Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Vorlage - Abf/338/2006  

 
 
Betreff: Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Ohrekreis (Abfallgebührensatzung)
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Betriebsleitung SBU
Einreicher:Böhnke
Peters
Federführend:EB Abfallentsorgung Bearbeiter/-in: Schulze, Sieglinde
Beratungsfolge:
4. WP Eigenbetriebsausschuss Abfallentsorgung LK Ohrekreis Entscheidung
05.12.2006 
ordentliche Sitzung des Betriebsausschusses "Abfallentsorgung"    
13.12.2006 
Fortsetzung der ordentlichen Sitzung des Betriebsausschussess Abfallentsorgung ungeändert beschlossen  (153/2006/Abf)
4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis Vorberatung
06.12.2006 
24. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses    
4. WP Kreistag Ohrekreis Entscheidung
13.12.2006 
13. ordentliche Sitzung des Kreistages Ohrekreis ungeändert beschlossen  (Abf/207/2006)
Anlagen:
Gebührenkalkulation 2007 2009
AGS 2007-Lesefassung
Fünfte ÄS zur AGS 2007

Auf der Grundlage der als Anlage 2 im Entwurf (Stand: 06

 

Auf der Grundlage der als Anlage 2 im Entwurf (Stand: 06.12.2006) beigefügten “Kalkulationder Gebührensätze für die Erhebung von Benutzungsgebühren als Gegenleistung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtung ,Abfallentsorgung‘ im Landkreis Ohrekreis ab dem 01.01.2007” beschließt der Kreistag die als Anlage 1 im Entwurf (Stand: 07.12.2006) beigefügte “Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Ohrekreis” (Abfallgebührensatzung).

 

Sachdarstellung, Begründung:

Sachdarstellung, Begründung:

 

Mit Beschluss vom 11.10.2006 (Beschluss-Nr. Frau/207/2006; siehe Anlage 3) hat der Kreistag die Verwaltung beauftragt, für den Zeiraum ab dem 01.01.2007 bis zum 31.12.2009 eine neue Abfallgebührenkalkulation und eine entsprechende Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung vorzulegen.

 

Der als Anlage 1 beigefügte Entwurf der Änderungssatzung beruht auf der als Anlage 2 beigefügten Gebührenkalkulation. Die Gebührensatzung in der Fassung des Entwurfs der Änderungssatzung liegt als Lesefassung (Anlage 4) bei.

 

Entsprechend dem Beschluss des Kreistages weisen die Kalkulation und der Satzungsentwurf deutliche Gebührenverringerungen auf; eine Übersicht hierzu ist als Anlage 5 beigefügt.

Der Satzungsentwurf enthält darüber hinaus einige klarstellende und redaktionelle Änderungen.

 

 

Anlagen:

Anlagen:

 

1 Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Ohrekreis

 

2 Kalkulation der Gebührensätze

 

3 Beschluss Frau/2007/2006 (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen des Kreistages)

 

4 Satzung des Landkreises Ohrekreis über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung – Lesefassung –

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Gebührenkalkulation 2007 2009 (760 KB)    
Anlage 3 2 AGS 2007-Lesefassung (50 KB)    
Anlage 4 3 Fünfte ÄS zur AGS 2007 (28 KB)