Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE

Tagesordnung - 4. ordentliche Sitzung des Kreistages Ohrekreis  

 
 
Bezeichnung: 4. ordentliche Sitzung des Kreistages Ohrekreis
Gremium: 4. WP Kreistag Ohrekreis
Datum: Mi, 02.03.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:30

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwendungen gegen die Niederschrift des Kreistages über die Sitzung vom 08.12.2004      
Ö 4  
Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten des Landkreises      
Ö 5     Beschlussvorlagen      
Ö 5.1  
Personalkostenförderung Jugendarbeit aus Mitteln des Landkreises/FAG und dem Feststellenprogramm (Verfasser : Brandt Verfasser 2: Dr. Klaus Verfasser 3: Bredthauer)  
051/106/2004  
Ö 5.2  
Schließung der Sekundarschule Samswegen (Allgemeinverfügung) (Verfasser : Siedow Verfasser 2: Schulze Verfasser 3: Hoeft)  
040/109/2005  
Ö 5.3  
Schließung der Sekundarschule Angern (Allgemeinverfügung) (Verfasser : Siedow Verfasser 2: Schulze Verfasser 3: Hoeft)  
040/111/2005  
Ö 5.4  
Umsetzung des Sonderprogramms des Bundes Investitionsprogramm "Zukunft Bildung und Betreuung" 2003 - 2007 (IZBB) an der Sekundarschule Niederndodeleben (Verfasser : Spelly Verfasser 2: Schulze Verfasser 3: Hoeft)  
040/119/2005  
Ö 5.5  
Umsetzung des Sonderprogramms des Bundes Investitionsprogramm "Zukunft Bildung und Betreuung" 2003 - 2007 (IZBB) an der Sekundarschule "Johannes Gutenberg" Wolmirstedt (Verfasser : Spelly Verfasser 2: Schulze Verfasser 3: Hoeft)  
040/120/2005  
Ö 5.6  
Wechsel der Schulträgerschaft der Sekundarschule Barleben auf der Grundlage des § 65 Abs. 3 SchulG LSA zum 1. Januar 2005 (Verfasser : Spelly Verfasser 2: Schulze Verfasser 3: Hoeft)  
040/122/2005  
Ö 5.7  
Wirtschaftsplan für das Ohrekreis-Klinikum für das Jahr 2005 (Verfasser : Pröttel Verfasser 2: Dr. Presser Verfasser 3: Hoch)  
OKK/121/2005  
Ö 5.8  
Dritte Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Ohrekreis für den Eigenbetrieb "Abfallentsorgung" (Verfasser : Bredthauer)
Enthält Anlagen
0DI/112/2005  
Ö 5.9  
Bestellung von Beschäftigtenvertretern als Mitglieder des Betriebsausschussses des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung" (Verfasser : Bredthauer)  
0DI/113/2005  
    VORLAGE
    I

 

I.                     Mit Wirkung vom 01.01.2005 wird Herr Dirk Voigt als Beschäftigtenvertreter im Betriebsausschuss des Eigenbetriebes “Abfallentsorgung” abberufen.

II.                   Gemäß § 8 Abs. 3 Satz 1 des Gesetzes über die kommunalen Eigenbetriebe im Land Sachsen-Anhalt (Eigenbetriebsgesetz – EigBG) in Verbindung mit § 4 Abs. 2 der ‚Satzung des Landkreises Ohrekreis für den Eigenbetrieb “Abfallentsorgung”‘ (Betriebssatzung) vom 29. April 1998 in der Fassung der Dritten Änderungssatzung vom 02.03.2005 bestellt der Kreistag auf Vorschlag der Personalvertretung des Eigenbetriebes “Abfallentsorgung” als Beschäftigtenvertreter im Betriebsausschuss des Eigenbetriebes “Abfallentsorgung”

 

1.      Frau / Herrn                                               ,

2.      Frau / Herrn                                               .

   
    23.02.2005 - 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
    Ö 4.11 - ungeändert beschlossen
    I

 

I.                     Mit Wirkung vom 01.01.2005 wird Herr Dirk Voigt als Beschäftigtenvertreter im Betriebsausschuss des Eigenbetriebes “Abfallentsorgung” abberufen.

II.                   Gemäß § 8 Abs. 3 Satz 1 des Gesetzes über die kommunalen Eigenbetriebe im Land Sachsen-Anhalt (Eigenbetriebsgesetz – EigBG) in Verbindung mit § 4 Abs. 2 der ‚Satzung des Landkreises Ohrekreis für den Eigenbetrieb “Abfallentsorgung”‘ (Betriebssatzung) vom 29. April 1998 in der Fassung der Dritten Änderungssatzung vom 02.03.2005 bestellt der Kreistag auf Vorschlag der Personalvertretung des Eigenbetriebes “Abfallentsorgung” als Beschäftigtenvertreter im Betriebsausschuss des Eigenbetriebes “Abfallentsorgung”

 

1.      Frau / Herrn                                               ,

2.      Frau / Herrn                                               .

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   12.

Ablehnung:        -.

Enthaltung:        -.

 

Die Vorlage wurde in den Kreistag zur Beschlussfassung weitergeleitet.

   
    02.03.2005 - 4. WP Kreistag Ohrekreis
    Ö 5.9 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: ODI/098/2005   
    I

 

I.                     Mit Wirkung vom 01.01.2005 wurde Herr Dirk Voigt als Beschäftigtenvertreter im Betriebsausschuss des Eigenbetriebes “Abfallentsorgung” abberufen.

II.                   Gemäß § 8 Abs. 3 Satz 1 des Gesetzes über die kommunalen Eigenbetriebe im Land Sachsen-Anhalt (Eigenbetriebsgesetz – EigBG) in Verbindung mit § 4 Abs. 2 der ‚Satzung des Landkreises Ohrekreis für den Eigenbetrieb “Abfallentsorgung”‘ (Betriebssatzung) vom 29. April 1998 in der Fassung der Dritten Änderungssatzung vom 02.03.2005 bestellte der Kreistag auf Vorschlag der Personalvertretung des Eigenbetriebes “Abfallentsorgung” als Beschäftigtenvertreter im Betriebsausschuss des Eigenbetriebes “Abfallentsorgung”

 

1.      Frau Rosemarie Böhnke,

2.      Frau Ilona Müller.                                        

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:   mehrheitlich

Ablehnung:      keine

Enthaltung:      1

 

Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.: ODI/098/2005 erhoben.

Ö 5.10  
Bestellung der Betriebsleiterin des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung" (Verfasser : Bredthauer)     0DI/114/2005  
Ö 5.11  
Sechste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Ohrekreis (Verfasser : Bredthauer)
Enthält Anlagen
0DI/123/2005  
Ö 5.12  
Gemeinsame Stellungnahme vom 12.012005 zum Entwurf eines Kommunalneugliederungs-Grundsätzegesetzes (Verfasser : Bredthauer)  
0DI/125/2005  
Ö 5.13  
Internet - Portal "Region Magdeburg" (Verfasser : Bredthauer)  
0DI/126/2005  
Ö 5.14  
Vorschläge für ehrenamtliche Richter in Landwirtschaftssachen (Verfasser : Jacob Verfasser 2: Witzel Verfasser 3: Herzig)  
030/129/2005  
Ö 6  
Anträge, Anfragen, Anregungen      
N 7     (nichtöffentlich)    
N 7.1     (nichtöffentlich)   0DI/117/2005  
Ö 8  
Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages am 02.03.2005      
Ö 9  
Ort und Zeit der nächsten Sitzung des Kreistages