Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE
Der Kreistag beschließt die
Umbaumaßnahme an der Ganztagsschule Niederndodeleben im Rahmen des
Investitionsprogramms des Bundes “Zukunft Bildung und Betreuung” 2003-2007
(IZBB) auf Grundlage der Mittelzusage des Kultusministeriums Sachsen-Anhalt vom
Juni 2004. Sachdarstellung, Begründung: Mit Schreiben des Kultusministeriums
(Anlage 1) vom Juni 2004 wurden dem Landkreis Ohrekreis Finanzmittel in Höhe
von 2.543.500 EUR zur Umsetzung vorgenannter Baumaßnahme zugesagt. Dies
entspricht einer Förderung von 90 % der geplanten Gesamtinvestition. Die
restlichen Mittel von 10 % in Höhe von 282.600 EUR stellt der Landkreis als
Eigenmittel zur Verfügung. Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich damit
auf 2.826.100 EUR. Für das im Eigentum der Gemeinde
Niederndodeleben befindliche Schulgrundstück hat die Gemeinde mit Beschluss-Nr.
530 vom 02.12.2003 die kostenfreie Übertragung auf den Landkreis Ohrekreis
beschlossen. Die Übertragung erfolgt mit Unterzeichnung eines notariellen
Grundstücksübertragungsvertrages. Die Durchführung der Baumaßnahme wird
nach Prüfung der eingereichten Planungsunterlagen durch das
Landesverwaltungsamt im Frühjahr 2005 beginnen und zum Schuljahresbeginn
2006/07 ihren Abschluss finden. Die Haushaltsmittel wurden im Jahr
2004 in den Haushaltsplan, einschließlich der erforderlichen
Verpflichtungsermächtigungen für die Folgejahre, eingestellt und werden im Jahr
2005 auf Basis der Bewilligungszusage in geringerem Umfang konkretisiert. Finanzielle Auswirkungen bei Investitionen Gesamtkosten der Maßnahme Jährliche
Folgekosten Mittel bereits geplant Haushaltsstelle/-n
2.826.100,00 EUR ja 21218.94000 Finanzielle Auswirkungen bei Investitionen Gesamtkosten der Maßnahme Jährliche
Folgekosten Mittel bereits geplant Haushaltsstelle/-n
2.826.100,00 EUR ja 21218.94000 Anlagen: |
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