Tagesordnung - 4. ordentliche Sitzung des Kreistages Ohrekreis

Bezeichnung:	4. ordentliche Sitzung des Kreistages Ohrekreis
Gremium:	4. WP Kreistag Ohrekreis
Datum:	Mi, 02.03.2005	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	15:00 - 16:30

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung zum Änderungsbedarf der Tagesordnung
Ö 3		Einwendungen gegen die Niederschrift des Kreistages über die Sitzung vom 08.12.2004
Ö 4		Mitteilungen des Landrates über wichtige Angelegenheiten des Landkreises
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Personalkostenförderung Jugendarbeit aus Mitteln des Landkreises/FAG und dem Feststellenprogramm (Verfasser : Brandt Verfasser 2: Dr. Klaus Verfasser 3: Bredthauer)		051/106/2004
Ö 5.2		Schließung der Sekundarschule Samswegen (Allgemeinverfügung) (Verfasser : Siedow Verfasser 2: Schulze Verfasser 3: Hoeft)		040/109/2005
Ö 5.3		Schließung der Sekundarschule Angern (Allgemeinverfügung) (Verfasser : Siedow Verfasser 2: Schulze Verfasser 3: Hoeft)		040/111/2005
Ö 5.4		Umsetzung des Sonderprogramms des Bundes Investitionsprogramm "Zukunft Bildung und Betreuung" 2003 - 2007 (IZBB) an der Sekundarschule Niederndodeleben (Verfasser : Spelly Verfasser 2: Schulze Verfasser 3: Hoeft)		040/119/2005
Ö 5.5		Umsetzung des Sonderprogramms des Bundes Investitionsprogramm "Zukunft Bildung und Betreuung" 2003 - 2007 (IZBB) an der Sekundarschule "Johannes Gutenberg" Wolmirstedt (Verfasser : Spelly Verfasser 2: Schulze Verfasser 3: Hoeft)		040/120/2005
Ö 5.6		Wechsel der Schulträgerschaft der Sekundarschule Barleben auf der Grundlage des § 65 Abs. 3 SchulG LSA zum 1. Januar 2005 (Verfasser : Spelly Verfasser 2: Schulze Verfasser 3: Hoeft)		040/122/2005
Ö 5.7		Wirtschaftsplan für das Ohrekreis-Klinikum für das Jahr 2005 (Verfasser : Pröttel Verfasser 2: Dr. Presser Verfasser 3: Hoch)		OKK/121/2005
Ö 5.8		Dritte Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Ohrekreis für den Eigenbetrieb "Abfallentsorgung" (Verfasser : Bredthauer)		0DI/112/2005
	VORLAGE
	Der Kreistag beschließt die im Entwurf (Stand: ) beigefügte Dritte Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Ohrekreis für den Eigenbetrieb „Abfallentsorgung“ Der Kreistag beschließt die im Entwurf (Stand: 31.01.2005) beigefügte Dritte Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Ohrekreis für den Eigenbetrieb “Abfallentsorgung”.

	23.02.2005 - 4. WP Kreisausschuss LK Ohrekreis
	Ö 4.10 - geändert beschlossen
	Der Kreistag beschließt die im Entwurf (Stand: 31 Der Kreistag beschließt die im Entwurf (Stand: 31.01.2005) beigefügte Dritte Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Ohrekreis für den Eigenbetrieb “Abfallentsorgung”. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 12. Ablehnung: -. Enthaltung: -. Die Vorlage wurde in den Kreistag zur Beschlussfassung weitergeleitet.

	02.03.2005 - 4. WP Kreistag Ohrekreis
	Ö 5.8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: ODI/097/2005
	Der Kreistag beschloss die Dritte Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Ohrekreis für den Eigenbetrieb „Abfallentsorgung“ Der Kreistag beschloss die Dritte Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Ohrekreis für den Eigenbetrieb “Abfallentsorgung”. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 36 Gegenstimmen: 0 Enthaltung: 0 Die Vorlage wurde zum Beschluss Nr.: ODI/097/2005 erhoben.
Ö 5.9		Bestellung von Beschäftigtenvertretern als Mitglieder des Betriebsausschussses des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung" (Verfasser : Bredthauer)		0DI/113/2005
Ö 5.10		Bestellung der Betriebsleiterin des Eigenbetriebes "Abfallentsorgung" (Verfasser : Bredthauer)		0DI/114/2005
Ö 5.11		Sechste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Ohrekreis (Verfasser : Bredthauer)		0DI/123/2005
Ö 5.12		Gemeinsame Stellungnahme vom 12.012005 zum Entwurf eines Kommunalneugliederungs-Grundsätzegesetzes (Verfasser : Bredthauer)		0DI/125/2005
Ö 5.13		Internet - Portal "Region Magdeburg" (Verfasser : Bredthauer)		0DI/126/2005
Ö 5.14		Vorschläge für ehrenamtliche Richter in Landwirtschaftssachen (Verfasser : Jacob Verfasser 2: Witzel Verfasser 3: Herzig)		030/129/2005
Ö 6		Anträge, Anfragen, Anregungen
N 7		(nichtöffentlich)
N 7.1		(nichtöffentlich)	0DI/117/2005
Ö 8		Bekanntmachung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung des Kreistages am 02.03.2005
Ö 9		Ort und Zeit der nächsten Sitzung des Kreistages

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