Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 7. ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde  

 
 
Bezeichnung: 7. ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde
Gremium: 5. WP Kreistag Landkreis Börde
Datum: Mi, 24.09.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:40
Raum: - Sitzungsräume -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 02.07.2008      
Ö 4  
Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten des Landkreises      
N 5     (nichtöffentlich)    
N 5.1     (nichtöffentlich)   100/68/2007  
N 5.2     (nichtöffentlich)   245/DIV/2008  
N 6     (nichtöffentlich)    
N 7     (nichtöffentlich)    
Ö 8     Vorlagen öffentlich      
Ö 8.1  
Jahresrechnung des Landkreises Bördekreis für das Haushaltsjahr 2006  
105/20/2007  
Ö 8.2  
Ganztagsschule Sülzetal überplanmäßige Ausgabe  
242/DIV/2008  
Ö 8.3  
Steuernachzahlungen Fa. AEW GmbH - Außerplanmäßige Ausgabe  
241/DIV/2008  
Ö 8.4  
Antrag auf Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe  
244/11/2008  
Ö 8.5  
Entlastung des Verwaltungsrates der Bördesparkasse, Geschäftsjahr 2007  
Enthält Anlagen
218/BKT/2008  
Ö 8.6  
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2007, Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2007  
219/Abf/2008  
Ö 8.7  
Vereinbarung Landkreis Börde ./. Der Grüne Punkt - Duales System Deutschland GmbH  
Enthält Anlagen
220/Abf/2008  
Ö 8.8  
Änderung der Benutzungsordnung für die Umladestation "Wanzleben"  
Enthält Anlagen
222/Abf/2008  
Ö 8.9  
Änderung der Benutzungsordnung für die Umladestation "Wolmirstedt"  
Enthält Anlagen
225/Abf/2008  
Ö 8.10  
Satzung des Landkreises Börde für die Musikschulen  
Enthält Anlagen
235/40/2008  
Ö 8.11  
Satzung des Landkreises Börde über die Erhebung von Gebühren für die Musikschulen  
Enthält Anlagen
238/40/2008  
Ö 8.12  
Prioritätenliste für die Antragsstellung zur Schulbaurichtlinie  
Enthält Anlagen
239/III/2008  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt die als Anlage beigefügte „Prioritätenliste zur Schulbauförderung“.

   
    09.09.2008 - 5. WP Kultur- und Sozialausschuss LK Börde
    Ö 4.3 - 
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt die als Anlage beigefügte „Prioritätenliste zur Schulbauförderung“.

 

 

 

Herr Hoeft stellt ausführlich das Verfahren zum Aufstellen der Prioritätenliste vor.

 

Herr Lortz räumt ein, dass keiner weiß, „wie hoch die Latte liegen wird“.

 

Frau Leuschner bestätigt die Überlegungen der Kreisverwaltung in Hinblick auf die Vorhaben der Stadt Oebisfelde.

 

Herr Geisthardt weist darauf hin, dass der Hort auf keinem Fall im Vordergrund stehen darf.

 

Frau Schünemann erklärt, dass die Stadt Haldensleben alle Grundschulen unter einem „Netz“ vereinen will. Die Bildungs- und Erziehungsarbeit muss in den Schulen immer im Vordergrund stehen.

 

Herr Maspfuhl hebt die gut lesbare und nachvollziehbare Fassung der Vorlage hervor. Er fragt, wann die Fördermittel abrufbar sind.

 

Herr Geisthardt gibt Auskunft: Das Bauende muss spätesten 2013 erfolgen, dann müssen die Fördermittel exakt abgerechnet werden. 2015 gibt es von der EU einen abschließenden Bescheid.

 

Die Vorlage wird einstimmig beschlossen.

   
    17.09.2008 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 9.13 - zur Kenntnis genommen BESCHLUSS: 239/III/2008   
   

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   mehrheitlich

Ablehnung:      eine

Enthaltung:      keine

 

Die Vorlage wurde zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.

   
    24.09.2008 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 8.12 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 239/III/2008   
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Kreistag beschloss die „Prioritätenliste zur Schulbauförderung“.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   mehrheitlich

Ablehnung:      2

Enthaltung:      7

 

Ö 8.13  
Anhörung zur Vereinbarung über die Änderung von Gemeindegrenzen zwischen der Gemeinde Wulferstedt, Landkreis Bördekreis und der Stadt Schwanebeck, Landkreis Halberstadt  
Enthält Anlagen
240/DII/2008  
Ö 9  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 10  
Fragestunde für Einwohner      
Ö 11  
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages vom 24.09.2008      
Ö 12  
Ort und Zeit der nächsten Sitzung des Kreistages      
Ö 13  
Schließung der Sitzung