Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 26. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: 26. ordentliche Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: 5. WP Kreisausschuss LK Börde
Datum: Mi, 18.11.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:05
Raum: - Sitzungsraum I -
Ort: Landkreis Börde, Verwaltungsgebäude, Gerikestraße 104, 39340 Haldensleben

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 28.10.2009      
Ö 4     Vorlagen      
Ö 4.1  
Positionierung des Kreistages bezüglich der Novellierung des kommunalen Finanzausgleichgesetzes in Sachsen-Anhalt  
Enthält Anlagen
406/DI/2009  
Ö 4.2  
Information über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Ansprüchen des Landkreises Börde im 1. Halbjahr 2009 sowie im III. Quartal 2009  
Enthält Anlagen
410/20/2009  
Ö 4.3  
Änderung und Fortschreibung der "Konzeption für die Organisation und Durchführung der öffentlichen Abfallentsorgung im Landkreis Börde"  
390/Abf/2009  
Ö 4.4  
Satzung des Landkreises Börde über die Abfallentsorgung  
391/Abf/2009  
Ö 4.5  
Satzung des Landkreises Börde über die Erhebung von Abfallgebühren (Abfallgebührensatzung)  
396/Abf/2009  
Ö 4.6  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung" für das Jahr 2010  
398/Abf/2009  
Ö 4.7  
Vertragsänderung Landkreis Börde, Eigenbetrieb "Abfallentsorgung" ./. Fa. Abfallentsorgungsgesellschaft "Untere Ohre" mbH Wolmirstedt  
399/Abf/2009  
Ö 4.8  
Vertragsänderung Landkreis Börde, Eigenbetrieb "Abfallentsorgung" ./. Fa. Abfallentsorgung Bördekreis Wanzleben GmbH  
400/Abf/2009  
Ö 4.9  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßenbau und -unterhaltung 2010  
388/SBU/2009  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt:

 

  1. den Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetriebes „Straßenbau und –unterhaltung“

bestehend aus:

 

A.                  dem Erfolgsplan mit Gesamteinnahmen

 

1.      in Höhe von 9.221.720,00 EUR

 

und Gesamtausgaben

 

1.      in Höhe von 9.165.520,00 EUR

 

     B.          dem Vermögensplan mit einem Investitionsvolumen

 

2.      in Höhe von 4.019.950,00 EUR

 

C.         der Stellenübersicht

 

 

  1. die Finanzplanung des Eigenbetriebes bestehend aus:

 

            - dem Investitionsprogramm

 

 

 

           Im Wirtschaftsjahr 2010 sind:

 

      a) Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind

                      nicht vorgesehen.

 

                  b) ein Kassenkredit in Höhe von 100.000,00 EUR geplant.

 

   
    27.10.2009 - 5. WP Betriebsausschuss "Straßenbau und -unterhaltung" LK Börde
    Ö 4.1 - 
   
   
    18.11.2009 - 5. WP Kreisausschuss LK Börde
    Ö 4.9 - zur Kenntnis genommen BESCHLUSS: 388/SBU/2009   
   

 

   
    25.11.2009 - 5. WP Kreistag Landkreis Börde
    Ö 5.10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 388/SBU/2009   
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Kreistag beschloss:

  1. den Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetriebes „Straßenbau und –unterhaltung“

bestehend aus:

A.                  dem Erfolgsplan mit Gesamteinnahmen

1.      in Höhe von 9.221.720,00 EUR

und Gesamtausgaben

1.      in Höhe von 9.165.520,00 EUR

     B.          dem Vermögensplan mit einem Investitionsvolumen

2.      in Höhe von 4.019.950,00 EUR

C.                  der Stellenübersicht

 

  1. die Finanzplanung des Eigenbetriebes bestehend aus:

            - dem Investitionsprogramm

           Im Wirtschaftsjahr 2010 sind:

      a) Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind

                      nicht vorgesehen.

                  b) ein Kassenkredit in Höhe von 100.000,00 EUR geplant.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   einstimmig

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      keine

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr. 388/SBU/2009 erhoben.

Ö 4.10  
Überplanmäßige Ausgabe für den Bereich Verwaltung der Grundsicherung für Arbeitssuchende  
405/50/2009  
Ö 4.11  
Vorschläge für ehrenamtliche Richter in Landwirtschaftssachen  
Enthält Anlagen
407/80/2009  
Ö 4.12  
Erstellung von Internetseiten für drei Lokale Aktionsgruppen "Leader" im Landkreis Börde  
Enthält Anlagen
408/63/2009  
Ö 4.13  
Beschaffung von Fahrzeugen und Ausrüstungsgegenständen für den ergänzenden Katastrophenschutz aus Mitteln des Konjunkturpaketes II (KP II)  
Enthält Anlagen
409/38/2009  
Ö 4.14  
Erste Änderung der Satzung über die Benutzungsentgelte für den Rettungsdienst im Landkreis Börde (Rettungsdienstentgeltsatzung)  
Enthält Anlagen
411/38/2009  
Ö 4.15  
Bericht 2009 über Beteiligungen des Landkreises Börde an Unternehmen des öffentlichen und privaten Rechts  
Enthält Anlagen
412/80/2009  
Ö 5  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung sowie Beantwortung von Anfragen und Anregungen      
N 7     (nichtöffentlich)    
N 7.1     (nichtöffentlich)   404/Abf/2009  
N 8     (nichtöffentlich)    
Ö 9  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreisausschusses vom 18.11.2009      
Ö 10  
Schließung der Sitzung