Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 24. ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde  

 
 
Bezeichnung: 24. ordentliche Sitzung des Kreistages des Landkreises Börde
Gremium: 6. WP Kreistag Landkreis Börde
Datum: Mi, 27.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:02 - 18:35
Raum: - Sitzungssaal Börde I + II -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Bornsche Straße 2, 39340 Haldensleben
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der anwesenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom 28.11.2018 - öffentlicher Teil      
Ö 5  
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom 05.12.2018 - öffentlicher Teil      
Ö 6  
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom 12.12.2018 - öffentlicher Teil      
Ö 7  
Feststellung der Niederschrift des schriftlichen Verfahrens des Kreistages vom 07.01.2019 - öffentlicher Teil      
Ö 8  
Mitteilung des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse      
Ö 9     öffentliche Vorlagen      
Ö 9.1  
Dritte Änderung der Besetzung des Kultur- und Sozialausschusses  
Enthält Anlagen
 2019/BLR/0667  
Ö 9.2  
Bestimmung der stimmberechtigten Vorsitzenden des Betriebsausschusses Straßenbau und -unterhaltung  
2019/BLR/0652  
Ö 9.3  
Bestellung von Frau Franka Gottschalk zur Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderung des Landkreises Börde  
2019/11/0657  
Ö 9.4  
Grundsatzbeschluss zur Unterstützung der Gemeinde Ingersleben bei der Einrichung eines Strukturfonds für das Endlager Morsleben  
2019/80/0671  
Ö 9.5  
Rechnungsprüfungsordnung des Landkreises Börde  
Enthält Anlagen
 2019/14/0666  
Ö 9.6  
Information über die Neuaufnahme und Umschuldung von Krediten im Haushaltsjahr 2018  
2019/20/0654  
Ö 9.7  
Aufnahme von Kommunalkrediten  
2019/20/0656  
Ö 9.8  
Grundsatzbeschluss zur 1. Änderung des Förderschulkonzeptes - Südbereich  
Enthält Anlagen
 2018/68/0646-1  
Ö 9.9  
Satzung über das Auswahlverfahren zur Aufnahme in eine Gemeinschaftsschule in Trägerschaft des Landkreises Börde  
Enthält Anlagen
 2019/40/0660  
Ö 9.10  
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen - Prioritätenliste  
Enthält Anlagen
 2019/40/0661  
Ö 9.11  
Information über das Radwegekonzept zur Entwicklung des Radverkehrs für Arbeit, Tourismus, Alltag und Freizeit im Landkreis Börde  
Enthält Anlagen
 2019/61/0655  
    VORLAGE
   

Verfahrensbeteiligte:

 

 

nicht erforderlich

erforderlich

zugestimmt

nicht zugestimmt

zuständiger Justitiar

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

-entfällt-

 

Der Kreistag und seine Ausschüsse nehmen die Information über das Radwegekonzept zur Entwicklung des Radverkehrs für Arbeit, Tourismus, Alltag und Freizeit im Landkreis Börde zur Kenntnis.

 
   
    27.02.2019 - 6. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 9.11 - zur Kenntnis genommen BESCHLUSS: 2019/61/0655   
   

 

 

Herr Ackermann (FDP), Herr Bassüner (FDP), Herr Behrens (CDU), Herr Keindorff (FDP), Herr Weitz (SPD), Herr Zacke (CDU), Frau Hasselmann (CDU) und Frau Engelbrecht (CDU) verlassen den Sitzungsraum in einem Zeitfenster von 17:51 Uhr bis 18:11 Uhr.

Damit sind 38 Kreistagsmitglieder anwesend.

 
Ö 10  
Anfragen und Anregungen      
N 11     (nichtöffentlich)    
N 12     (nichtöffentlich)    
N 13     (nichtöffentlich)    
N 14     (nichtöffentlich)    
N 14.1     (nichtöffentlich)   2019/11/0670  
N 14.2     (nichtöffentlich)   2019/30/0669  
N 14.3     (nichtöffentlich)   2019/68/0658  
N 14.4     (nichtöffentlich)   2019/68/0659  
N 15     (nichtöffentlich)    
Ö 16  
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 17  
Schließung der Sitzung