Tagesordnung - 13. ordentliche Sitzung des Kreistages Ohrekreis

Bezeichnung:	13. ordentliche Sitzung des Kreistages Ohrekreis
Gremium:	4. WP Kreistag Ohrekreis
Datum:	Mi, 13.12.2006	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	15:00 - 16:20

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung
Ö 3		Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 11.10.2006
Ö 4		Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten des Landkreises
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Jahresrechnung des Landkreises Ohrekreis für das Haushaltsjahr 2005		20/335/2006
	VORLAGE
	Der Kreistag beschließt über die Jahresrechnung 2005 des Landkreises Ohrekreis und erteilt dem Landrat Entlastung bezüglich des Haushaltsplanes 2005 Der Kreistag beschließt über die Jahresrechnung 2005 des Landkreises Ohrekreis und erteilt dem Landrat Entlastung bezüglich des Haushaltsplanes 2005.

	06.12.2006 - 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
	Ö 4.9 -
	Der Kreisausschuss beschloss die Jahresrechnung des Landkreises Ohrekreis für das Haushaltsjahr 2005 Der Kreistag beschließt die Jahresrechnung des Landkreises Ohrekreis für das Haushaltsjahr 2005. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 11 Ablehnung: keine Enthaltung: keine Die Vorlage wird zur Beschlussfassung an den Kreistag weitergeleitet.

	13.12.2006 - 4. WP Kreistag Ohrekreis
	Ö 5.1 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 20/198/2006
	Der Kreistag beschloss über die Jahresrechnung 2005 des Landkreises Ohrekreis und erteilte dem Landrat Entlastung bezüglich des Haushaltsplanes 2005 Der Kreistag beschloss über die Jahresrechnung 2005 des Landkreises Ohrekreis und erteilte dem Landrat Entlastung bezüglich der Durchführung des Haushaltsplanes 2005. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig, Ablehnung: keine, Enthaltung: keine. Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.: 20/198/2006 erhoben.
Ö 5.2		Feststellung des Jahresabschlusses 2005 für das Ohrekreis-Klinikum		OKK/326/2006
Ö 5.3		(nichtöffentlich)	051/320/2006
Ö 5.4		Umsetzung des neuen Rettungsdienstgesetzes vom 21. März 2006		038/328/2006
Ö 5.5		Bekanntgabe der allgemeinen Planungsabsichten der Landesregierung zur Fortschreibung des Landesentwicklungsplanes des Landes Sachsen-Anhalt gemäß § 5 Abs. 1 des Landesplanungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt - Stellungnahme des Landkreises Ohrekreis -		063/330/2006
Ö 5.6		Betrieb und Unterhaltung des Bildungs- und Freizeitzentrums in Wolmirstedt		099/334/2006
Ö 5.7		Evangelische Sekundarschule Haldensleben - Schule in freier Trägerschaft (Grundsatzbeschluss)		99/353/2006
Ö 5.8		Satzung des Landkreises Ohrekreis über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung)		Abf/333/2006
Ö 5.9		Konzeption "Entsorgung von Abfällen im Landkreis Ohrekreis" (Zweite Änderung)		Abf/337/2006
Ö 5.10		Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Ohrekreis (Abfallgebührensatzung)		Abf/338/2006
Ö 5.11		Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung" für das Wirtschaftsjahr 2007		Abf/339/2006
Ö 5.12		Änderung der Benutzungsordnung für die Umladestation "Wolmirstedt"		Abf/341/2006
Ö 5.13		Bestellung von Frau Annelen Miehe als Betriebsleiterin des Eigenbetriebes "Straßenbau und -unterhaltung"		SBU/344/2006
Ö 5.14		Wirtschaftsplan 2007 Eigenbetrieb "Straßenbau und -unterhaltung"		SBU/345/2006
Ö 5.15		Verbandsvertretung des Landkreises Ohrekreis in der Regionalversammlung des Zweckverbandes "Regionale Planungsgemeinschaft Magdeburg".		63/354/2006
Ö 5.16		Satzung zur Erhebung von Benutzungsentgelten für rettungsdienstliche Leistungen im Landkreis Ohrekreis		38/355/2006
Ö 6		Informationsvorlagen
Ö 6.1		Stellungnahme des Landkreises Ohrekreis als Träger öffentlicher Belange im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens gemäß § 17 Abs. 1 Bundesfernstraßengesetz für den Neubau der BAB 14 Magdeburg-Wittenberge-Schwerin VKE 1.2 AS Wolmirstedt bis B 189 nördlich von Colbitz Ergebnis Anhörungsverfahren für den geplanten Neubau der AS Colbitz		063/325/2006
Ö 7		Anträge, Anfragen, Anregungen
N 8		(nichtöffentlich)
N 8.1		(nichtöffentlich)	099/299/2006
N 8.2		(nichtöffentlich)	099/311/2006
N 8.3		(nichtöffentlich)	Abf/340/2006
N 8.4		(nichtöffentlich)	68/342/2006
N 8.5		(nichtöffentlich)	Abf/357/2006
N 9		(nichtöffentlich)
N 10		(nichtöffentlich)
Ö 11		Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages vom 13.12.2006
Ö 12		Ort und Zeit der nächsten Sitzung des Kreistages

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