Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 13. ordentliche Sitzung des Kreistages Ohrekreis  

 
 
Bezeichnung: 13. ordentliche Sitzung des Kreistages Ohrekreis
Gremium: 4. WP Kreistag Ohrekreis
Datum: Mi, 13.12.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:20

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 11.10.2006      
Ö 4  
Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten des Landkreises      
Ö 5     Beschlussvorlagen      
Ö 5.1  
Jahresrechnung des Landkreises Ohrekreis für das Haushaltsjahr 2005  
Enthält Anlagen
20/335/2006  
Ö 5.2  
Feststellung des Jahresabschlusses 2005 für das Ohrekreis-Klinikum  
OKK/326/2006  
Ö 5.3     (nichtöffentlich)   051/320/2006  
Ö 5.4  
Umsetzung des neuen Rettungsdienstgesetzes vom 21. März 2006  
Enthält Anlagen
038/328/2006  
    VORLAGE
    1

1.        Der Kreistag des Landkreises Ohrekreis beschließt im Einvernehmen mit dem Landkreis Bördekreis im zukünftigen Landkreis Börde ab dem 01.07.2007 eine Einsatzleitstelle in der Kreisstadt zu betreiben.

2.        Die Verwaltungen werden beauftragt, die dafür erforderlichen Maßnahmen umzusetzen.

3.        Die Verwaltungen werden weiterhin beauftragt, die notwendigen Kosten bei der Benutzungsentgeltverhandlung 2007 sowie die erforderlichen Mittel in der Haushaltsplanung 2007 zu berücksichtigen.

   
    06.12.2006 - 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
    Ö 4.15 - 
    1

1.      Der Kreistag des Landkreises Ohrekreis beschließt im Einvernehmen mit dem Landkreis Bördekreis im zukünftigen Landkreis Börde ab dem 01.07.2007 eine Einsatzleitstelle in der Kreisstadt zu betreiben.

2.      Die Verwaltungen werden beauftragt, die dafür erforderlichen Maßnahmen umzusetzen.

3.      Die Verwaltungen werden weiterhin beauftragt, die notwendigen Kosten bei der Benutzungsentgeltverhandlung 2007 sowie die erforderlichen Mittel in der Haushaltsplanung 2007 zu berücksichtigen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   11

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      keine

 

Die Vorlage wird an den Kreistag zur Beschlussfassung weitergeleitet.

   
    13.12.2006 - 4. WP Kreistag Ohrekreis
    Ö 5.4 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 038/201/2006   
    1

 

1.      Der Kreistag des Landkreises Ohrekreis beschloss im Einvernehmen mit dem Landkreis Bördekreis im zukünftigen Landkreis Börde ab dem 01.07.2007 eine Einsatzleitstelle in der Kreisstadt zu betreiben.

2.      Die Verwaltungen werden beauftragt, die dafür erforderlichen Maßnahmen umzusetzen.

3.      Die Verwaltungen werden weiterhin beauftragt, die notwendigen Kosten bei der Benutzungsentgeltverhandlung 2007 sowie die erforderlichen Mittel in der Haushaltsplanung 2007 zu berücksichtigen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   mehrheitlich,

Ablehnung:      2 Stimmen,

Enthaltung:      keine.

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.: 038/201/2006 erhoben.

 

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt der Erklärung des Einvernehmens durch den Landkreis Bördekreis.

Ö 5.5  
Bekanntgabe der allgemeinen Planungsabsichten der Landesregierung zur Fortschreibung des Landesentwicklungsplanes des Landes Sachsen-Anhalt gemäß § 5 Abs. 1 des Landesplanungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt - Stellungnahme des Landkreises Ohrekreis -     063/330/2006  
Ö 5.6  
Betrieb und Unterhaltung des Bildungs- und Freizeitzentrums in Wolmirstedt  
Enthält Anlagen
099/334/2006  
Ö 5.7  
Evangelische Sekundarschule Haldensleben - Schule in freier Trägerschaft (Grundsatzbeschluss)  
Enthält Anlagen
99/353/2006  
Ö 5.8  
Satzung des Landkreises Ohrekreis über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung)  
Enthält Anlagen
Abf/333/2006  
Ö 5.9  
Konzeption "Entsorgung von Abfällen im Landkreis Ohrekreis" (Zweite Änderung)  
Abf/337/2006  
Ö 5.10  
Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Ohrekreis (Abfallgebührensatzung)  
Enthält Anlagen
Abf/338/2006  
Ö 5.11  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung" für das Wirtschaftsjahr 2007  
Abf/339/2006  
Ö 5.12  
Änderung der Benutzungsordnung für die Umladestation "Wolmirstedt"  
Enthält Anlagen
Abf/341/2006  
Ö 5.13  
Bestellung von Frau Annelen Miehe als Betriebsleiterin des Eigenbetriebes "Straßenbau und -unterhaltung"     SBU/344/2006  
Ö 5.14  
Wirtschaftsplan 2007 Eigenbetrieb "Straßenbau und -unterhaltung"  
Enthält Anlagen
SBU/345/2006  
Ö 5.15  
Verbandsvertretung des Landkreises Ohrekreis in der Regionalversammlung des Zweckverbandes "Regionale Planungsgemeinschaft Magdeburg".     63/354/2006  
Ö 5.16  
Satzung zur Erhebung von Benutzungsentgelten für rettungsdienstliche Leistungen im Landkreis Ohrekreis     38/355/2006  
Ö 6     Informationsvorlagen      
Ö 6.1  
Stellungnahme des Landkreises Ohrekreis als Träger öffentlicher Belange im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens gemäß § 17 Abs. 1 Bundesfernstraßengesetz für den Neubau der BAB 14 Magdeburg-Wittenberge-Schwerin VKE 1.2 AS Wolmirstedt bis B 189 nördlich von Colbitz Ergebnis Anhörungsverfahren für den geplanten Neubau der AS Colbitz  
Enthält Anlagen
063/325/2006  
Ö 7  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
N 8     (nichtöffentlich)    
N 8.1     (nichtöffentlich)   099/299/2006  
N 8.2     (nichtöffentlich)   099/311/2006  
N 8.3     (nichtöffentlich)   Abf/340/2006  
N 8.4     (nichtöffentlich)   68/342/2006  
N 8.5     (nichtöffentlich)   Abf/357/2006  
N 9     (nichtöffentlich)    
N 10     (nichtöffentlich)    
Ö 11  
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages vom 13.12.2006      
Ö 12  
Ort und Zeit der nächsten Sitzung des Kreistages