Vorlage - 040/120/2005  

 

Der Kreistag beschließt die Umbaumaßnahme an den Johannes-Gutenberg-Schulen (Schulform Sekundarschule) Wolmirstedt im Rahmen des Investitionsprogramms des Bundes “Zukunft Bildung und Betreuung” 2003-2007 (IZBB) auf Grundlage der Mittelzusage des Kultusministeriums Sachsen-Anhalt vom Juni 2004.

Sachdarstellung, Begründung:

 

Mit Schreiben des Kultusministeriums (Anlage 1) vom Juni 2004 wurden dem Landkreis Ohrekreis und der Stadt Wolmirstedt für die Grund- und Sekundarschule “Johannes Gutenberg” Finanzmittel in Höhe von 3.373.000 EUR zur Umsetzung vorgenannter Baumaßnahme zugesagt. Dies entspricht einer Förderung von 90 % der geplanten Gesamtinvestition. Die restlichen Mittel von 10 % in Höhe von 374.700 EUR stellen der Landkreis Ohrekreis und die Stadt Wolmirstedt zu gleichen Teilen jeweils in Höhe von 187.350 EUR zur Verfügung. Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich damit auf 3.747.700 EUR.

 

Nach Abstimmung mit der Stadt Wolmirstedt wird der Landkreis Ohrekreis für die Gesamtmaßnahme als Bauherr fungieren.

 

Das im Eigentum der Stadt Wolmirstedt befindliche Schulgrundstück, einschließlich einer im Zuordnungsverfahren befindlichen Teilfläche, verbleibt im Eigentum der Stadt Wolmirstedt. Die Nutzung des Sekundarschulteils durch den Landkreis erfolgt mietfrei.

 

Die Durchführung der Baumaßnahme wird nach Prüfung der eingereichten Planungsunterlagen durch das Landesverwaltungsamt im Frühjahr 2005 beginnen und im Herbst 2006 ihren Abschluss finden.

 

Die Haushaltsmittel wurden im Jahr 2004 in den Haushaltsplan, einschließlich der erforderlichen Verpflichtungsermächtigungen für die Folgejahre, eingestellt und werden im Jahr 2005 auf Basis der Bewilligungszusage in geringerem Umfang konkretisiert.

 

 

Finanzielle Auswirkungen bei Investitionen    

Gesamtkosten der Maßnahme      Jährliche Folgekosten  Mittel bereits geplant    Haushaltsstelle/-n      

                                                                       

 

3.747.700 EUR                                                  ja          21222.94000

 

Finanzielle Auswirkungen bei Investitionen    

Gesamtkosten der Maßnahme      Jährliche Folgekosten  Mittel bereits geplant    Haushaltsstelle/-n      

                                                                       

 

3.747.700 EUR                                                  ja          21222.94000