von 11.559.700 € (Anlage 1.1.);

b) dem Vermögensplan mit einem Investitionsvolumen in Höhe von 626.100 €

     (Anlage 1.2.)

c) der Stellenübersicht (Anlage 1.3.).

 

2.      Im Wirtschaftsjahr 2009 sind:

 

a)      Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen,

b)      Verpflichtungsermächtigungen und

c)      Kassenkredite

 

nicht vorgesehen.

 

3.      Die fünfjährige Finanzplanung des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung“, beginnend mit dem Wirtschaftsjahr 2008, bestehend aus:

 

a)      dem Investitionsprogramm (Anlage 2.1) und

b)      dem Finanzplan (Anlage 2.2.).

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  

Ablehnung:      eine

Enthaltung:      drei

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss 294/2008/Abf erhoben.

   
    10.12.2008 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 4.15 - zur Kenntnis genommen BESCHLUSS: 294/Abf/2008   
    Beschlussvorschlag:

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   einstimmig

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      keine

 

Die Vorlage wurde zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.

   
    17.12.2008 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 5.12 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 294/Abf/2008   
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Kreistag beschloss:

 

  1. Den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung“ für das Wirtschaftsjahr 2009, bestehend aus:

a) dem Erfolgsplan, mit den Gesamteinnahmen in Höhe von 7.995.400 € und den Gesamtausgaben in Höhe von 11.559.700 € ;

b) dem Vermögensplan mit einem Investitionsvolumen in Höhe von 626.100 €

c) der Stellenübersicht.

 

2.      Im Wirtschaftsjahr 2009 sind:

a)      Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen,

b)      Verpflichtungsermächtigungen und

c)      Kassenkredite
nicht vorgesehen.

 

3.      Die fünfjährige Finanzplanung des Eigenbetriebes „Abfallentsorgung“, beginnend mit dem Wirtschaftsjahr 2008, bestehend aus:

a)      dem Investitionsprogramm und

b)      dem Finanzplan.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   einstimmig

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.: 294/Abf/2008 erhoben.

Ö 4.16  
Antrag auf Genehmigung eine überplanmäßigen Ausgabe  
297/80/2008  
Ö 4.17  
Richtlinie des Landkreises Börde über die Gewährung von Zuwendungen an die Fraktionen des Kreistages (Zuwendungsrichtlinie) - Haushaltsjahr 2009  
Enthält Anlagen
300/BKT/2008  
Ö 5  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung sowie Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
N 7     (nichtöffentlich)    
N 7.1     (nichtöffentlich)   266/DIV/2008  
N 7.2     (nichtöffentlich)   280/68/2008  
N 7.3     (nichtöffentlich)   298/68/2008  
N 7.4     (nichtöffentlich)   299/51/2008  
N 8     (nichtöffentlich)    
Ö 9  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreisausschusses vom 10.12.2008      
Ö 10  
Schließung der Sitzung