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Betreff
Vorlage
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 02.07.2008
Ö 4
Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten des Landkreises
N 5
(nichtöffentlich)
N 5.1
(nichtöffentlich)
100/68/2007
N 5.2
(nichtöffentlich)
245/DIV/2008
N 6
(nichtöffentlich)
N 7
(nichtöffentlich)
Ö 8
Vorlagen öffentlich
Ö 8.1
Jahresrechnung des Landkreises Bördekreis für das Haushaltsjahr 2006
105/20/2007
Ö 8.2
Ganztagsschule Sülzetal überplanmäßige Ausgabe
242/DIV/2008
Ö 8.3
Steuernachzahlungen Fa. AEW GmbH - Außerplanmäßige Ausgabe
241/DIV/2008
Ö 8.4
Antrag auf Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
244/11/2008
Ö 8.5
Entlastung des Verwaltungsrates der Bördesparkasse, Geschäftsjahr 2007
218/BKT/2008
Ö 8.6
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2007, Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2007
219/Abf/2008
Ö 8.7
Vereinbarung Landkreis Börde ./. Der Grüne Punkt - Duales System Deutschland GmbH
220/Abf/2008
VORLAGE
Beschlussvorschlag:
Beschlussvorschlag:
Der
Landkreis Börde, vertreten durch den Eigenbetrieb
„Abfallentsorgung“, schließt mit Der Grüne Punkt – Duales
System Deutschland GmbH
die als Anlage 3 im Entwurf
beigefügte „Verlängerungsvereinbarung zur Abstimmungsvereinbarung“,
die als Anlage 4 im Entwurf
beigefügte „Verlängerungsvereinbarung zur Vereinbarung über die
Kostenbeteiligung an Abfallberatung und Stellflächen von Sammelgroßbehältnissen“
die als Anlage 5 im Entwurf
beigefügte „Systembeschreibung für das Duale System im Gebiet des
Landkreises Börde ab dem 01.01.2010 “ für die Fraktionen
„Glas“ und „LVP“
und
die als Anlage 6 im Entwurf
beigefügte „Zusatzvereinbarung zur Systembeschreibung LVP“
ab.
04.09.2008 - 5. WP Betriebsausschuss "Abfallentsorgung" LK Börde
Ö 4 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 220/2008/Abf
Beschlussvorschlag:
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung:15
Ablehnung: keine
Enthaltung: keine
Die
Vorlage wurde zum Beschluss 220/2008/Abf erhoben.
17.09.2008 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
Ö 9.8 - zur Kenntnis genommen BESCHLUSS: 220/Abf/2008
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: einstimmig
Ablehnung: keine
Enthaltung: keine
Die
Vorlage wurde zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.
24.09.2008 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
Ö 8.7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 220/Abf/2008
Beschluss:
Beschluss:
Der
Landkreis Börde, vertreten durch den Eigenbetrieb
„Abfallentsorgung“, schließt mit Der Grüne Punkt – Duales
System Deutschland GmbH
1.
die
„Verlängerungsvereinbarung zur Abstimmungsvereinbarung“,
2.
die
„Verlängerungsvereinbarung zur Vereinbarung über die Kostenbeteiligung an
Abfallberatung
und Stellflächen von Sammelgroßbehältnissen“
3.
die
„Systembeschreibung für das Duale System im Gebiet des Landkreises Börde
ab
dem
01.01.2010 “ für die Fraktionen „Glas“ und „LVP“
und
4.
die
„Zusatzvereinbarung zur Systembeschreibung LVP“
ab.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: einstimmig
Ablehnung: keine
Enthaltung: keine
Ö 8.8
Änderung der Benutzungsordnung für die Umladestation "Wanzleben"
222/Abf/2008
Ö 8.9
Änderung der Benutzungsordnung für die Umladestation "Wolmirstedt"
225/Abf/2008
Ö 8.10
Satzung des Landkreises Börde für die Musikschulen
235/40/2008
Ö 8.11
Satzung des Landkreises Börde über die Erhebung von Gebühren für die Musikschulen
238/40/2008
Ö 8.12
Prioritätenliste für die Antragsstellung zur Schulbaurichtlinie
239/III/2008
Ö 8.13
Anhörung zur Vereinbarung über die Änderung von Gemeindegrenzen zwischen der Gemeinde Wulferstedt, Landkreis Bördekreis und der Stadt Schwanebeck, Landkreis Halberstadt
240/DII/2008
Ö 9
Anträge, Anfragen, Anregungen
Ö 10
Fragestunde für Einwohner
Ö 11
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages vom 24.09.2008
Ö 12
Ort und Zeit der nächsten Sitzung des Kreistages
Ö 13
Schließung der Sitzung