Vorlage - Abf/339/2006  

 

Der Kreistag beschließt :

 

1.      Den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes “Abfallentsorgung” für das Wirtschaftsjahr 2007 bestehend aus:

 

a) dem Erfolgsplan, mit den Gesamteinnahmen in Höhe von 4.297.300 € und den Gesamtausgaben in Höhe von 7.322.300 € (Anlage 1.1);

 

b) dem Vermögensplan mit einem Investitionsvolumen in Höhe von 17.000 € (Anlage 1.2);

 

c) der Stellenübersicht (Anlage 1.3).

 

2.      Im Wirtschaftsplan 2007 sind:

 

a)      Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen,

 

b)     Verpflichtungsermächtigungen und

 

c)      Kassenkredite

 

nicht vorgesehen.

 

3.      Die fünfjährige Finanzplanung des Eigenbetriebes “Abfallentsorgung”, beginnend mit dem Wirtschaftsplan 2006, bestehend aus:

 

a)      dem Investitionsprogramm (Anlage 2.1) und

 

b) dem Finanzplan (Anlage 2.2).

 

Sachdarstellung und Begründung:

 

Gemäß § 15 EigBG hat der Eigenbetrieb vor Beginn des Wirtschaftsjahres einen Wirtschaftsplan aufzustellen, der dem Haushaltsplan des Landkreises beizufügen ist.

Der Wirtschaftsplan 2007 des Eigenbetriebes besteht aus dem Erfolgsplan (Anlage 1.1), dem Vermögensplan (Anlage 1.2) und der Stellenübersicht (Anlage 1.3).

 

Im Erfolgsplan sind alle voraussehbaren Erträge und Aufwendungen für das Jahr 2007 erfasst. Die veranschlagten Erträge und Aufwendungen sowie die erheblichen Abweichungen gegenüber den Vorjahreszahlen sind kurz erläutert.

 

Bei den Erträgen handelt es sich um die Einnahmen aus den Abfallentsorgungsgebühren, Einnahmen aus der Deponiegasverwertung, Einnahmen im Rahmen gewerblicher Tätigkeit für die dualen Systeme sowie um Zinseinnahmen aus der Rekultivierungsmittelverzinsung.

 

Bei dem Planansatz von Einnahmen aus Abfallentsorgungsgebühren wurde die Kalkulation zur Erhebung von Benutzungsgebühren als Gegenleistung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtung Abfallentsorgung im Landkreis Ohrekreis für die Jahre 2007 bis 2009 zu Grunde gelegt.

 

Die im Vermögensplan dargestellten Finanzierungsmittel (Einnahmen) und der Finanzierungsbedarf (Ausgaben) ergeben sich aus der Vermögensentwicklung und der Kreditwirtschaft des Eigenbetriebes.

 

Die Stellenübersicht enthält gemäß § 3 der Eigenbetriebsverordnung die erforderlichen Stellen für Angestellte des Eigenbetriebes. Zum Vergleich sind die Zahlen der im laufenden Wirtschaftsjahr vorgesehenen und am 30. Juni tatsächlich besetzten Stellen angegeben.

 

Neben dem Wirtschaftsplan hat der Eigenbetrieb gemäß § 65 LKO LSA i. V. m. § 98 GO LSA eine fünfjährige Finanzplanung vorzunehmen. Das erste Planungsjahr der Finanzplanung besteht aus dem Investitionsprogramm (Anlage 2.1) sowie dem Finanzplan (Anlage 2.2).

 

Im Investitionsprogramm sind die geplanten Investitionen und deren Deckungsmittel für einen Zeitraum von fünf Jahren dargestellt. Verpflichtungsermächtigungen für den vorliegenden Planungszeitraum bestehen nicht. Investitionsmaßnahmen, die sich über mehrere Jahre erstrecken, liegen ebenfalls nicht vor.

 

Die Finanzplanung stellt eine Übersicht über die Entwicklung der Finanzierungsmittel und des Finanzierungsbedarfes des Eigenbetriebes sowie der Einnahmen und Ausgaben im Planungszheitraum dar.

 

 

Finanzielle Auswirkungen bei Investitionen    

Gesamtkosten der Maßnahme      Jährliche Folgekosten  Mittel bereits geplant    Haushaltsstelle/-n      

                                                                       

 

 

Anlagen: