Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Vorlage - Abf/341/2006  

 
 
Betreff: Änderung der Benutzungsordnung für die Umladestation "Wolmirstedt"
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Betriebsleitung SBU
Einreicher:Böhnke
Federführend:EB Abfallentsorgung Bearbeiter/-in: Schulze, Sieglinde
Beratungsfolge:
4. WP Eigenbetriebsausschuss Abfallentsorgung LK Ohrekreis Entscheidung
05.12.2006 
ordentliche Sitzung des Betriebsausschusses "Abfallentsorgung" ungeändert beschlossen  (156/2006/Abf)
4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis Vorberatung
06.12.2006 
24. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses    
4. WP Kreistag Ohrekreis Entscheidung
13.12.2006 
13. ordentliche Sitzung des Kreistages Ohrekreis ungeändert beschlossen  (Abf/209/2006)
Anlagen:
Umladestation - Erste Änderung der Benutzungsordnung

Der Ausschuss beschließt die als Anlage beigefügte „Änderung der Benutzungsordnung für die Umladestation „Wolmirstedt“ (Entwurf; Stand 17

 

Der Kreistag beschließt die als Anlage beigefügte “Änderung der Benutzungsordnung für die Umladestation Wolmirstedt (Entwurf; Stand 24.11.2006).

 

Sachdarstellung, Begründung:

Sachdarstellung, Begründung:

 

Seit der Schließung der Abfallentsorgungsanlagen Haldensleben und Loitsche wird ein Teil der Aufgaben des Landkreises Ohrekreis als Träger der öffentlich-rechtlichen Abfallentsorgung durch die Errichtung und Betreibung einer Umladestation im Landkreis Ohrekreis wahrgenommen.

 

Mit der Errichtung und Betreibung der Umladestation wurde die Abfallentsorgungsgesellschaft “Untere Ohre” mbH Wolmirstedt (AEG) gemäß § 16 Absatz 1 des Kreislaufwirtschaft- und Abfallgesetzes beauftragt.

 

Die Betreibung der Umladestation durch die AEG erfolgt auf der Grundlage und nach Maßgabe der Benutzungsordnung des Landkreises für die Umladestation “Wolmirstedt”.

 

Die Änderung Abfallentsorgungssatzung, einschließlich des Abfallschlüsselverzeichnisses (Anlage zur Abfallentsorgungssatzung) sowie die neue Kalkulation der Entgelte für die Umladestation ab 2007 erfordern eine Anpassung der Benutzungsordnung der Umladestation vom 06. Mai 2005.

 

Die Anpassung der Positivliste erfolgte in Abstimmung zu den Änderungen der Anlage zur Abfallentsorgungssatzung.

 

Bestandteile dieser Vorlage sind:

 

Anlage 1: Erste Änderung der Benutzungsordnung der Umladestation, gültig ab 01.01.2007

 

Anlage 2: Benutzungsordnung der Umladestation vom 06. Mai 2005 in der geänderten Fassung vom 14. Dezember 2006, gültig ab 01.01.2007- Entwurf vom 24.11.2006

 

Anlage 3: Benutzungsordnung der Umladestation vom 06. Mai 2005

Anlagen:

Anlagen:

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Umladestation - Erste Änderung der Benutzungsordnung (13 KB)