Bürgerinfo LANDKREIS BÖRDE
Der Kreistag beschließt den Wirtschaftsplan für das Ohrekreis-Klinikum für den Zeitraum vom 01.01.2005 bis 31.12.2005 wie folgt: 1.
den Erfolgsplan in Höhe von 40.840.800 Euro, 2.
den Vermögensplan in Höhe von 9.493.900 Euro, 3.
der Betriebsmittelkredit wird mit 6.000.000 Euro
veranschlagt, 4.
der Kredit für Investitionen (Vorfinanzierung von
Landesfördermitteln) wird mit 17.955.000 Euro veranschlagt. Sachdarstellung, Begründung: Die Ausarbeitung des Wirtschaftsplanes
ist nach den Vorschriften des Gesetzes über die kommunalen Eigenbetriebe
(Eigenbetriebsgesetz – EigBG) und der Satzung des Landkreises Ohrekreis für den
Eigenbetrieb Ohrekreis-Klinikum erstellte worden. Die Kalkulation der Gesamtkosten
(incl. Ausgleichsbeträge und Investitionsaufwendungen) beträgt 38.497.100 Euro. Die Sachkosten enthalten als besondere
nicht pflegesatzfähige Positionen Abschreibungen der Anlagegüter und die
Position Zinsen für Investitionskredite. Im Vermögens- und Finanzplan sind die
dem Ministerium für Arbeit, Frauen, Gesundheit und Soziales vorliegenden
Anträge auf Einzelförderung aufgenommen worden. Bei der pauschalen Förderung
ist vom Niveau des Jahres 2004 ausgegangen worden, da andere Hinweise nicht
vorlagen. Nach § 15 Abs. 1 Eigenbetriebsgesetz
sind folgende Vorlagen als Anlagen beigefügt: ·
Erfolgsplan ·
Vermögensplan ·
Stellenübersicht ·
Finanzplan über 5 Jahre Anlagen: Siehe Sachdarstellung und Begründung. Liegen nur in Papier vor. |
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